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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des L an dtag K. I. Kaimner. 11. Dresden, am 22. December. 1839. Zehnte öffentliche Sitzung am 19. December 1839. Eingänge auf der Negiftrande. — Berathung des Berichts der er sten Deputation über den Gesetzentwurf, die Aufhe bung des Mandats vom I. August 1811 betreffend.' — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Behörde für Entschei dung in letzter Instanz über Competenzzweifel zwischen Justiz- und Verwaltungsbehörden be treffend. — Berathung des Berichts, der vierten Depu tation über das Gesuch der verehelichten Hartmann in Dresden betreffend. — Die Sitzung wird gegen ^11 Uhr in Anwesenheit des Staatsministers v. Könneritz und des künigl. Commissar Hänel, so wie in Gegenwart von 40 Mitgliedern eröffnet. Das Protokoll wird von dem ersten Secretair v. Bieder mann verlesen, berichtigt, genehmigt und durch v. Erd mannsdorfund Starke mit vollzogen. — Es wird hierauf zur Vorlage aus der Registrande ge schritten: 1). Der Abgeordnete der zweiten Kammer, Karl Lodt, überreicht eine Petition mehrer Bataillons-Commandan- ten,HauptleuteundZugführer derCommunalgarde zuLeipzig, Anträge wegen Revision des Communalgarden- Mandats vom 29. Nov. 1830 betreffend. (Wird an die zweite Kammer abzugeben beschlossen.) — 2) Protokoll-Extract der zweiten Kammer vom-.13. p. 14.De.cbr. 1839, die Berathung über das Decret, die allerhöchsten. Entschließungen auf ver schiedene ständische Anträge betreffend. (An die erste Deputation.) 7— 3) Bericht, der zweiten Deputation über einen in geheimer Sitzung zu Lerathenden Gegenstand. . Präsidentv. Gersdorf: An Urlaubsgesuchen ist einge- gangenr 1) ein Gesuchtes Herrn,Stellvertreters 0. Deutrich um Urlaub vom 21. Dezbrr, diesen mitgerechnet, bis mit 1. Januar 1840 und vom Secretair Herrn Bürgermeister Ritter stadt ein Gesuch um Urlaub yom 22. bis 31. Decbr. -— (Die Gesuche werden genehmigt.) ' vlPolen-z: Es hüt das Präsidium diejenigen, welche Urlaub wünschen, - aufgefördert, dies schriftlich zu thun. Ich habe solches zwar nicht schriftlich gethan , 'bitte aber, da .'sich hier -die Gelegenheit zeigt, die Kammer um Urlaub vötn 22. Decbr. d. bis 6. Januar k. I/ —- Wird bewilligt. -7- Eben so werden bewilligt die Urlaubsgesuche der Herren Domherren-V. Schilling, vom 23. Decbr. bis zum Neujahr; v. Crusius, vom 21. Decbr. bis 2. Januar; v. Carlowitz- Maxen, vom 22. bis 30. Decbr.; Ziegler und Klipphausen, vom 25. bis 31. Decbr. Präsident v. Gersdorf: Wir werden nun zu den Ge schäften derTagesordnung übergehen können und zwar zu erst auf die Gegenstände, die mittelst allerhöchsten Decrets anuns gelangt sind. Der Neihefolge nach werden wir übergehen auf den Bericht über den Entwurf eines Gesetzes, die Aufhebung des Mandats vom 1. August 1811 be'- treffend. Da Herr Domherr v. Schilling Referent ist, so ersuche ich denselben, die Rednerbühne zu betreten. Das Decret und der Gesetzentwurf sind bereits bei den Verhandlungen der zweiten Kammer mitgethejlt wor den (s. dieselben in Nr- 5, Seite 47). Der Bericht der be treffenden Deputation der ersten Kammer lautet, wie folgt: Nach den Motiven zu diesem.Gesetzentwurf hat die hohe Staatsregierung unter jenen von der votigen Ständeversamm lung für ihren Antrag angeführten Gründen zwar nicht die bei den letzter», wohl aber den erstem als wichtig genug anerkannt, um die Aufhebung des Mandats vom 1. August 1811 zu recht fertigem In dieser Hinsicht hat sie theils die Leichtigkeit, mit welcher es umgangen werden könne, nachgewiesen, theils auf andere, aus demselben hervorgehende Nachtheile, sowie auch darauf, daß es weder mit sich selbst, noch mit neuern gesetzli chen Vorschriften in Einklang stehe , aufmerksam gemacht. Die Bedeutsamkeit dieser in den Motiven dargelegten Gründe läßt sich Nicht verkennen, und schon durch folgende Betrachtung wird man sich leicht von der Unangemessenheit des fraglichen Mandats überzeugen. Wenn ein Christ von einem Juden ein Darlehn gegen Ausstellung einer Schuld - oder Wechselverschreibung aufneh men will, so sind folgende Fälle möglich: Entweder dringt der Jude, um seiner Sicherstellung willen, auf die Beobachtung der gesetzlichen Formalitäten, oder er begnügt sich mit einer nicht gerichtlich recognoscirten Schuld - oder Wechselverschreibung des christlichen Erborgers. Im erster» Falle wird der Letztere in die Nothwendigkeit versetzt, sich Formalitäten zu unterwer fen, welche für ihn nicht allein wegen des daraus erwachsenden Kostenaufwandes, sondern hauptsächlich auch wegen derPu- blicität des Verfahrens sehr beschwerlich werden können, indem -ihm gewöhnlich viel daran gelegen sein wird,' ein solches Dar- lehnsgeschäft nicht zur öffentlichen Kenntniß gelangen zu lassen, -Nun ist es aber gewiß den Grundsätzen der Gesetzgebungspoli tik angemessen, , nicht ohne dringende Noth Formalitäten vor zuschreiben öder langer bestehen zu lassen, deren Beobachtung den bürgerlichen Verkehr erschwert, oder Unannehmlichkeiten
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