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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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MittheL Lungen über die Verhandlungen des Landtags- . I. KKMNler. 12. Dresden, den 9. Januar. 1846. Eilfte öffentliche Sitzung am 7. Januar 1840. Eingänge auf der Registrande. — Den durch den Tod aus der Ständeversammlung geschiedenen Mcepräsrdenten, Bürger meister v. Deutlich, betreffend. <— Mündlicher Vortrag über das allerhöchsteDecret, dieLandtagsordnung betreffend. — Mählader zu derStelle des Vicepräsidenten in Vorschlag zu bringenden drei Mitglieder. — Wahl eines Mitglieds zur zwei ten Deputation. — Berathung des Berichts der ersten De putation über den Gesetzentwurf, die Erläuterung eini ger Bestimmungen des Heim athsgesetzes vom 26. November 1834 betreffend.— (Punkti — 7). Die Sitzung beginnt in Anwesenheit des Staatsministers v.Zeschau und 38 Kammermitgliedern mit dem Verlesendes über die letzte Session aufgenommenen Protokolls nebst der als Bei lage hierzu angefügten Fassungsveranderungen. Eine Erin nerung hiergegen findet nicht start, und es wird das Protokoll sodann genehmigt, sowie durch die Kammermitglieder Fürst Reuß und Bürgermeister Schill mit vollzogen. Hierauf geht man zum Vortrage der auf der Registrande befindlichen Gegenstände über. 1) Beschwerde der Gemeinde zu Bohra und noch 10 an derer Dorfgemeinden, die wegen der Streuabgabe aus Staats waldungen vom Finanzministerium getroffenenEinrichtungen be treffend. (An die 4. Deputation.) — 2) Mehrere Ritterguts besitzer, die Herren Friedrich Wilhelm Michaelis auf Roders dorf untern Theils und Eons., überreichen einen Plan und Sta tutenentwurf zu Errichtung eines Creditvereins behufs der Til gung der Hyporhekenschulden der Rittergutsbesitzer. (An die 4. Deputation.) — 3) Protokoll-Extract der Sitzung der zwei ten Kammer vom 17. Decbr. 1839, die fortgesetzte Berathung über den Gesetzentwurf wegen der Erläuterung einiger Bestim mungen des Heimathsgesetzes vom 26. Novbr. 1834. — 4) Protokoll-Extract der Sitzung der zweiten Kammer vom 17. Decbr. 1839, die Berathung über das Decret, die Verordnung wegen Besetzung der Gerichtsbank in Untersuchungssachen bei Patrimonialgerichten auf dem Lande betreffend. — 5) Der Scharf- und Nachrichter Karl Friedrich Fischer zu Groitzsch be schwert sich über ihm entzogene Gerechtsame und Schmälerung mehrer ihm in dem Städtchen Groitzsch und noch an verschie denen andern Orten zustehender Befugnisse der Feldmeistcrei. I. 12. ! (An die 4. Deputation). — 6) Mittheilung des hohen Ge- fammtministeriums, das Ableben des Stellvertreters des Pra^ sidenten der ersten Kammer, Herrn Bürgermeisters v. Deutrich zu Leipzig betreffend. — 7) Petition des Stadtraths zu Mei ßen, den Bau einer Straße von da aus zur Leipzig-Dresdner Eisenbahn betreffend. (An die 4. Deputation.^ — 8) Der Pfarrer zu Canitz, Friedrich Schmalz, bittet um Verwendung, damit die bei Riesa über die Elbe behufs der Dampfwagenfahr ten geführte Brücke auch zur allgemeinen Benutzung des Pu blikums eröffnet werden möge. (An die 4. Deputation.) — 9) Karl August Rittner macht dasselbe Gesuch. (Desgleichen.) — 10) Bericht der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Erläuterung einiger Bestimmungen des Heimathsgesetzes vom 26. Novbr. 1834 betreffend. (Steht auf der heutigen Tages ordnung.) — 11) Protokoll-Extract der Sitzung der zweiten Kammer vom 13. Novbr. 1839, das allerhöchste Decret, die Ue- berweisung der baaren Geldgefälle auf die Landrentenbank be treffend. Präsident v. Gersdorf: Der Gegenstand ist folgender Natur: Es kam ein allerhöchstes Decret an die Stände, nach dem diese in einer Schrift vom 24.Dctober 1837 die hohe Staats regierung ersucht hatten, die Frage erörtern zu lassen, inwieweit die Ueberweisung der baaren Geldgefälle an die Landrenten bank überhaupt, oder wenigstens derjenigen, welche vor dem Jahre 1832 an die Stelle früherer Naturalleistungen getreten sind, ausführbar sei. Die hohe Staatsregierung hat nun in dem vorigen allerhöchsten Decrete weitläufig auseinandergesetzt, aus welchem Grunde es nicht rathsam sein möchte, diese Frage weiter zu verfolgen und überhaupt eine Einrichtung der Art ins Leben treten zu lassen. In der Sitzung der ersten Kammer vom 1. November v. I. wurde dieser auf ihrer Registrande ver zeichnete Gegenstand ohne weiteres der zweiten Kammer zu zuweisen beschlossen, indem man glaubte, daß er durch diese Mittheilung Erledigung gefunden habe. Von der zweiten Kammer geht nun der vorliegende Protokollextract vom 13. November 1839 ein, und spricht sich seinem wesentlichen In halte nach dahin aus, daß der fragliche Gegenstand für erledigt erachtet und zu den Acten zu nehmen beschlossen wurde. Es ist also in dieser Beziehung die zweite Kammer unserer früher» Ansicht, daß in der Sache etwas weiter nicht zu thun sek, die selbe vielmehr auf sich beruhen könne, beigetreren; wir würden demnach nunmehr diesen Gegenstand für vollständig erledigt betrachten können. . 1
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