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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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man die hohe Staatsregierung ersucht, gewisse Grundsätze be kannt zu machen, so sollte ich kaum glauben, daß es der Mo tiven bedürfe. Prinz Johann: Ich muß allerdings zu meiner Berichti- . gung anführen, daß die Bestimmung, welche ich im Sinne hatte, sich nur auf das Anführen der Gründe wegen der Re gierungsvorlagen bezieht. Es versteht sich also von den stän dischen Petitionen nicht, und ich lasse mein Bedenken fallen. Präsident v. Gersdorf: Wir würden nun noch von der jenseitigen Kammer die ständischen Schriften, 1) auf den Ge setzentwurf wegen der Communalgarde, 2) über das Maas- und Gewichtswesen,-und 3) in Betreff der Armenordnung zu erwarten haben. Prinz Johann: Wenn der Herr Präsident erlaubt, werde ich mit dem Referenten der jenseitigen Kammer noch Rücksprache nehmen. Präsident v. Gersdorf: Wenn Sie die Geneigtheit haben wollen, dies zu bewirken. Viceprasident v. Carlowitz: Liegt nichts für den Augen blick weiter vor? Präsident v. Gersdorf: In dem Augesiblick haben wir nichts vor. Vieepräsident v. Carlowitz: Nun dann wäre ich im Stande, die Pause auszufüllen. Vorausgesetzt, daß es die ge ehrte Kammer interessirt, bin ich nämlich vermögend, der geehr ten Kammer über die Arbeiten der vierten Deputation und die von ihr verhangenen Reste nähern Nachweis zu geben, als ich dies in der vorigen Sitzung, wo ich nicht vorbereitet war, zu thun vermochte. Die Registrande der vierten Deputation be steht aus 136 Nummern. Won diesen sind alle zur Erledigung gekommen bis auf 9, und diese sind zum großenTheil erst in den letzten 4, 5 bis 8 Lagen eingegangen. Es sind diese Beschwer den und Petitionen, welche unerledigt bleiben müssen, folgende: L) Beschwerde v. Elterlein undCons., überangebliche unbefugte Eingriffe der Bergbehörden in ihre bergmännische Administration. — Was diese Beschwerde anlangt, so war es keine leichte Aufgabe für die vierte Deputation, ein Gutachten darüber abzugeben. Es setzt nämlich ein solches ein berg männisches Sachverständniß voraus. Gleichwohl hätte die Deputation nach Kräften ihre Aufgabe gelöst, wenn sie nicht ohnehin zu der Ansicht gekommen wäre, daß sie wahrscheinlich ein abfälliges Gutachten hätte geben müssen. 2) Petition Böningsin Dresden, wegen Unterstützung der Seidenzucht. — Es ist diese Petition schon von der vorigen Ständeversammlung berathen worden, ohne daß ihr Folge ge geben worden wäre. Die Verzögerung dieser Angelegenheit, die dessenohngeachtet nochmals berathen worden wäre, hatte ihren Grund darin, daß, als der königl. Commissar ersucht werden sollte, sich einzusinden, er verreist war, und als der königl. Commissar gegenwärtig war, der Referent wiederum auf Urlaub sich befand. Uebrigens ist die Sache von wenig Wich tigkeit. 3) 'Petition Hasse's zu Schneeberg, die Rentabilität und Conservation der sächsischen Eisenwerke betreffend. — Auch diese Petition mußte auf sich beruhen bleiben, hauptsächlich weil es an einem bestimmten Anträge fehlte, der Petent vielmehr nur im Allgemeinen ferne Ansicht darüber aussprach. 4) Petition der Vorsteher des Fabrik- und Handels standes zu Chemnitz, Eisen stuck und Genossen, die Be förderung von Frachtgut mit unterlegten Pferden zur Mes senszeit, ohne weitere Beschränkung Seiten des Postregals betreffend. Diese Petition war allerdings von größerem In teresse; ebendeshalb erheischte sie aber auch eine größere Sorg falt und reifere Erwägung, als ihr in den letzten Lagen von Seiten der Deputation gewidmet werden konnte. Ohnehin wäre hier die Zuziehung eines königl. Commiffars unerläßlich gewesen. 5) Petition mehrer Gemeinden um Uebernahme ihrer baa- ren Geldentrichtungen auf die Landrentenbank. — Es ist Ihnen erinnerlich, daß dieselbe Frage auf dem vorigen Landtage verhandelt wurde, und daß beim Beginn des gegenwärtigen Landtags die hohe Staatsregierung sich in einem besondern Decrete dagegen erklärte. Das Decret hat man beigelegt; es ist aber die Frage nicht nur in der jenseitigen Kammer, sondern auch durch verschiedene Petitionen des Landes aufs Neue ange regt worden. Die jenseitige Kammer hat dem Gesuche der Pe-. tenten nicht Folge gegeben, und wahrscheinlich würde die Depu tation aus den von der hohen Staatsregierung im Decrete angegebenen Gründen sich zu demselben Gutachten bekannt haben. 6) Petition der Gemeindevorsteher zu Oberer!-' nitz und zu Lauterhofen, sowie der Maurer- und Zimm er gesellen zuMildenau, den Wegfall der Hand werksgelder betreffend. — Sie ist in der zweiten Kammer berathen, aber ein abfälliger Beschluß darüber gefaßt worden. An die erste Kammer ist der Gegenstand erst vor vier Lagen gelangt. 7) Petition des Privatus Robert v. Heldreich, wegen Aufhebung des städtischen Abschoffes. — Es ist schon heute früh darüber gesprochen worden. 8) Petition des Stadtraths zu Neustadt bei Stol pen, um Abschaffung der Auktionen in den Staatswaldungen. — Auch diesem Anträge hat die jenseitige Kammer keine Folge gegeben. Die Petition ist übrigens erst vor vier Tagen herü bergegeben worden , und ich kann zur Beruhigung Derjenigen, welche etwa der Ansicht der Petenten beipflichten sollten, hin zufügen, daß nach der Erklärung des Herrn Staatsministers der Finanzen die Verauctionirung von Hölzern in königlichen Waldungen immer nur Ausnahme sein, und meist nur dann
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