Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Präsident v. Gersdo rf: Da bei dieser Wahl keine abso lute Stimmenmehrheit sich herausgestellt hat, bitte ich die Her ren nochmals einen Namen aufzuzeichnen. Bei dieser Wahl erhält v, Polenz 18, Bürgermeister Hübler 16, Bürgermeister Ritterstädt 3 und Bürgermei ster Starkc 1 Stimme. Präsident v. Gersdorf: Da diesmal wiederum keine absolute Stimmenmehrheit erfolgt ist, so würde das 3. Mal relative Stimmenmehrheit gelten. Ich bitte daher nochmals einen Namen aufzeichnen zu wollen. Bei dieser Abstimmung erhalt v. Po lenz 19, Bürger meister Hü bler 17 Stimmen, Bürgermeister Gottschald 1 und Bürgermeister Ritterstädt 1 Stimme. Präsident v. G ersdorf: Es würde demnach durch rela tive Stimmenmehrheit Herr Geh. Finanzrath v. Polenz terlio loco als erwählt zu betrachten und im Vortrage mit zu erwähnen sein. Es hat derselbe Urlaub genommen bis zum 6. dieses Monats und ist noch nicht wieder zurückgekehrt. Die Ursache davon ist mir nicht bekannt, wahrscheinlich werden es dringende Geschäfte oder Krankheit sein. Wir würden nun übergehen können zur Besetzung der Stelle, die durch den Lod des Bürgermeisters v. Deutrich in der 2. Deputation erledigt worden ist, und Sie werden die Güte haben, dazu einen Namen aufzuzeichnen. Ich erlaube mir, eine kleine Pause eintrcten zu lassen, um deswillen, weil der protokollircnde Secrctair das Protokoll über die vorige Wahl sogleich fertigt, um es sofort vorlesen zu können; denn es kann nur, wenn es genehmigt ist, eingereicht werden. Präsident v. Gersdorf: Meine Herren! der protokolli- rende Secrctair wird nun das Protokoll über die vorige Wahl zur Stelle des Vicepräsidenten verlesen. Ich ersuche Sie, daß Sie die Güte haben, Platz zu nehmen. Secrctair v. Biedermann verliest das Protokoll. Präsident v. Gersdorf: Wenn nichts beim Protokoll zu erinnern ist, so würde ich dieselben Herren, die das vorige vollzo gen haben, ersuchen, auch das jetzige wieder zu vollziehen. (Fürst Reuß und Bürgermeister Schill vollziehen das Pro tokoll). — Es findet die Einforderung der Stimmzettel zur Wahl eines Mitglieds der zweiten Deputation statt. Präsident v. Gersdorf: Das Resultat der Wahl eines Mitglieds zur zweiten Deputation ist Folgendes: Bürgermei ster Hüb le r wird mit 21 Stimmen, also mit absoluter Stim menmehrheit, zu solchem erwählt. Außerdem sind auf den Bürgermeister Bernhardt 11, Geh. Rath v. Zedtwitz4 und Bürgermeister Starke 2 Stimmen gefallen. Bürgermeister Hübler: Ich fühle mich der Kammer für diesen neuen Beweis ihres Vertrauens dankbar verpflichtet; muß aber allerdings bei Annahme des Platzes in der zweiten Deputation bitten, von meiner Function in der dritten Depu tation dispensirt zu werden, weil es das Maß meiner Kräfte übersteigen möchte, den Pflichten als Mitglied beider Deputa tionen zu entsprechen. Ich richte daher den Antrag an die Kammer, daß es ihr gefallen möge, an meine Stelle ein ande res Mitglied zur dritten Deputation zu wählen. Präsident v. Gersdorf: Ich würde nach der Erklärung des Bürgermeisters Hübler die Kammer zu fragen haben: ob sie geneigt sei, sofort auf die Ergänzung der nicht mehr vollzähli gen dritten Deputation einzugehen, oder ob sie gemeint sei, daß dies auf eine andere Tagesordnung gebracht werde. Ich bitte, indem diejenigen Herren, die mit ja antworten, fitzen bleiben, die hingegen mit nein, aufstehen, mit ja oder mit nein darauf zu antworten, ob die dritte Deputation heute noch wieder vollzählig gemacht werden soll? Es sind 19 Stimmen dafür und 19 dagegen. Präsident v. Gersdorf: Ich bringe es also auf die morgende Tagesordnung. —Wir würden nun zum letzten Gegenstände unserer heutigen Tagesordnung übergehen kön nen, nämlich auf den Vortrag des Berichts der ersten Depu tation, die Erläuterungen einiger Bestimmungen des Heimathsgese.tzes vom 26. Novbr. 1834, und ich ersuche den Herrn Referenten v. Carlowitz die Rednerbühne zu betreten. Referent v. Carlowitz verliest zuvörderst das allerhöchste Decret, (s. dasselbe in Nr. 5 der Mittheilungen über die Ver handlungen der zweiten Kammer, S. 51), so wie die allge meinen Motiven (f. dieselben a. a. O.) — Die Deputation sagt hierzu: Der in der Aufschrift genannte Gesetzentwurf gelangte mittelst Decrets vom 10. November d. I. zuerst an die zweite Kammer, und wurde hier, nachdem die Deputation zwei Berichte darüber erstattet hatte, berathen, so wie nach been digter Berathung bei der Abstimmung mit Namensaufruf von 4s Stimmen gegen 22 angenommen. Auch die unterzeichnete Deputation theilt die Ansicht, daß ein Erläuterungsgesetz zum Heimathsgesetze vom 26. No vember 1834 nicht zurückzuweisen sei, sich vielmehr als dringen des Bedürfniß darstelle, denn wer auch über den Mangel an Klarheit einer oder der andern Bestimmung des Heimathsge- setzes nicht bereits in seinem Berufsleben Erfahrungen einzu sammeln Gelegenheit hatte, der wird sich wenigstens nach Durchlesung der Regierungsvorlage dieser Ansicht zuzuwenden genöthigt sehen, und die Erläuterung eines Gesetzes für wün- schenswerth halten, das mehr als so manches Andere in das Le ben eingreift, und das bei der großen Verschiedenheit der zur Entscheidung gelangenden Fälle, selbst erläutert, noch immer hin und wieder seine Schwierigkeiten in der Ausführung und Anwendung barbieren dürfte. (Der Herr Staatsminister v. Zeschau entfernt sich aus dem Saale.) Referent v. Carlowi tz: Hier würde Ort und Zeit sein, die allgemeine Berathung zu beginnen, falls sich hiezu Jemand berufen fühlen sollte.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder