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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Yen müssen, und mit demselben Recht würden alle früher an den Landstraßen gelegenen Gasthöfe Ansprüche auf Entschädi gung haben, und diese Ansprüche würden sich auf eine Weise vervielfältigen, daß weder die Eisenbahncompagnie noch der Staat dieselben zu erfüllen im Stande sein möchte. Also schon des Princips wegen sah sich die Compagnie veranlaßt, ein sol ches Ansinnen, und die zu diesem Behuf in Vorschlag ge brachte theilweise Uebernahme der auf die Fährberechtigung ge legten Staatsabgaben, sowie die den Fährberechtigten zu ge währende 1?sutiLmL des Brückenzolles abzulehnen. Es wur den aber auch ferner Bedingungen gestellt, die mit dem Interesse der Compagnie sich durchaus nicht vereinbaren ließen, als z.B. die Gewährung unentgeldlicher Passage für alle Fußgänger und die im Chausseegeldertarif vom 9. Novbr. 1833 bestimm ten Befreiungen. Auch wurde uns zu erkennen gegeben, daß die Benutzung der Brücke für den allgemeinen Verkehr bloß dann von Interesse und Vortheil'sein könne, wenn bis zu den Endpunkten derselben, gangbare und gute Wege hergestellt würden; daß aber die Staatsregierüng auf keine Weise die Herstellung solcher Wege übernehmen, und dieselben ebenso wenig den betreffenden Gemeinden als Verbindlichkeit aufer legen könne. .Dies war ebenfalls eine sehr große Schwierig keit und ein Grund, wodurch immer mehr die Ueberzeugung sich feststellte, daß die Interessen der Eisenbahncompagnie mit den Interessen der umliegenden Gegend nicht verein bar seien, und weshalb man sich entschloß, auf das be treffende Gesuch zu verzichten. Das Endresultat war, daß demzufolge der Compagnie verboten wurde, die Brücke an ders als für die Dampfwagen zu benutzen. Würde viel leicht in Zukunft ein Mittel gefunden, die verschiedenen In teressen zu vereinigen, so würde der Weg allerdings nicht abge schnitten sein, die Brücke dem öffentlichen Verkehr zugänglich zu machen; aber bemerken muß ich, daß in Zukunft eine Ein richtung dazu immer schwieriger werden dürfte. Denn wenn einmal die Eisenschienen ohne Rücksicht auf gesicherten Neben weg für den gewöhnlichen Verkehr gelegt sind, so würde dann eine spätere Verlegung derselben nothwendig und^ die Kosten würden sich dadurch ungemein erhöhen. Ich habe hierbei außerdem noch zu erwähnen, daß durch Eröffnung der Brücke für den allgemeinen Verkehr theils wegen der, der Sicherheit wegen nöthigen, besonderen Einrichtungen und Vermehrung des Aufsichtspersonals der Compagnie ein bedeutend erhöhter Kostenaufwand erwachsen würde, theils auch die Brücke selbst durch häufigere Benutzung von gewöhnlichem Fuhrwerk be deutend mehr leiden, und dem Verderben weit mehr ausgesetzt sein müßte, als außerdem bei ausschließlichem Gebrauch für die Dampfwagenfahrten. Ich glaube demnach, das Verhal ten der Eisenbahncompagnie werde völlige Rechtfertigung fin den und man werde ihr auf keine Weise zumuthen können, fremden Interessen ihre mit schweren Kosten und größter An strengung erkauften und hergestellten Bauwerke und Einrich Druck und Papier sssr B. G. Teubner m Dresdm. tungen zum Opfer zu bringen oder wegen jenerJnteressen nach- theilige Belästigungen zu übernehmen. Prinz Johann: Ich sollte mich zwar für diese Angelegen heit in teressiren, da ich in dieser Gegend ansässig bin und weiß, daß es der Wunsch derselben ist, daß die Brücke dem öffentli chen Verkehr eröffnet werde. Gleichwohl kann ich mich nur für das Deputationsgutachten, nicht aber für den Antrag des Hrn. Secretär v. Biedermann erklären. Die Umgegend Hat aller dings es wünschenswert!) zu finden, daß der Zugang zur Brü cke eröffnet wird, sie hat aber kein Recht darauf und die Regie rung kann die Compagnie nicht zwingen, den öffentlichen Ver kehr zu gestatten. Wünschenswerth wäre eS mir, wenn in die ser Angelegenheit die Compagnie freigesprochen würde, dieFäh- rebcsitzer zu entschädigen, in sofern für diese ein gegründetes Recht nicht vorliegt, aber zu so.einem Anträge müßte, scheint mir, ein Gesuch der Compagnie vorliegen, und ein solches Gesuch liegt nicht vor. Ich kann also nur glauben, daß in dieser Angele genheit nichts weiter zu beschließen ist, als was die Deputation vorgeschlagen hat, und dieß um so mehr, da Aussichten vorhan den sind, daß die Sache auf gütlichem Wege zur Beendigung kommen werde. Secretär v. Biedermann: Ich habe Leinesweges behaup tet, daß Jemand gerade ein Recht dazu hat, daß die Brücke zur Benutzung eröffnet werde, sondern ich habe nur meinen Antrag deshalb gestellt, weil ich glaube, daß, wenn sich eine Behörde einmische, die Interessen eher zur Vereinigung kommen wür den. Referent v. Metz sch: DieDeputation hat bereits in dem Berichte den Wunsch ausgesprochen; wenn es also möglich ist, würde es auch wohl zu .einer Vereinbarung der Interessen ten gelangen können. Bei den jetzt noch vorwalten den Umständen hielt es.jedoch die Deputation für angemes sener die Petenten abzuweisen. Abg.v. Thielau(aufLampertswalde): Was die Fährebe sitzer anlangt, so würden diese wohl bald ihre Ansprüche fallen lassen, wenn man ihnen nur unter Zustimmung der'Stände die Steuern erlassen würde, die sie auf ihrem Wesitzthum haben. Präsident v. Gersdorf: Hier glaube ich, steht der ge stellte Antrag dem Deputationsgutachten so entgegen, daß die Sache nur durch zwei Fragen erledigt werden kann. Ich habe zuvörderst die Kammer zu fragen: ob sie dem Gutachtender Deputation beistimmen wolle? — Wird gegen ZStimmen be jaht. — Präsident v, Gersdorf: Auf den gestellten Antrag ist nun eine Frage nicht mehr zu stellen. — Die Gegenstände der heutigen Tagesordnung haben sich nun erledigt. Der Präsident schließt nach 2 Uhr die Sitzung und macht der Kammer noch bekannt, daß, da neue Gegenstände nicht vorlicgen, die Mitglieder zur nächsten Session durch Karten ein geladen werden sollen. Mit der Mehactisn beauftragt: N. Gretsch el°
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