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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Qualität annimmt und verkauft. Das will man auch nicht, und da hat, wenn ich recht verstanden habe, der Herr Viceprä- sident den Vorschlag gemacht, und gesagt, um den Gottschald'- schen Antrag zu realistren, muß man ihn in den Gesetzentwurf aufnehmen, und dagegen den Antrag in die Schrift, um die Consumenten zu sichern. Würde das beliebt, so wäre doch we nigstens nothwendig, daß, wenn eins angenommen wird, auch das andre angenommen werden müßte, und träte daher der ei gene Fall ein, daß über Einschaltung ins Gesetz, und über An trag in die Schrift mit Einem Male abzustimmen wäre, insofern man sicher sein will, mit der Abstimmung nicht einem von beiden Lheilen Unrecht zu thun. Prinz Johann: Vielleicht gelingt es mir doch noch, ei nen Ausweg zu finden, der Alle befriedigt. Wenn der Antrag in die Schrift so gestellt würde; „daß, wenn das consiscirte Salz geringerer Qualität sei, von der Bestimmung dieser §. ganz abgesehen werden möge." Wie es die Regierung machen will, wollen wir ihr überlassen. Ich glaube, es ist nichts besser, als die Sache so abzumachen. Präsident v. Gersdorf: Ich würde mir die Frage erlau ben, ob die Kammer den letzten von Sr. Königl. Hoheit ge machten Antrag unterstützt? — Wird zahlreich unter stützt.— Referent Bürgermeister Schill: Wenn einmal ein An trag gestellt werden soll, so gefällt mir der letzte am besten. Ich bin überzeugt, daß von Seiten der Regierung beabsichtigt wor den ist, nichts andres als Kochsalz abzugeben an den Salzschan- ken, weil er kein andres gebrauchen kann. Bürgermeister Gottschald: Ich will auf meinen An trag verzichten, wenn das Amendement Sr. Königl. Hoheit Annahme findet. Präsident v. Gersdorf: Da würde ich die Frage nun mehr auf Annahme der §. stellen; sodann erst die Frage auf Annahme des jetzt unterstützten Antrags Sr. Königl. Hoheit, damit ich, wenn er nicht angenommen wird, auf Ihren Antrag zurückkommen könnte. Ich frage die Kammer, ob sie den An trag Sr. Königl. Hoheit annimmt? — Wird einstimmig angen omm en. — Präsident v. Gersdorf: Nun würde ich auf den An trag des Bürgermeister Gottschald nicht zurückzukommen haben. Sodann frage ich, ob die Kammer §. 25 annimmt? — Wird ebenfalls einstimmig angenommen.— Referent Bürgermeister Schill trägt nun beide nächstfol gende §§. 26 und 27 im Zusammenhänge vor (s. dieselben in Nr. 2N der Verhandl. der II. K., S. 431 flg.). Der Bericht dazu lautet: Zu HZ. 26, 27. Um das Denunciationswesen nicht zu begünstigen, hat die zweite Kammer auf Anrathen ihrer Depu tation den Wegfall von §. 26 und für die §. 27 folgende Fassung beschlossen: (Verwendung der Strafgelder.) Von dem Erlöse des consiscirten Salzes, ingleichen den wirklich eingehenden Strafgeldern ist die Hälfte zu dem §. 17 des angezogenen Ge setzes vom 14. December 1837 gedachten Strafgelderfonds zu ziehen und den dort ertheilten Vorschriften gemäß zu be handeln. Die Deputatio nen rathen auch hier bei beiden §§. den Beitritt an. > Referent Schill: Die andere Halste fallt in die Staatskasse. Secretair Bürgermeister Ritterstadt: Da dies sogleich der Referent hinzufetzt, so werde ich es als Erläuterung ins Protokoll aufnehmen. Mir ist die Lücke aufgefallen, die durch Annahme des Veränderungsvorschlags entstanden ist. Ich muß gestehen, ich wußte nicht, wo die andere Hälfte hinkommen sollte. Wenn es entschieden ist, daß sie in die Staatscasse kommt, so würde ich mich beruhigen. Präsident v. Gersdorf: Wenn Niemand weiter das Wort nimmt, würde ich die erste Frage darauf richten, ob die Kammer geneigt sei, zu genehmigen, daß gleich der zweiten Kam mer die §.26 m Wegfall komme? — Wird allgemein ge nehmigt.— Präsident v. Gersdorf: Ferner frage ich, ob die Kam mer ebenfalls nach dem Beirath ihrer Deputation die von der zweiten Kammer für die §.27 angenommene, auf der 124. Seite des Deputationsberichts befindliche Fassung genehmige? — Einstimmig Ja.— Referent Bürgermeister Schill: Zu §. 28 (s. Nr. 29 der Verhandlungen der zweiten Kammer, Seite'432) hat die De putation nichts bemerkt. Präsidentv. Gersdorf: Nimmt die Kammer die Z.28 an?—EinstimmigJa. — Referent Bürgermeister Schill: Zu §. 29 (siehe Nr. 29 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 432) sagt die De putation: Zu §. 29. Aus den Seite 94, 95 des jenseitigen Be richts angegebenen Gründen ist auch diese §. einer veränderten Fassung unterworfen worden, sie lautet: Alle hinsichtlich des Salzbezugs von den königlichen Nie derlagen, der Feststellung der Salzpreise, so wie der Unter suchung und Bestrafung der Salzcontraventionen in ältern Gesetzen und sonstigen Erlassen enthaltenen oder auf Obser vanz und Herkommen beruhenden Bestimmungen werden hiermit aufgehoben. Die zweite Kammer hat selbige angenommen und die De- putationen findenden Beitritt unbedenklich. Referent 0. Schill: In dem jenseitigen Berichte heißt es: „§. 29 hatte die Deputation die Worte in Zeile dreiund vier „„insoweit dieselben mit gegenwärtigem Ersetze nicht im Einklänge stehen,"" für bedenklich erachtet, weil sie die Dispo sition der §. 29 selbst ungewiß zu machen und aufzuheben schei nen, so haben die Herren königl. Comiffan'en erklärt, daß die
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