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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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I47S treffend. — Vortrag, die Differenzpunkte zwischen Heiden Kammern hinsichtlich der Petition des General-Accisin- fpector Schmalz und Abg. Wieland wegen Revi sion der Stempelgesetze. — Vortrag der ständischen Schrift über die Petition des Abg. Lehmann. — An zeige der vierten Deputation über die Erledigung der ihr zpgewiesenen Geschäfte. — Vortrag der ständischen Schriften über die Armenordnung und über das Maas- und Gewichtswesen. — Anzeige über die eingetretene Ueber- einstimmung hinsichtlich der Petition der Sebnitzer und Oberlausitzer Weber. —- Vortrag der ständischen Schriften auf die Petition des stellvertretenden Abg. Coith und über den Gesetzentwurf, die Communalgarde be treffend.— Vortrag, die Petition der Postschaffner betreffend. — Anzeige, die Petition des Justizamtmann Helmers, wegen Abänderung §. 1 der Verordnung vom 15. Juli 1839 betreffend. — Die letzte öffentliche Sitzung beginnt gegen z7 Uhr Abends mit Verlesen der ständischen Schrift in Betreff der Petition des Adv. Schenk inBudissin. Anwesend sind die Herren Staats minister v. Lindjenau, Nostitz und Jänckendors, spater auch die Herren Staatsminister v. Zeschau und ».Könne- ritz, und 35 Mitglieder. Nach Verlesung gedachter Schrift stellt der Präsident v. Gersdorfdie Frage: genehmigt die Kam mer den Inhalt dieser Schrift? — Wird einstimmig be jaht.— Hierauf wird die ständische Schrift, die Beschwerde Sper lings zu Leipzig wegen verhangener Nullität gleichfalls ver lesen. Präsident v. G ersdo rf: Ich frage: ob die Kammer den Inhalt auch dieser Schrift genehmige? — Wird einstimmig bejaht.— Präsident v. Gersdorf: Es ist Ihnen noch eine Schrift vorzutragen, welche die Wahl der zu Vorberathung des Crimi- nalverfahrens erwählten Deputation betrifft. Es fehlte nur noch etwas, weshalb sie an die jenseitige Kammer abgegeben werden mußte, indem die Wahl der Stellvertreter zu dieser Deputation in der zweiten Kammer erst heute Abend erfolgt. Es ist weiter nichts dabei zu thun, als die Namen der Stell vertreter noch einzurücken, denn die Hauptdeputirten sind uns schon bekannt gemacht und die Schrift ausgenommen wor den. — Es wird nun die ständische Schrift insoweit verlesen. — v. Zedtwitz: Ich habe eine kleine Bemerkung gegen diese Schrift zu machen. Es ist zwar eine gleiche Anzahl Stim men auf Hm. v. Watzdorf und mich gefallen, in Folge der Loosziehung aber bekam ich die erste, und er die zweite Num mer. Es würde also die Stellung von uns beiden in der Schrift i. 68. dahin abzuändern sein, daß ich vor Hrn. v. Watzdorf zu be nennen wäre. Präsidentv. Gersdorf: Es würde also v.Zedtwitz zu erst und v. Watzdorf zuletzt zu setzen sein. Vicepräsident v. Carlowitz: Dann heißt auch das v. Zedtwitz'sche Gut Neukirchen und nicht Neudorf, wie cs in der Schrift angegeben ist. Die Schrift wird nun genehmigt, mit dem Vorbehalte, daß die von Seiten der zweiten Kammer zu wählenden Stell vertreter einzurücken sind. Präsident v. Gers do.rf: Noch würde ich mir bei dieser Gelegenheit etwas zu bemerken erlauben. Es ist wohl wahr scheinlich, daß nicht alle Schriften heute zur Verlesung und zur,Genehmigung gelangen können. Wahrscheinlich wird dies der Fall sein mit der Schrift, welche auf die Petition wegen des Hausirhandels in der Oberlausitz zu bearbeiten ist. Ich glaube wohl, daß es nothwendig sei, daß Sie hier das Direk torium beauftragen, das hierbei Erforderliche zu besorgen, z. B. Verlesen und Vollziehen einer Schrift, kurz überhaupt die noch in Erledigung zu bringenden Gegenstände zu vollenden. Es ist natürlich, daß darunter etwas Neues, was nicht dage wesen ist, Beschlüsse und dergleichen auf keine Weise zu ver stehen sei. Wicepräsident v. Carlowitz: Ich habe noch eine Schrift vorzutragen, welche hier gefertigt worden ist, die also noch an 'die zweite Kammer zu gelangen hätte. — Vicepräsident v. Carlowitz verliest sonach die ständische Schrift über Michaelis Petition, die Errichtung einer ritter- schaftlichen Creditanstalt betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Ich habe die Kammer zu fra gen: ob sie die Schrift genehmige? — Wird einstimmig be jaht und beschlossen, sie sofort in die zweite Kammer zu geben. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Ich habe eben falls noch eine Sache vorzutragen, in welcher ich Referent ge wesen bin, 3 Petitionen betreffend, welche in Bezug auf die Stempelsteuer eingegangen sind, und worüber sowohl in der jenseitigen als in dieser Kammer Bericht erstattet worden ist. Nun ist in der jenseitigen Kammer, wo die Petitionen zuerst zur Sprache gekommen sind, die Schrift entworfen worden; allein die Schrift ist mit den hier gefaßten Beschlüssen nicht gleichlautend. Ich habe mich von der Sache näher unter richtet, und gefunden, daß es in der Fassung unseres Proto kolls liegt. Es hat sich ein Irrthum eingeschlichen. Es wa ren, wie die geehrte Kammer sich erinnern wird, 3 Petitionen, welche zum Vortrag kamen, von Schmalz, Abg. Wieland und dem Stadtrath zu Dresden. Nun heißt es in dem Pro tokoll: „Die ersten beiden Petitionen, welche in der zweiten Kammer die Weschlußnahme auf einen Antrag zur Folge gehabt ' , 2*
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