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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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ßen in guten Stand zu bringen und zu erhalten, durch breite Felgen allein nicht erreicht werden kann, da auch durch Räder mit solchen Felgen Gleise, wenn schon breiter als jetzt, entstehen. Referent Bürgermeister Wehner: Der Sprecher scheint im Jrrthum zu sein. Das Deputatt'onsgutachten ist bereits angenommen, nämlich, daß statt „den 1. Januar 1842 gesetzt werden soll: mit dem 1. Juli 1841." Es kann also eine wei tere Veränderung nicht vorgenommen werden. " Prinz Johann: Wenn ich den Sprecher richtig verstan den habe, so hat er gegen den Wegfall der Worte gravaminirt. Ich muß bemerken, daß im Gesetzentwürfe Z. 12 und 15Druck fehler sind. Es sollte heißen: „§. II." tz. 12 tritt sofort mit Publikation des Gesetzes in Kraft, blos auf die HZ. 1 — 10 basirten Strafbestimmungen bezieht sich das Spatium. Ich glaube, daß die Fuhrleute nicht so gut wegkommen werden. Bürgermeister Bernhardi: Ich werde mich jeder wei tern Bemerkung enthalten, da es verboten ist, auf das, was be reits beschlossen ist, zurückzukommen. Präsident v. Gersdorf: Ich würde meine letzte Frage wiederholen können. — Sie wird einstimmig bejaht. — Präsident v. Gersdorf: Endlich ftageich, ob die Kammer §. 21 annimmt? — Wird einstimmig angenommen. — trag in die Schrift folgenden Inhalts ausgenommen werden n „die hohe Staatsregierung zu ersuchen, an denjenigen Orten,, wo Veranstaltungen getroffen worden, um das Gesammtge- wicht des Wagens zu ermitteln , ebenfalls eine Einrichtung zu treffen, wodurch das bereits bestimmte Maß, wie breit der- Fuhrmann zu laden befugt ist, einer strengeren mnd ge naueren Controle, als es zeither geschehen, unterworfen, wird." v. Metz sch: Es besteht zwar, so viel ich weiß, .eine poli zeiliche Bestimmung, wie breit die Fuhrleute die Wagen bela den dürfen, wenn ich nicht irre , 5 Ellen breit; jedoch diese Bestimmung wird keineswegs gehalten. Es ist allgemein be kannt, daß ost durch zu breit beladne Wagen, namentlich in engen Straßen oder auf schmalen Chausseen, die Passage gänz lich gehemmt wird. Die Fuhrleute betrachten sich überhaupt, so auch in dieser Beziehung, für unumschränkte Herren der Straße, und nehmen auf das andre verkehrende Publikum nicht die geringste Rücksicht. Es ist daher sehr wünschenswert), daß diesem Uebelstande gesteuert werde, und ich erachte es für nothwendig, der geehrten Kammer die Annahme dieses Antrags in die Schrift zu empfehlen. Präsident v. Gersdorf: Ich habe die Kammerzu fra gen : ob sie diesen Antrag in die Schrift unterstützt? — Sehr zahlreich unterstützt. — Referent Bürgermeister Wehner: Nun kommt der An trag : „daß nämlich das Gesetz nicht nur in der Leipziger Zei tung abgedruckt, sondern auch auf andere geeignete Weise zur allgemeinen Kenntniß gebracht werden möge." Präsident v. Gersd-orf: Wenn Niemand dagegen spricht, so richte ich dieFragean Sie: ob die Kammer den Antrag wegen Bekanntmachung der Sache annehmen? — Wird einstim'- mig angenommen. — Im Deputationsberichte heißt es noch: Endlich ist inBezug auf die nach dem allerhöchsten Decret, wegen der in dem dem Gesetz«' vom 9. Novbr. 1833 beigesügten Tarif ä.. für Erhebung der Chauffeegelder bestimmten höhern Chausseegeldersätzen, und beziehendlich der zugestandenen Er mäßigung derselben, abzugebenden Erklärung, letzterem folgen der Maße beschlossen worden: „daß von dem Zeitpunkt an, wo das Gesetz in Wirksamkeit tritt, nicht nur die in dem erwähnten Tarif erhöheten Chaussee geldersätze in Wegfall zu bringen seien, sondern auch die ebendaselbst ausgesprochene Ermäßigung der letzteren sich erledige." Auch dieser Erklärung kann nach der Ansicht der Depu tation die erste Kammer unbedenklich beitreten. Präsident v. Gersdorf: Ich frage, ob. dir Kammer die ser Erklärung beitritt? — Einstimmig Ja. — Präsident v. Gersdorf: Mit dem, was die Deputation sagt, sind wir fertig, aber es ist noch ein Antrag vom Herrn v. Metzsch, der vorhin angegeben worden ist, und der am Schlüsse berücksichtigt werden soll. Es soll nämlich ein An Präsident v. Gersdorf: Und ob sie ihn annimmt? — Einstimmig Ja. — Präsident v. Gersdorf: ES würde nunmehr der Na mensaufruf einzutreten haben, und ich die Kammer fragen: ob sie das Gesetz in der Gestalt, wie wir es beschlossen haben, anzunehmen gemeint sei? — Der Gesetzentwurf wird ein stimmig angenommen. — Präsident v. Gersdorf: Wir haben freilich nur einen Theil unserer heutigen Tagesordnung vollenden können. Es' ist noch übrig der anderweite Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer über das allerhöchste Decret, die Prüfung der Bauhandwerker betreffend, der zwar nicht sehr aufhalten dürfte. Wir würden diesen und den Bericht «ub "W. auf die morgende Tagesordnung bringen, und ich ersuche daher die verehrte Kam mer, sich morgen um 10 Uhr hier zu versammeln. Vicepräsident v. Carlowi tz: Ich würde wünschen, daß der Bericht über das Schauspielhaus etwas länger ausläge, da dieser Berathungsgegenstand wichtig ist, und halte dafür, daß er erst übermorgen auf die Tagesordnung zu bringen sei. Auch kommt dem Vernehmen nach rin Gegenstand in der zweiten Kammer morgen zur Berathung, der von Interesse ist, und dessen Berathung vielleicht manches Mitglied der ersten Kam mer gern beiwohnen möchte. Präsident v. Gersdorf: Auf diesen Punkt habe ich zu erinnern, daß jener Gegenstand, der wahrscheinlich derselbe ist, den ich meine, den Donnerstag dort auf dieTageSordnung kom men wird. Jndeß, meine Herren, bin ich ganz bereit, wie es I. 19. 4
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