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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Gesetzentwurfs: „re. mehr als 25. Zollcentner, bei Getreide» fuhren mehr als bezichendlich 30 oder 15 Dresdner Scheffel und bei Srein- und Braunkohlenfuhren beziehendlich über 15 oder 8 Bonnen -> 2 Dresdner Scheffel beträgt. Jedoch darf überhaupt rc." gesetzt werde: „rc. mehr als 25 Zollcentner be trägt. Hierbei sollen 30 oder beziehendlich 15 Dresdner Scheffel Getreide und 15 und bezichendlich 8 Bonnen n 2 Di esdncr Scheffel Stein- und Braunkohlen jenen Gewichtssätzen ohne Gewichlsprüfung gleichgclten, bei Getreideladungen aber obige Scheffelzahlen auch überstiegen werden dürf-n, sobald nur das wirkliche Ladungsgewicht50 und bezichendlich 25Zoll centner nicht überschreitet. Jedoch darf überhaupt tc." Es enthält dieß im Wesentlichen dieselbe Meinung, die in dem Amendement der geehrten Deputation ausgedrückt ist; cs kommt aber dadurch mehr Zusammenhang in die ganze §. Referent Bürgermeister Wehner: Mir scheint diese Fas sung so angemessen, daß wohl nichts dagegen zu sagen wäre. Prinz Johann: Ich erlaube mir nur ein einziges Be denken gegen riese Fassung. Der Vorschlag betrifft die Stein- und Braunkohlenfuhren. Da war meine Meinung, daß es ganz bei dem Gesetze verbleiben soll. Nach der jetzt vorgeschla genen Fassung könnten Zweifel entstehen. Es ist gesagt, es sollen 15 und beziehendlich 8 Tonnen dem Gewichte von 50 oder 25 Zollcentnern gleich sein Dann soll nicht weiter ge wogen werden, und man soll nicht das Recht haben, darauf zu bestehen, daß gewogen werde, dann paßt die Bestimmung nicht, wenn es heißt, daß die genannte Scheffelzahl dem an gegebenen Gewichte gleich sein soll. Nun wollte ich mir eine Bemeikung gegen den Vorschlag des Herrn Regkerungs-Com- miffars erlauben. Er hat die Absicht, daß auf die verschie denen Getreidegattungen Rücksicht genommen werden soll. Der Unterschied wird sich aber nur durch die Gewichtsverschic- denhcit ergeben, und cs würde die vorgeschlagene Bestimmung zu großen Schwierigkeiten in der Regie führen. Referent Bürgermeister Wehner: Es würde wohl zu fragen sein: ob die übrigen Deputationsmitglieder mit der vom Herrn Negierungscommissar vorgeschlagenen Fassung einver standen seien? Sammtliche anwesende Deputationsmitglieder erklären sich damit einverstanden. v. Bhielau (auf Lampertswalde): Bis jetzt habe ich mich nicht überzeugen können, daß von meinem Anträge abzu gehen sei, und wenn die Kammer ihn unterstützen sollte, so würde ich dabei stehen bleiben. Ich glaube, daß er unbedenk lich angenommen werden könnte. Präsident v. Gersdorf- Wo. sollte e§ hinkommen? Er müßte wohl statt des letzten Satzes gesetzt werden- v. Bhielau: Ja, er ist statt des letzten Satzes zu Hetzen. Präsident v. Gersdorf: Zuvörderst würde ich auf jeden Fall auf dasjenige kommen müssen, was die Deputation gesagt hat, dgs geht voraus. Referent Bürgermeister Wehner: Das fällt mit dem zusammen, was der königl. Herr Commissar angegeben hat. Die Deputation hat sich damit vereinigt. Präsident v. G ersdorf: Die Sache steht wohl so. Die Deputation hat sich dem angeschlossen, was von Seiten des Hrn. Commissars gesagt worden ist, und ich würde auf das zu kommen haben, was vom Hrn. Commissar ausgegangen ist, der v. Lhielau'sche Antrag würde dann folgen, er ist schon unter stützt, und ich würde ihn blvs zur Annahmefrage zu bringen haben. — Ich frage die Kammer: ob sie das vom königl. Commissar Vorgeschlagene annimmt? v. Polenz: Ich muß um Erlaubniß bitten, etwas zu erinnern, da das, was von einem Commissar gesagt wird, nicht unterstützt zu werden braucht. Es scheint mir etwas ganz Andres zu sein, als was die Deputation vorgeschlagen hat; nun soll allemal gewogen werden nach dieser vom Herrn Com missar vorgelegtcn Fassung? Referent Bürgermeister Wehner: Nein. Es ist im Sinne dasselbe, was die Deputation will; es bleibt bei Braun-, Steinkohlen und Getreide dasselbe, und was die Getreidcfuh- ren anlangt, so erhält die §. die Bestimmung, wie solche die Deputation beantragt hat; es wird nämlich nachgelassen, daß einer mehr Scheffel Getreide, als die §. enthalt, laden kann, wenn nur bei vierspännigem Fuhrwerk nicht 50 Zoll-Centner überstiegen werde. v. Po lenz: Er ist nicht straffällig, wenn er aber mehr als 15 Säcke hat, so muß er abwiegen lassen, was so bestimmt in der Einschaltung der Deputation nicht liegt. Referent Bürgermeister Wehn er: Das versteht sich von selbst. W nn einer so viel ladet, daß er mit dem Fuhrwerk nicht fortkommt, so hat er es sich selbst zuzuschreiben. Prinz Johann: Ich erlaube mir zu bemerken, die Mei nung der Deputation ist keine andre gewesen, als wie cs im Gesetzentwürfe steht. Ladet einer 15 Scheffel Hafer, so geht er frei, und braucht nicht wiegen zu lassen, wenn er aber mehr ladet, so muß er wiegen lassen, wenn er auf Frecheit Anspruch machen will, und so ist bis 50 Centner zu verfahren. Das scheint mir ganz billig zu sein, und auf andere Weise nicht ausführbar , weil man sonst untersuchen müßte, ob im Sacke Hafer ist, es giebt kein anderes Mittel als die Verwiegung. Der Hafer würde sonst von aller Controls eximsrt sein. v. Wa tzdorf: Ich habe zu bemerken, daß nicht die La dung von 15 Scheffel, sondern von 30 Scheffel nachgelassen ist bei vierrädrigem Fuhrwerk, und daß die Controls nicht schwierig sein kann; denn eS ist lcicht, einige Säcke zu öffnen, um sich von der Getreidegattung zu überzeugen, und sodann
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