Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Vicepräsident v. Carlowitz: Was -re Petition des Pri- vatus v. Heldreich anlangt, so ist sie allerdings von der De putation zurückgewiefen worden, natürlich nicht aus materiel len Gründen, es hätte außerdem die Deputation Bericht an die Kammer abstatten müssen, allein aus formellen Grün den; man glaubt nämlich, daß die Bestimmung der 118. Z. der Landtagsordnung auch hier analoge Anwendung finde, obschon von einer Petition und nicht von einer Beschwerde ge handelt wird, und man schloß daher, es habe v. Heldreich da bei gar kein Interesse. Es wäre etwas Anderes, wenn die Stadt Pirna selbst die Sache zu der ihrigen machte; wenn das geschehen wäre, so würde die vierte Deputation nicht umhin können, wenn anders diese Petition ihr überreicht werden sollte, sich auch materiell mit der Sache zu beschäftigen, und zu seiner Zeit Bericht an die Kammer abzustatten. Präsident v.Gersdorf: Es würde demnach die Sache an die vierte Deputarion verwiesen werden müssen. Ferner befindet sich auf der Registrande: 11) Die Besitzerin der Feldmeisterei zu Pegau, Eleonore verw. Fischer, beschwert sich über die ihr in dieser Stadt und in den zum dasigen Justizamte gehörigen Ortschaften entzoge nen Befugnisse der Feldmeisterei. (An die vierte Deputation.) — 12) Der L praxi suspendirte AdvocatKarl Gottlob Rumpelt zu Dresden beschwert sich über seine Suspension, bittet um dexen Aufhebung und um Entschädigung für angeblich wider rechtlich erlittenen Arrest. Präsident v. Gersdorf: Am letztverwichenen Landtage ist derselbe Gegenstand mehrfach und mit Auseinandersetzungen, die sehr weitläufig waren, eingereicht aberzurückgewiesen worden. Jndeß ist es allerdings nicht möglich, daß ich so weitläufig der Kammer Alles vortragen könnte, daß sie sofort Beschluß zu fassen vermöchte. Zu näherer Prüfung würde sie daher auch der vierten Deputation zugewiesen werden mögen. 13) Bericht der dritten Deputation über die Petition des Domherrn v. Schilling wegen einiger dem Gesetzentwürfe, Er läuterungen zu einigen Artikeln des Criminalgesetzbuches noch hinzuzufügenden Erläuterungen. (Zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen.) — 14) Protokollextract der Sitzung der zweiten Kammer vom 17. Januar 1840 über den Gesetzentwurf, das Liquidiren der Advocaten in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten betreffend. (An die erste Deputation.) — 15) Protokollextract der Sitzung der zweiten Kammer vom 16. Januar 1840 folg, über den Gesetzentwurf, die Ausübung des landesherrlichen Salzverkaufsrechtes betreffend. — Präsident v.Gersdorf: Auch dieser Gegenstand würde an die erste Deputation gelangen mögen. Prinz Johann: Es könnte allerdings die Frage entstehen, ob dieser Gegenstand seiner Natur nach an die zweite Deputa tion gelangen möchte. Ich muß es der Kammer überlassen. Jede Deputation hat keine große Masse von Geschäften. Bürgermeister Wehner: Ich möchte wohl glauben, daß es an die Zweite Deputation kommen möchte; denn es hangt ganz unmittelbar die Frage, die hier vorliegt, mit dem Budjet zusammen. Es hat sich nämlich durch Beschluß der zweiten Kammer herausgestellt, daß, insofern die erste Kammer dem bei tritt, dann ein Deficit von 70 , 80, vielleicht 85 und mehren Tausend Lhalern entsteht. Also ohne genaue Zuziehung der zweiten Deputation würde die Sache nicht können berathen werden. v. Polenz: Es ist nicht zu verkennen, daß der Gegenstand financieller Art ist, also die zweite Deputation wird ihn sehr gern übernehmen, wahrscheinlich aber wird sie sich genöthigt sehen, desfalls mit der ersten Deputation zusammenzutreten. Prinz Johann: Ich glaube, es kann ziemlich gleichgültig sein, an.welche Deputation es verwiesen wird, denn die erste, wird sich mit der zweiten und die zweite mit der ersten be rathen müssen. Es kommt nur darauf an, welche bestimmt wird. Präsident v. Gersdorf: So ist auch der Fall, denn die eine Deputation wird sich mit der andern vernehmen müssen. v. Polenz: Die zweite Deputation weigert sich keines wegs die Sache anzunehmen. Präsident v. Gersdorf: Da verschiedene Aeußerungen gefallen sind, daß der Gegenstand an die zweite Deputation verwiesen werden möchte, und da mehre Herren gesagt haben, es gehöre mehr der Gegenstand zu der letzteren, weil er mit Bewilligung zusammenfällt, so erlaube ich mir Ihnen vorzu schlagen, denselben an die zweite Deputation abgcben zu lassen, und diese wird, sobald es nöthig erscheint mit der ersten zu communiciren, ganz gewiß nicht unterlassen. Noch steht auf der Registrande: 16) Petition des Handelsvorstandes zu Leipzig, Philipp Schunk und Eons., den Bau einer Eisenbahn über Altenburg betreffend. — Domherr v. Schilling: Diese Petition im Namen des Handelsvorstandes zu Leipzig der ersten Kammer zu übergeben, bin ich ersucht worden. Sie ist zwar auch schon bei der zwei ten Kammer eingereicht worden und wird von dorther zu seiner Zeit zu uns herüberkommen. Allein es hat der Handelsvor stand für angemessen erachtet, schon vorher ein besonderes Exem plar davon an die erste Kammergelangen zu lassen, um die Auf merksamkeit derselben so ftühzeitig, als möglich, auf diesen für die Interessen des Vaterlandes hochwichtigen Gegenstand zu len ken. Ohne für jetzt in die Sache selbst eingehen zu wollen, erlaube ich mir nur die Bemerkung, daß Leipzig aus einem doppelten Grunde, theils wegen seiner Bedeutsamkeit als Han delsplatz, theils als derjenige Ort, dem das großartige Unterneh men der vaterländischen Eisenbahn feinen Ursprung verdankt, vorzugsweise dazu geeignet ist, auch für die Fortsetzung der Ei senbahnlinie die wohlwollende Verwendung der Kammern in Anspruch nehmen zu dürfen. Präsident v.Gersdorf: Wie der geehrte Sprecher be merkte , ist ein ganz gleiches Exemplar bei der zweiten Kammer
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder