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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Waue herzuftellen. Das alles sind Fragen, auf die man sich nicht sogleich definitiv entscheiden konnte, die Regierung glaubte aber auch nicht, daß damit die Frage für immer abgeschnitten sei, und zwar darum nicht, da sie nähere Erkundigung eingezo gen hat, in welcher Maße die Brücke gebaut ist und ob später hin die Möglichkeit vorhanden sei, für den gewöhnlichen Ver kehr dieselbe zu öffnen. In Folge dieser Erkundigungen ist dies thunlich, und es liegt die Sache immer noch offen. Wenn sich bei der Regierung die Ueberzeugung herausstellt, daß eine Nothwendigkeit zur Eröffnung hier wirklich vorhanden sei, und die Zweifel über Herstellung des Communicationswegs gehoben sind, so ist es wohl möglich, daß die Negierung selbst sich ent schließt, eine solche Maßregel zu ergreifen. Unter diesen Um ständen scheint es rathsam die Petenten mit ihrem Gesuch ab zuweisen. Das wird jedoch nicht ausschließen, daß die Negie rung sich mit dieser Sache weiter beschäftigt; allein eine solche Jntercession eintreten zu lassen, wie sie der Herr Secretair vor schlägt, dazu scheint mir der Gegenstand in diesem Augenblicke noch nicht reif zu sein. Referent v. Metz sch: Dieselben Bemerkungen, welche jetzt von dem Herrn Staatsminister angeführt worden sind, haben auchdieDeputationbeiihrerBerathungvermocht, ihren Schluß antrag so zu stellen, wie es in dem Berichte geschehen; sie ging jedoch dabei lebhaft von dem Wunsche aus, daß es der Staats regierung und der Eisenbahncompagnie gelingen möge, die sich hier auffallenden Hindernisse sobald wie möglich aus dem Wege zu räumen, damit die allgemeinen Wünsche erfüllt würden, welche über den freien Zugang der Brücke ausgesprochen wor den sind. Präsident v.Gersdors: Ich möchte nun den Antrag des Herrn Secretair v. Biedermann zur Unterstützung bringen; er geht dahin: „die Regierung wolle vermittelnd einschrelten, damit die Brücke dem öffentlichen Verkehr eröffnet werde," und frage die Kammer, ob sie diesen Antrag unterstützt? — Die Un terstützung erfolgt ausreichend. — Bürgermeister Gottschald: Ich habe den Antrag nicht unterstützt und erlaube mir daher, der hohen Kammer meine Gründe dazu mitzutheilen. Der Herr Secretair hat in seinem Vortrage den Wunsch ausgesprochen, daß die Deputation hätte erörtern mögen, erstens die Frage, ob die Eröffnung der Eisen bahnbrücke wünschenswerth sei ? Daß die Deputation sich mit die ser Frage befaßt hat, beweist der Bericht derselben;. denn es ist darin ausdrücklich hervorgehoben worden, daß die Eröffnung der Eisenbahnbrücke aus den dabei näher angegebenen Gründen sehr wünschenswerth erschiene. Außerdem hat der Antragsteller geäußert, daß die Deputation sich auch mit der Frage über die Ausführbarkeit der Eröffnung dieser Brücke hätte beschäftigen sollen. Sie hat auch das gethan, und wie im Bericht bemerkt worden ist, auf dem Wege der Communication mit einem davon unterrichteten Kamniermitgliede die Auskunft erhalten, daß die Ausführbarkeit keinem Zweifel unterliege, und daß daher auch von der Eisenbahncompagnis bereits Schritte geschehen sind, I. 15. um jenen Wunsch zur Ausführung zu bringen, daß aber diese Schritte noch nicht den gewünschten Erfolg gehabt haben. Sie hat bei dieser Gelegenheit ferner in Erfahrung gebracht, daß auch von der Staatsregierung bereits vermittelnde Schritte ge than worden sind, daß aber diese ebenfalls bis jetzt eine bestimmte Entscheidung noch nicht herbeigeführt haben. Was hätte nun unter diesen Umständen die Deputation weiter thun sollen? Welchen andern Antrag konnte sie hier der Kammer Vorschlägen? Da von Seiten der Staatsregierung ebenfalls bestätigt worden, daß der Vermittelungsweg zur Zeit noch offen gehalten werde, so war ein Antrag, wie ihn derHerr Secretair wünscht, von Sei ten der Deputation durchaus nicht-.anzurathen. Unter diesen Umständen und da man von Seiten der Regierung auf eine Ver einigung zwischen der Eisenbahngesellschaft und den Fahrebe sitzern hinzuwirken ferner geneigt ist, wird sich das Gutachten der Deputation rechtfertigen. Abg. v. Crusius: Es könnte zwar scheinen, als ob in einer Angelegenheit,, die mehr oder weniger mich selbst betrifft, ich mich parteiisch aussprechen würde; allein das ist nicht der Fall, ich ergreife nur das Wort, um jeden Schein zu beseitigen, wel cher in dieser Beziehung vielleicht nachtheilig auf die Eisenbahn compagnie fallen könnte. Das Directorium der Eisenbahn compagnieverkannte keinesweges die großen und hohen Interes sen, welche die Umgegend von Riesa bei dem öffentlichen Ge brauch der Elbbrücke haben muß; daher fand sich dasselbe ver anlaßt, ein bezügliches Concessionsgesuch bei der hohen Staats regierung einzüreichen, aber es konnte auch diese Interessen blos insoweit berücksichtigen, als sie mit denjenigen Interessen vereinbar waren, welche von ihm zunächst zu vertreten find, nämlich mit den Interessen der Actionaire. Weiter zu gehen, als es mit diesen Interessen vereinbar war, vertrug sich nicht mit dessen Angelegenheiten. Es ist der Gang der Sache von der geehrten Deputation sehr richtig referirt worden. Von Sei ten der Fährebesitzer ist zwar ein Widerspruch erhoben, aber ein Verbietungsrcchtdurchaus nichtnachgewiesen worden; nichts destoweniger hat es die Staatsregierung für wünschenswerth erachtet, daß selbst die theilweise und mittelbar verletzt werden könnenden Interessen dieser Herren Berücksichtigung fanden, und hat die, außerdem unbedenklich erscheinende, Concession von vorheriger vergleichsweiser Beseitigung der betreffenden Widersprüche abhängig gemacht. Schon aus diesem Grunde mußte sich aber die Eisenbahncompagnie veranlaßt sehen, ihrem früher eingereichtcn Gesuch zu entsagen , und die Brücke ledig lich für ihre eigenen Zwecke zu benutzen. Die Entschädigung für indirect verletzte Interessen, oder mittelbare Verluste, die durch das Institut zugezogen worden sind, oder zugezogen wer den könnten, würde, wenn man darauf eingehen wollte, ein Princip anerkennen, welches im hohen Grade gefährlich, über haupt dem Fortschreiten der Cultur undvervollkommenden Ein richtungen hinderlich und zu unendlich vielen Ansprüchen Ver anlassung geben dürfte. Hiernach würden alle Besitzer man gelhafter Institute, welche durch die Concurrenz mit neuen voll- kommneren Anstalten benachtheiligt werden, entschädigt wer- 2*
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