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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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läge, die der Coctur näher liegt. — Zu beklagen wäre aber in der That, wenn dann durch sehr bedeutende Ausfälle dieser Art andere Erleichterungen, welche die Staatsregierung beabsich tigte, und welche für die Gesammtheit gewiß erwünschter wä ren, vereitelt würden. Glaubt man durch die Abänderung, wie sie die zweite Kammer wünscht, den ärmeren Consumen- ten unter die Arme zu greifen, so ist zu erwägen, daß im Durchschnitt die Consumtion auf den Kopf nur sechszehn Pfund ungefähr betragt. Wir haben aber Orte, wo dieser Durch- schnittssatz bei weitem nicht erlangt wird; wir haben Orte, wo nicht sieben Pfund auf den Kopf durchschnittlich kommen, und wo der Arme dieses Quantum nicht verbrauchen kann. Dieser wird noch viel weniger confumiren, und das wenige, was ercvnsu- mirt, erkauft er in ganz kleinenQuantitäten, so daß sich eine Diffe renz des Preises fast nicht mehr Herausstellen wird. Ist aber Lei der zweiten Kammer in Betreff dicker Einrichtung auf das Ausland, und zwar auf diejenigen Staaten hingewiesen wor den, wo die Preise des Salzes ganz oder theilweise gleichgestellt > sind, so steht so viel zwar zu erwarten, daß die Staatscasse keinen Ausfall haben würde, wenn sie gleiche Preise nach deren im Auslande stattsindenden Hohe angenommen hätte. Man mag nun aber gleichmäßige Preise hoch oder niedrig annehmen, so viel ist gewiß, daß die Orte, welche der Coctur näher liegen, die Anfuhrkosten für die entfernteren mit übertragen müßten, und daß in der That eine Gleichheit der Preise nur eine Un gleichheit der Abgabe für jeden Fall zur Folge haben würde. v. Crusius: In Beziehung auf-das berührte Verhält nis! mit der Eisenbahncompagnie kann ich blos bestätigen, daß ein Contractverhältn'ß vorliegt, nach welchem der Salztrans port zu dem Durchschnittspreise, welcher im Jahre 1834 der Transport desselben auf der Achse gekostet hat, der Compagnie auf drei Jahre zugestanden worden ist; es wird aber auch nach Ablauf dieses Zeitraums eine wesentliche Veränderung der Preise kaum eintreten können, weil die Compagnie nur einen höchst unbedeutenden vorzugsweisen Gewinn, der sich imVer- haltniß zu anderem Gütertransport für den Centncr auf wenige Pfennige beschrankt, davon bezieht. Die Compagnie hat näm lich die Verbindlichkeit übernehmen müssen, den Salztransport von der Coctur bis Leipzig und von der Eisenbahn in die ver schiedenen Niederlagen auf eigene Kosten zu bewerkstelligen. Die Nebenspesen, welche dadurch für die Compagnie erwachsen, vermindern den Gewinn bis auf den angegebenen höchst unbe deutenden Betrag. Königl. Commissar v. Ehrenstekn: Die Staatsregie rung wünscht und hofft allerdings, daß nach Beendigung der dermaligen Contractszeit die Anforderung der Eisenbahncom- pagnie sich wohl noch ermäßigen lassen dürfte. v. Welck: Es ist dies wohl auch deshalb zu hoffen, weil überhaupt die Waarentransportpreise bei der Eisenbahncom pagnie ziemlich hoch-sind und ohne eine Herabsetzung derselben, der von der Eisenbahn gehoffte Nutzen für das Land sich nicht bethätigen möchte. v. Crusius: Es ist das ein Gegenstand, über den mir augenblicklich kein Urtheil zusteht, da dies lediglich der Zukunft und späterer Uebereinkunft Vorbehalten bleiben muß. Präsident v. Gersdorf: Wenn Niemand weiter über §. 5 sprechen will, würde ich glauben, zur Fragstellung überge hen zu können- Seite 118 des Deputationsgutachtens räch uns die Deputation an, der von der zweiten Kammer ange nommenen Fassung Seite 88 des jenseitigen Berichtes nicht beizutreten. Ich frage die Kammer: ob sie ihrer Deputation beipflichtet?— Wird einstimmig bejaht.— Präsident v. Gersdorf: Ferner: ob sie nach dem auf Seite 119 gestellten Vorschlag die Z. 5, wie sie der Gesetzent wurf enthält, annehmen wolle? — Es erfolgt einhellige Genehmigung. — Referent Bürgermeister Schill: Zu §.6 und den Moti ven (siehe Mittheilungen zweite Kammer Seite 418) hat die Deputation hat nichts bemerkt. Präsident v. Gersdorf: Wenn die Kammer darüber nichts bemerkt, habe ich zu fragen: Ob sie §.6 annimmt? — Wird einstimmig bejaht.— Referent Bürgermeister Schill verliest §. 7 und 8 und die Motiven hierzu (siehe Mittheilungen zweite Kammer Seite 418). Zu §. 7 bemerkt die Deputation: Zu §. 7. In Folge des Beschlusses zu tz. 5 hat die zweite Kammer diese Z. also zu fassen sich erklärt: Bei Bestimmung des Ortsverkaufspreises dient der in §. 5 festgestellte allgemeine Preis zur Grundlage und werden zu letzterm die Anfuhrkesten rc. Da die Deputationen bei §. 5 die Beibehaltung des Gesetzentwurfes anempfehlln, so müssen sie auch hier an- rathen: der zweiten Kammer nicht beizustimmen. Ferner hat die zweite Kammer, in Betracht, daßdiezeit- her schon zugeftanben gewesene Provision für den Salzschänken an — 2 Gr. — pro Scheffel unzureichend erscheint und mit der Mühwaltung und dem Aufwand, welche der Ausschank im Einzelnen erfordert, keineswegs im Verhältnisse stehl, deren Erhöhung auf — 4 Gr. — pro Scheffel beschlossen, so daß auf der letz:en Zeile der §. statt der Worte: Zwei Groschen „Vier Groschen" zu setzen; dieDeputationen die für diese Erhöhung ange führten Gründe theilend empfehlen hier der zweiten Kammer beizutretcn. Referent Bürgermeister Schill: Die Deputation hat hier den Beitritt zur Eihöhung der Provision für den Salzschanken von 2 Groschen auf 4 Groschen empfohlen. Es ist nicht zu ver kennen , daß bei 2 Groschen die Salzschänken Verlust haben müssen, indem dieser ihnen auch noch durch das Eintrocknen des Salzes zuwächst. Bürgermeister Hüb le r: Ich habe als Mitglied der De putation bei Berathung dieser Paragraphe allerdings.'lange ge-
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