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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Piel weiter, und insoweit die größem Kaufleute in einem Otte, wie Chemnitz ist, gegen die kleinen Kaufleute nach der Handels- gerichtsordnuüg auf geschwindem Wege ihr Recht erlangen könnten, wäre umgekehrt der Fall, daß Diejenigen, welche aus wärts ihre Forderungen stehen haben — und das träfe meistens die kleinen Kaufleute — ihre Forderungen auf dem gewöhn lichen Wege einziehen müßten. Sie würden also zur Bezah lung schnell getrieben werden, und könnten nur langsam ihr Geld erlangen. Also bin ich der Meinung, eine solche Han delsgerichtsordnung könntö nur im ganzen Lande eingeführt werden, oder gar nicht. Ich habe dies nur gezeigt, um zu be weisen, wie schwierig es sei, eine Resolution über die Sache zu fassen, und ich bin damit einverstanden, daß sie auf sich beruhe. Präsident v. G ersdorf: Es hat sich qlso keine Stimme gegen das Deputationsgutachten erhoben, vielmehr eine dafür. Die Deputation darf sich daher der Hoffnung hingeben, daß, wenn sie dem Gegenstände auch nur einige Augenblicke widmen konnte, sie das Glück hatte, Ihre Meinung zu gewinnen. Sie schlagt vor, die Angelegenheit auf sich beruhen zu lassen und ich würde fragen, ob Sie damit übereinzustimmen vermögen? — Wird einstimmig bejaht. — Präsident v. Gersdorf: Ich würde nun den Domherrn V. Schilling ersuchen, uns die Schrift vorzulesen, die von ihm gefertigt worden ist. Domherrv.Schilling verliest nun die ständische Schrift über den Gesetzentwurf, einige zweifelhafte Rechtsfragen betref fend, nebst Beilagen. Präsident v. Gersdorf: Ich würde zuvörderst die Kam mer zu fragen haben: ob sie mit der Schrift einverstanden sei? — Wird einstimmig bejaht. — Präsident v. Gersdorf: Sie würde nun an die zweite Kammer abzugeben sein. Meine Herren, die über die Armen ordnung erfolgten Schriften und Berathungsprotokolle sind sofort an den Referenten der Sache von unserer Seite abgegeben worden. Es hat sich derselbe so eben entfernt zum Zweck der Bearbeitung der Schrift, die von ihm crusgehen muß, da der Gegenstand bei der ersten Kammer eingegangen ist. Den Nach mittag wird diese Schrift verlesen werden, sowie auch die Schrift wegen derzurBerathung derCriminalproceßordnung erwählten Deputation. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Es ist noch eine Erklärung der zweiten Kammer über die Weglassung einer Stelle in derSchrift, einige wechselrechtliche Beistimmungen betreffend, zurück. Domherr v. Schilling wurde so eben abgerufen, und es ist zu hoffen, daß er darüber Nachricht erhalten wird. Prinz Johann: Zwei Schriften fehlen auch noch, eine über das Maas - und Gewichtwesen, und die andere über die Communalgarde. Beide sind in der zweiten Kammer zu.fer- tigen, und es würde zu hoffen sein, daß sie diesen Nachmittag herüberkommen. Domherr V. Schilling: Ich habe in Bezug auf die ständische Schrift, einige wechselrechtliche Bestimmungen be treffend , von dem jenseitigen Referenten Nachricht erhalten, daß die zweite Kammer die gedachten Worte weggelassen hat; es waltet also auch hierbei Uebereinstimmung ob. Präsident v. Gersdorf: Es dürfte demnach über diese Schrift ein vollständiges Einvernehmen stattfinden und der Ab- lassung der Schrift nichts entgegenstehen. Da wir nun kaum erwarten können, den Vormittag etwas noch aus der zweiten Kammer zu erhalten, so würdevielleicht das über die jetzige Session aufgenommene Protokoll geschlossen uttd Ihnen vorge lesen werden können» Secretair Bürgermeister Ritterstädt liest das Protokoll über die heutige Sitzung vor. Präsident v. Gersdor.f: Ich frage, ob die Kammer mit dem Inhalt des Protokolls übereinstimme? — Wird einstim mig genehmigt.— Nachdem noch aus diesem Protokoll ein Extract zur Mit theilung an die zweite Kammer verlesen worden, stellt derPrä- sident die Frage: Ist man auch damit einverstanden? — Wird einstimmig genehmigt. — Präsident v. Gersdorf: Ich würde demnach die Herren, welche die Güte hatten, vorhin das Protokoll zu vollziehen, er suchen , auch diese beiden Protokolle mit zu unterzeichnen. Es erfolgt dies durch v. Thielauund v. Hartitzsch. - Präsident v. Gersdorf: Eine Tagesordnung möchte kaum jetzt zu geben sein. Es sind schon vorhin mehre Gegen stände angekündigt worden, z. B. die Verlesung der Schrift über die Armenordnung und über die Wahl der Deputation zu Berathung des Criminalverfahrens. Mehre Gegenstände wer den sich noch finden, die wir heute Nachmittag abzuthun haben werden, und ich ersuche die Herren, daß sie die Güte haben wollen, sich heute Abend 6 Uhr wieder hier, und zwar zu unfern letzten Geschäften zu vereinigen. Der Schluß der Sitzung erfolgt Uhr. . Siebenzigste öffentliche Sitzung am 20. Juni 1840. (A b e n d s i tz u n g.) Vortrag der ständischen Schrift en auf die Petition des Adv. Schenk zu Budissin und des Kaufmann Sperling zu Leipzig, sowie die Wahlen zur Deputation wegen Begut achtung, der Criminal-Gerichtsordnung betreffend.—Er mächtigung des Präsidli zu Prüfung der noch rück ständigen ständischen Schriften.— Vortrag der ständischen Schrift, die Petition des Michaeli s be-
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