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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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hinzufügen, daß ich persönlich seiner Ansicht bekgepflichtet und sie in der Deputation vertreten habe; allein ich kann auf der an dern Seite auch nicht verschweigen, daß mehre Mitglieder der Deputation, ja, wie es den Anschein haben wollte, die Mehr heit derselben Bedenken trugen, dem Gutachten der zweiten Kammer beizutreten. Würde demnach der Bericht in der Maße an die Kammer gelangen, daß sich die Mehrheit der Deputation gegen die Ansicht der zweiten Kammer, somit gegen die Ab schaffung des Dresdner Abschosses erklärte, so wäre es möglich, daß, wenn auch diese Angelegenheit noch berathen würde, das Resultat der Berathung dem Wunsche des Sprechers doch nicht entspräche. Wenn sich aber die erste Kammer in dieser Ange legenheit von der zweiten trennte, so würde da überhaupt an ein Vereinigungsverfahren bei dem Schluffe des Landtags nicht- zu denken ist, vielleicht der guten Sache, im Sinne des geehr ten Sprechers so genannt, mehr geschadet werden, als wenn die Angelegenheit hier ganz unerörtert bliebe. v. Zedtwitz: Der erste Theil des Referats unsers geehr ten Herrn Vicepräsidenten als Vorstand der vierten Deputation enthält eine nähere Angabe dessen, was die Deputation in der Zeit ihres Bestehens gethan und vollführt hat, und was ich gewiß eben so, wie alle andere Mitglieder der Kammer sehr dankbar anerkenne. Hierüber habe ich daher auch weiter etwas nicht zu bemerken. Was aber den zweiten Lheil seiner Rede betrifft, so bin ich allerdings, wie er selbst vorhin be merkte , früher ebenfalls Mitglied der vierten Deputation ge wesen, und weiß sonach recht wohl, wie sehr sie mit Geschäften überhäuft ist, und wie es gewiß nicht an ihr gelegen hat, wenn nicht alle Gegenstände, welche erst in den letzten Wochen des Landtags noch bei ihr eingegangen sind, vollständig von ihr haben berathen werden können. Weit entfernt bin ich daher auch davon gewesen, dasjenige, was ich vorhin gesagt, als einen Vorwurf gegen die Deputation und dessen geehrten Vor stand aufstellen zu wollen. Ich habe im Gegentheil mir blos eine Frage über den Stand der angeregten Sache, sowie dar über erlauben wollen, ob es noch möglich sei, den Gegenstand zur Berathung an die Kammer zu bringen, weil ich nicht ohne Grund anzunehmen hatte, daß ein Zwiespalt unter den De- putationsmitgliedem über das von ihnen abzugebende Gut achten die alleinige Ursache sei, warum der Vortrag an die Kammer selbst unterbliebe. Wäre dies der Fall, so würde sich hierüber allerdings noch weiter sprechen lassen. Denn gesetzt auch, daß sich die Mehrheit der Deputationsmitglieder gegen den in der zweiten Kammer gefaßten Beschluß erklärt hatte, ja selbst angenommen, es wäre von ihnen vorauszusehen ge wesen, daß auch die Mehrheit der Kammer sich dieser Ansicht anschließen würde, so dürfte dies doch immer kein Grund sein, die Sache zurückzulegen, da sie in jenseitiger Kammer bereits vollständig berathen und mit Einstimmigkeit daselbst beschlossen worden ist, deshalb einen Antrag an die Staatsregierung zu bringen. Gern will ich zwar, da ich die Sache noch nicht habe vortragen hören, mich bescheiden, daß ich so wenig wie andere Kam mermitglieder, welche die Acten nicht eingesehen haben, in diesem Augenblicke im Stande bin, ein Urtheil darüber abzugeben, was in der Sache zu beschließen sei, ja, ich beschekde mich so gar, daß, wenn diese Angelegenheit das Schicksal anderer Petitionen theilen müßte, die erst in den letzten Tagen unserer Wirksamkeit eingegangen sind,, und daher auf diesem Landtag nicht mehr zur Berathung kommen können, für alle diejenigen, welche ein näheres Interesse an der Sache nehmen, nichts weiter übrig bleibt, als der Hinblick auf den in wenigen Jahren - wiederkehrenden Landtag, und, wenn sie dabei unmittelbar betheiligt sein sollten, die Ausführung ihres Widerspruchs im Wege Rechtens. Allein sehr schlimm ist es doch immer, wenn ein so wichtiger Gegenstand bis dahin verschoben und so viel leicht das, was jetzt auf anderm Wege mit leichter Mühe ab- gethan werden könnte , vorerst vom Einzelnen mit schweren Kosten erkämpft werden soll; denn das ist wohl mit Gewißheit vorauszusehen, ganz unbesprochen wird die Frage wegen des Rech tes jenes Abschosses, nachdem sie einmal zur Sprache gekommen' ist, sicher nicht mehr bleiben, und dann weiß ich in der That .nicht, was anders geschehen soll, als daß diejenigen, welche sich dem Statute der hiesigen Stadt nicht unterwerfen wollen, einen Proceß anstellen müssen, um den hier ererbten Nachlaß ohne Abschoß aus dem Orte zu ziehen. Wicepräsident v. Carlo witz: Nur ein einziges Wort erlaube ich mir, um Mißverständnissen zu begegnen. Die De putation hat nicht die Ab sicht gehabt, die Sache zurückzu legen. Sie ist nur damit nicht zu Stande gekommen. Sie hat sich, wie gesagt, heute früh noch darüber berathen, ist aber nicht zu einem festen Beschlüsse gelangt, und nur deshalb wird der Bericht nicht erscheinen können. Wahrte der Landtag nur 2 — 3 Tage langer, so wäre es noch möglich, die Sache zur Erledigung zu bringen; denn am Ende muß sich noch eine -Mehrheit für irgend eine Ansicht bilden. Im Uebrigen muß ich wiederholen, daß ich mit dem Sprecher materiell einverstanden bin, und daß, wenn auf diesem Landtage der Gegenstand nicht berathen werden kann, ich auf dem künftigen Landtag mit ihm vermuthlich in einer Reihe fechten werde, denn der Gegenstand dürfte dann schwerlich auf sich beruhen bleiben. Prinz Johann: Sehr erwünscht wäre es gewesen, wenn dieser nicht unwichtige Gegenstand, welchen ein sonst der Kam mer nicht rühmlich bekannter Bittsteller angeregt hat, noch er ledigt werden könnte. ° Er betrifft die Angelegenheit wegen des Dresdner Abschoffes. Indessen sehe ich ein, daß wegen der Schwierigkeit der Sache nicht möglich ist, so schnell einen Be richt zu erstatten, namentlich wenn sich eine Verschiedenheit der Meinung herausgestellt hat. Dagegen ist ein Umstand einge treten. Es sind einige der Herren Staatsminister in unserer Kammer erschienen. Ich glaube, es wird zur Beruhigung aller der Mitglieder der Kammer, welche für die Angelegenheit sich interessiren, gereicht», wenn die anwesenden Herren > Staatsminkster uns die Versicherung geben, daß die Sache
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