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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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offenbar eine Anomalie sein. Nächstdem ist in Betracht zu ziehen gewesen, daß, sollte auf das Gesuch des Petenten einge gangen werden, dann die Nothwendigkeit daraus hervorgehen würde, für die hohe Staatsregierung eine unbegrenzte Ermäch tigung auszusprechen, welche ihr selbst nicht einmal erwünscht sein dürfte. Und ob die Standeversammlung sich hierzu be wogen finden würde, das mußte die Deputation bezweifeln. Noch ist zu berücksichtigen, daß doch der Grundbesitz bereits so manche Erleichterungen und Befreiungen von drückenden Fes seln erlangt hat; rch für meinen Theil mißgönne ihm diese kei neswegs, wünsche vielmehr, daß ihm noch mehr Erleichterungen zu Theil werden möchten; allein während man die eine Classe von Staatsbürgern, die Angesessenen ins Auge faßt, darf man die andere Classe, dieUnangesessenen, nicht übersehen. Diese wird von dem Gewerbe - und Personalsteuergesetz in Ver bindung mit den indirekten Abgaben hart betroffen. Will man nun zum Vortheile des Grundbesitzes einen Mehraufwand nach dem andern auf die Staatskasse häufen, zu welcher der Unangc- sessene ebenfalls seinen Beitrag zu leisten hat, wo sollen dann die Mittel Herkommen, auch die Ansprüche der Angesessenen, die doch nothwendig 'dasselbe Recht auf Erleichterung haben müssen, zu befriedigen? Dies würde ebenfalls ein Moment mehr sein, um das Deputationsgutachten zu rechtfertigen und den Antrag der Deputation zur Annahme zu empfehlen. Staatsminister v. Zeschau: Ueber den Gegenstand des Deputationsberichts habeichEinigesnichthinzuzufügen; denn die Regierung würde sich allerdings in großer Verlegenheit befin den, wenn sie in jedem.einzelnen Falle abmeffen sollte, ob hier und da eine Unterstützung wegen Hülfsbedürftigkeit den Gemeinden zu geben sei. Man geht von der Ansicht aus, daß da, wo bei der Zusammenlegung das Interesse der Betheiligten zunächst in Frage kommt, in dem Zustandekommen einer solchen Maßregel schon eine Entschädigung für die aufzuwcndenden Kosten liege. Den Punkt, welchen der Graf Hvhenthal zur Sprache gebracht hat, erlaube ich mir jedoch mit zwei Wor ten zu berühren. Obgleich seine Absicht zunächst dahin ging, die Ansicht der Kammer zu vernehmen, so glaube ich doch, es werde ihm nicht unerwünscht sein, hierüber auch die Ansicht der Regierung zu hören. Die Frage, ob die Auseinandersetzung in Bezug auf Dienst- und Frohnablösungen lediglich ökono mischen, oder in gewissen Fällen auch zugleich juristischen Com- missarien zu überlassen sein möchte? ist in der That bei dem Landtage 18H0- auf das sorgfältigste erwogen worden, und man hat gerade in dieser Bestimmung, die vielleicht abweichend von der Gesetzgebung anderer Staaten ist, einen großen Vorzug zu erblicken geglaubt. Dadurch allein nur wird die Gewißheit erlangt, daß nicht am Ende die ganze Verhandlung und dieRe- cesse an denjenigen Mangeln in der Legitimation und in andern gesetzlichen Vorschriften und Formen leiden, welche späterhin leicht zu unabsehbaren Differenzen führen können. Wenn ferner be merkt worden ist, cs könnte durch dieFixirung der ökonomischen und vielleicht auch der übrigen Commissarien, einer Uebervor- theilung der Interessenten begegnet und die Geschäfte abgekürzt werden, so erlaube ich mir darauf aufmerksam zu machen, daß eine solche Fixirung in mehr als einer Hinsicht unthunlich er scheint. Sowohl die juristischen, als auch die ökonomischen Commissarien betreiben diese Geschäfte in der Regel nur als Ne bengeschäfte; wie soll nun der Maßstab für diese Fixirung ge funden werden, da sie sich nicht anheischig machen können, ihre ganze Zeit diesem Geschäfte zu widmen? Sollte übrigens in einzelnen Fällen aus dem Grunde von Seiten der Commissa rien eine Verzögerung herbeigeführt werden, um mit der Zahl der'Arbeitstage die Diäten zu vermehren, so ist mit Sicherheit zu erwarten, daß die Generalcommission auf diesfallsigen Antrag oder bei sonstigen Wahrnehmungen dem Uebelstande so fort abzuhelfen bereit sein würde. Doppelt schwierig würde es aber sein, jetzt noch in dieser Bestimmung etwas abzuändern, nachdem wir, wie ich glaube, auf den höchsten Punkt des Ablö sungsgeschäfts gekommen sind, und wo nunmehr mit jedem Jahre sich eine Verminderung statt eine Vermehrung der Ablö- sungsgefchafte Herausstellen dürfte. Graf Hohenthal (Püchau): Ich kann es nur dankbar anerkennen, daß der Herr Staatsminister selbst mich über eini ge meiner Bedenken aufgeklärt hat, und ich erlaube mir nur zur Entgegnung zu bemerken, daß was die Fertigung der Receffe anbelangt, auch in Preußen ebenfalls Juristen zugezogen wer den ; allein es unterscheidet sich diese Einrichtung dadurch, daß dieselben den einzelnen Verhandlungen selbst nicht beiwohnen. Jedoch weiß ich, daß das auch in Sachsen nicht allenthalben stattsindet; aber indem das sächsische Gesetz die Zuziehung zweier Commissarien zu den Verhandlungen festsetzt, so liegt es in der Natur der Sache, daß beide, sowohl der juristische als ökonomische Commissar im Termine, häufig ohne specielle Aufforderung, erscheinen. Der Herr Staatsminister hat ferner geäußert, daß die Fixirung der Special-Commissarien deshalb schwierig sei, weil unsere Commissarien das Ablösungsgeschäft nur als Nebengeschäft betreiben. Allein gerade dieser Grund würde meinen Wunsch, die Commissarien fixirt zu sehen, recht fertigen, da dieBetreibung desAblösungsgeschäfts als Neb en ge schäft, für die bctheiligten Interessenten n ich t ersprieß lich sein kann. Ueberdies sind nach meinem Bedünken auch viel zu viel Commissarien angeftellt; wären derselben nur we nige vorhanden und diese auf gewisse Bezirke beschränkt, vor ausgesetzt, daß man dazu ausgesucht tüchtige Leute wählte, so würde es sich von selbst verstehen, daß sie weiter kein anderes Geschäft betreiben könnten, und es würde dann eine Fixirung derselben wohl thunlich und deren Salarirung aus der Staats-- casse sich als wohlthätig für die Gesammtheit der Betheiligten erweisen. Staatsminister v. Zeschau: Auf die letzte Bemerkung des Herrn Grafen Hohenthal in Bezug auf fest anzustellende Specialcommissarien und deren fixe Besoldung habe ich zu er- wiedern, daß gerade in der hier getroffenen Einrichtung gegen die in Preußen stattsindende ein großer Vorzug liege. Ich kenne die Verhältnisse dort ziemlich genau und bin überzeugt, daß
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