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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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haben, hat die diesseitige Deputation zur ständischen Verwen dung dermalen nicht für geeignet geachtet, und statt des auf die.letzte jenseits gefaßten Beschlusses einen andern beantragt, folgenden Inhalts: ,,„im Verein mit der zweiten Kammer die hohe Staatsregierung zu ersuchen, dieselbe wolle die hier in Rede stehende Angelegenheit einer sorgfältigen Prüfung un terwerfen und das Ergebniß der letzter» der nächsten Stände versammlung vorlegen."" Es sprach hierauf rc." Da hat man nun in der jenseitigen Kammer den Ausdruck: „auf die letzte" wahrscheinlich dafür genommen, daß der Beschluß sich auf alle Petitionen beziehe; wenigstens ist so die Schrift ge faßt worden. Das bezog sich aber nur auf den dritten Punkt, und diese Beschränkung ist aus der ständischen Schrift, wie sie dort entworfen wurde, nicht zu ersehen. Man hat in der zweiten Kammer es so genommen, als ob der Beschluß der ersten Kammer, es Sr. Majestät zur Erwägung zu geben, sich auf alle Gegenstände, die in dem Bericht enthalten sind, bezo gen habe. Secretair v. Biedermann: Ich erlaube mir zu be merken, daß dies nicht aus dem Protokoll hervorgeht; denn da heißt es: „letztere". Ich hätte eben so gut „dritte" schrei ben können. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Ich weiß nicht, wie man die Sache genommen hat; es mag auch in dem Protokoll nicht liegen; ich glaube aber, daß man die Sache anders als die erste Kammer verstanden hat. Wie jetzt die Sache liegt, ist wohl nichts weiter zu thun. Ich habe mit dem jenseitigen Referenten gesprochen, und er hat mir ge sagt: „Wenn ich den Beschluß so genommen hätte, würde ich noch das Vereinigungsverfahren mit der ersten Kammer zu versuchen vorgeschlagen haben." Jetzt ist es aber zu spat, das Vereinigungsverfahren mit der zweiten Kammer einzu leiten , und ich glgube, man muß sich dabei beruhigen, daß die Sache zur Kenntniß der hohen Staatsregierung gekommen ist, und daß sie den Gegenstand künftig einer Prüfung unter werfen wird. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Da würde zu wünschen sein, daß das heutige Protokoll, worin dieser Zweifel angeregt wird, sobald als möglich an die Staatsregie rung komme; denn der Abdruck der Protokolle wird sich dies mal etwas verspäten. Präsident v. Gersdorf: Allerdings würde das erfolgen können, was der Herr Staatsminister geäußert hat. Hr. v. Welck hat vielleicht noch eine Schrift vorzulesen. v. Welck: Nein, dessen bin ich mir nicht bewußt. Präsident v. Gersdors: Ueber den Gegenstand, den Secretair Ritterstadt vortrug, würde ich die Frage an Sie zu richten haben: ob Sie sich dabei-beruhigen und den Gegenstand auf sich beruhen lassen könnten, was nach der Erklärung des Herrn Staatsmmisters um so unbedenklicher sein würde? — Wird einstimmig bejaht. — (Unterdessen hatte Herr Staatsminister v. Lindenau den Saal verlassen und Staatsminister v. Zeschau war eingetreten.) v. Welck: Eine Schrift ist mir eben jetzt erst eingehändigt worden, und ich bitte um Entschuldigung, daß ich vorhin keine Auskunft geben konnte. Sie betrifft die Petition in Bezug auf das gebührenfreie Expediren in geistlichen und Schulsachen. Der Antrag ist in der Maße erfolgt, wie er von der zweiten Kammer vorgeschlagen und von uns ebenfalls beschlossen wor den ist. (Referent trägt nun die Schrift vor.) Prinz Johann: Ich erlaube mir die Bemerkung, daß dieser Antrag ohne alle Motivirung ist. Es steht in der Ver fassung, daß alle Anträge motivirt sein müssen, und es müßre wenigstens auf das Protokoll Bezug genommen werden. Ich weiß wohl, daß es oft geschehen ist, daß man das Protokoll bei gefügt hat; aber so ganz kahl den Antrag zu stellen, ist nicht möglich. v. Welck: Es gründet sich freilich der Antrag mit auf die Erklärung, die von dem Herrn Staatsminister im Verlauf der Discussion gegeben worden ist, daß schon eine Verordnung in dieser Angelegenheit hinausgegangen wäre, und daran knüpft sich der Antrag der Kammer, daß alle Verordnungen, die auf Gebühren in Schul- und geistlichen Sachen sich beziehen, in dem Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt gemacht werden sollen. Präsident v. Gersdorf: Das war die Meinung der zweiten Kammer. v. Welck: Und auch der unsrigen. Die Ansicht Sr. königsi Hoheit scheint mir die zu sein, daß in der Schrift angegeben werde, wie man zu diesem Antrag gekommen sei. Prinz Johann: Es müßte wenigstens das Motiv ange geben werden, warum man den Antrag stellt. Der Kürze halber müßte sich wenigstens auf das Protokoll bezogen werden. v. Welck: Ich habe die Schrift nicht abgefaßt; sie ist in der jenseitigen Kammer abgesaßt worden. Präsident v. Gersdorf: Die Schrift ist in jener Kammer abgefaßt und hier nur zur Genehmigung zu bringen. Da. würde nun das Beste sein, wenn -der Herr Referent den jensei tigen Referenten rufen und die Worte inseriren ließe: „nach den in dem Protokoll enthaltenen Gründen, auf die man wegen der Kürze der Zeit sich bezieht." Bürgermeister Wehner: Ich glaube, wir können auch beschließen, daß diese Worte hineinkommen. Präsident v. Gersdorf: Auch das können wir. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Ich muß gestehen, ^daß mir die Motiven fast überflüssig zu sein scheinen. Wenn
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