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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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angegebenen Gründe, als wenn diese nur unvollständig ausge nommen würden, und man vielleicht gerade diejenigen nicht wiedergiebt, die mir die wichtigeren scheinen. Gegen den Vor- .schlag spricht wiederum, daß man, wenn Erläuterungen von den Commissarien gegeben werden, nicht Umgang nehmen kann, diese aufzunehmen und somit dem Protokolle doch einige wei tere Ausdehnung zu geben. Auch würde, wenn man sofort ei nen beifälligen Beschluß fassen sollte, immer noch die Frage of fen sein, ob der Beschluß auch für die königl. Commissarien in Bezug auf ihre Aeußerungen bindend sein könne. Fast möchte ich glauben, es würde das nicht der Fall sein, sofern nicht von ihnen ihr Einverständniß ebenfalls erklärt würde. Aus allen dem geht hervor, daß der Gegenstand nicht sofort zur Beschluß fassung gebracht werden kann, sondern an eine Deputation zu verweisen ist. Ich trete daher dem Anträge Sr. königl. Hoheit bei, und sollte derselbe seine Bemerkung.nicht für einen bestimm ten Antrag erkennen, so erlaube ich mir einen solchen selbst zu stellen. Bürgermeister Wehner. Ich habe nichts dagegen zu erinnern, wenn der Antrag an eine Deputation verwiesen wird. Ich habe aber die Ueberzeugung, daß wir nicht weiter kommen werden, als wir jetzt sind. Was der Secretair Ritterstädt aus gesprochen hat, ist Alles, was wir verlangen können, das ganze Protokoll so zu fassen, daß es Nichts enthalt, als die Beschlüsse, halte ich nicht für gut. Der Umstand ist hauptsächlich zu be rücksichtigen, daß unsere Protokolle in der Gesetzgebung dazu dienen, die Gesetze selbst zu erklären. Das ist ost schon der Fall gewesen, wenn Zweifel entstanden, was aber kaum würde geschehen können, wenn nicht auch die Motiven, so weit nö- thig, in das Protokoll ausgenommen würden. Was nun noch die Ausstellung betrifft, es würde auf das Ermessen des Protokollanten ankommen, was er aufnehmen wolle oder nicht, so ist dem dadurch abgeholfen, daß es Jedem freifteht, bei dem Verlesen des Protokolls seine Erinnerungen und Berichtigun gen zu machen, sofern etwas von dem Protokollanten übersehen worden, was ein Mitglied der Kammer gesagt hat, und der selbe zur Motivirung für nothwendig hält. Fürst Schönburg. Da die Kammer darüber einstim mig zu sein scheint, die Sache an eine Deputation zu verwei sen , so kann ich mich jeder Erwiederung enthalten und bemerke nur noch, daß die Aeußerungen des Herrn Secretairs dadurch widerlegt werden dürften, daß Alles, was gesprochen wird, Wort für Wort in die Landtagsmittheilungen ausgenommen wird, und von jedem Mitgliede der Kammer ge prüft werden kann, was ein viel sicheres Anhalten giebt, als die Protokolle. Ermessen der Secretaire über das, was ihnen zur Aufnahme in die Protokolle nothwendig scheint, niemals auszuschließen sein wird. Uebrigens sollte ich meinen , es habe der jetzige Landtag schon bewiesen, wie die Protokolle vollständig und doch in mög« lichster Kürze abgefaßt werden können. Secretair Ritterstadt. Wenn ich von einer Ermächti gung gesprochen, habe ich diese nicht so verstanden, daß man die Secretaire ermächtigen möchte, aus dem Protokolle wegzu lassen, was ihnen beliebe; ich habe es vielmehr als eine exten sive Ermächtigung verstanden, daß die Secretaire nämlich un geachtet der gewünschten Abkürzung der Protokolle doch ermäch tigt werden möchten, in das Protokoll so viel aufzunehmen, als sie für zweckdienlich und nöthig halten. Secretair von Biedermann. Der Antrag-es Herrn Bürgermeister Starke mußte nun doch wohl zur Erledigung gebracht werden. Bürgermeister Wehner: So viel ich mich erinnere, hat sich die Sache imrch die Erklärung des Herrn Bürgermeister Starke erledigt: daß er sich bei der Erklärung des Herrn Re- gierungs-Cvmmissars beruhige. Bürgermeister Starke: Ich lasse den Vorgang, wie er sich in der historischen Reihenfolge bei der gestrigen Discussion zugetragen, dahingestellt sein, bin mir aber bewußt, daß ich Feine directe Erklärung wegen Zurücknahme meines Antrags gegeben habe. Secretair v. Biedermann: Es müßte entweder die Abstimmung über den Antrag des Hrn. Bürgermeisters Starke unterbleiben, folglich ein Fehler in der Form der Verhandlung vorgekommen sein, oder es muß derselbe durch,Zurücknahme zur Erledigung gekommen sein, ein Drittes giebt es nicht. Bürgermeister Hübler: Der Antragsteller hatte aller dings, so viel ich mich erinnere, seinen Antrag ausdrücklich nicht zurückgenommen, aber erklärt, er fasse nach den gegebe nen Erläuterungen Beruhigung. Das mußte denn nothwen dig als ein stillschweigendes Zurücknehmen gelten. Außerdem würde gewiß über seinen Antrag abgestimmt worden sein. Secretair v. Biedermann: Sich beruhigen oder einen Antrag zurücknehmen, scheint gleich zu sein. Bürgermeister Hübler:. Ich bin ganz einverstanden mit der Fassung des Protokolls. Präsident v. Gersdorf: Ich bin ganz der Ansicht des Herrn Bürgermeisters Hübler. In sofern Beruhigung gefaßt ward, hatte ich eine Frage auf die Abstimmung über den An trag nicht gerichtet; sonst würde durch Auslassung der Frag stellung der Antrag selbst unerledigt geblieben sein. Ich bin mir bewußt, daß ich glaubte, der Antrag beruhe auf sich, und eine weitere Frage sei nicht nöthig. Der Herr Antragsteller würde vielleicht sich zufrieden gestellt erklären, da „fallen las sen" und „Beruhigung fassen" gleichbedeutende j Ausdrücke zu sein scheinen. Bürgermeister Hübler. Nach der Erfahrung, die ich auf den bisherigen Landtagen gemacht habe, kann ich mich nur für die Ansicht des Secretairs Ritterstädt aussprechen. Ich fürchte, daß, welche Vorschläge auch von der Deputation über Secretair Ritterstädt: Es schien auch die Absicht des -ie Grenzen der Protokollführung an die Kammer gelangen „ . . , und welche Beschlüsse auch von dieser gefaßt werden mögen, die — -- - Sache wie bisher doch beim Alten bleiben und das individuelle j Antragstellers zu sein, seinen Antrag fallen zu lassen. I. 9. 1*
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