Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Prasidentv. Gersdorf: Ich glaube vernommen zu haben, daß die Deputation nicht der Ansicht ist', daß dieser Bericht zu drucken sei. Bürgermeister Starke: Ich glaube nicht, daß es nöthig ist. Es hat die Beschwerde schon bei der vorigen Ständever- sammlung der Cognition der Stände vorgelegen, und es ent hält die gegenwärtige nur eine Wiederholung des frühem An« Irags. Präsident v. Gersdorf: Es wird der betreffende Be richt auf eine der nächsten Tagesordnungen zu bringen und nicht dem Drucke zu übergeben sein. — Die Kammer giebt ihre Zustimmung. — 4) Protokoll-Ertract der Sitzung der zweiten Kammer, vom 17. Febr. 1840, die ständische Schrift wegen des Decrets über die Landtagsordnung betreffend. Präsident v. Gersdorf: Die Schrift ist von der jensei tigen Kammer hierher gekommen und ich würde den Referen ten ersuchen, ehe wir zur Tagesordnung übergehen, dieselbe vorzutragen, und zugleich zu bemerken, ob die Deputation ein Bedenken dabei gefunden hat. 5) Dergleichen vom 14. und 17. Februar 1840, den Ge setzentwurf wegen Erläuterung zu einigen Artikeln des Cri- Minalgesetzbuchs betreffend. ' Präsidentv. Gersdorf: Dieser Protokollextract wird an unsere erste Deputation abzugeben sein. — Präsident v. Gersdorf: Ich habe noch zu bemerken, daß der Herr Bischoff Mauermann, wegen eingetretener Hin dernisse, die ihn abhalten, hier zu erscheinen, bittet, ihn für entschuldigt anzusehen. — Ich würde nunmehro bitten, daß der' Herr Bürgermeister Schill die vorhin erwähnte Schrift vorlesen wolle. Bürgermeister Schill trägt die ständische Schrift über das allerhöchste Decret, die Landtagsordnung betreffend, vor. Prinz Johann: Es ist mir bei der Vorlesung dieser Schrift ein Wort aufgefallen: Es hieß nämlich: „noch bei jetzigem Landtage." Nun glaube ich, es steht ein Abkommen mit der Staatsregierung fest, daffbis aufs Weitere, daß so lange zwischen Regierung und Ständen nicht etwas Anderes verabschiedet werde, die Landtagsordnung noch ferner gelten solle. Nach den Worten: „noch bei jetzigem Land tage" könnte es scheinen, daß die Landtagsordnung künftig nicht gelten sollte. Ich würde bitten, das Wort: noch weg- zulassen, wenn es darinnen steht. Bürgermeister Schill: Ja „noch" steht darin. Ich habe das allerhöchste Decret nicht sofort einsehen können, ob es dort auch vorkommt. Präsident v. Gersdorf: Ich würde bitten im allerhöch sten Decrete indessen nachzusehen. V. Crusius: Sollte es nicht ein Schreibfehler sein und vielleicht „auch" heißen? Graf Hohenthal (Königsbrück): „Auch" steht auch wirklich im Decrete. Bürgermeister Schill: „Noch" ist wohl ein Schreib fehler. Es steht „ auch " im Decrete. „Auch bei dem jetzi gen Landtage zur Richtschnur dienen." Die Deputation hat nichts weiter zu bemerken. Bkcepräsident v. Carlowitz: Ich habe ebenfalls eine Schrift vorzutragen, die von mir als Referenten gefertigt wurde. Zuvor aber habe ich im Auftrage der ersten Deputa tion der Kammer noch die Fassung eines Beschlusses derselben zu veranlassen. Zu bemerken habe ich nämlich, daß die Stän deversammlung, die erste und zweite Kammer, sich bekanntlich nicht auf das Materielle der das Armen- und Bettelwesen be treffenden Regierungsvorlage eingelassen hat, sondern der An sicht war, es möge die Staatsregierung um Erlassung einer bestimmteren Vorlage angegangen werden. In der Natur der Sache lag es daher, daß auf die einzelnen eingegangenen Peti tionen, das Armen- und Bettelwesen betreffend, nicht be sondere Rücksicht genommen werden konnte. Dieser Petitionen sind aber drei. Zwei sind an die Standeversammlung im All gemeinen, und eine nur an die zweite Kammer gerichtet. Sie haben sämmtlich zuletzt der zweiten Kammer vorgelegen und diese hat beschlossen, diese^drei Petitionen an die hohe Staats regierung gleichzeitig mit der Schrift zur Einsichtnahme und nach Befinden zur etwaigen Berücksichtigung gelangen zu las sen. Dies liegt nun zwar auch in der Absicht der ersten De putation der ersten Kammer; allein es versteht sich, daß die erste Kammer sich hierüber noch zu entschließen hat. Indem ich Sie daher hiermit zur Fassung dieses Beschlusses auffordere, glaube ich nicht nöthig'zu haben, etwas mehres über diese Petitionen selbst vorzutragen; genug, wenn ich Ihnen sage, daß sie mehr oder weniger Wünsche und Anträge enthalten, die auf das Armen« und Bettelwesen Bezug haben. Ich glaube also, es würde für den Zweck der Abtastung der Schrift vollkommen genügen, wenn von Seiten des Präsidii die Frage an die Kam mer gestellt würde: ob die drei genannten, das Armen - und Bettelwesen betreffenden Petitionen, gleich wie in der zweiten Kammer beschlossen ward, mit der Schrift an die hohe Staats regierung zur Einsichtnahme und etwaigen Berücksichtigung abzugeben seien. Präsident v. Gersdorf: Die Kammer hat vernommen, worauf der Herr Vicepräsident angetragen hat, nämlich ob diese Petitionen mit an die Regierung abgegeben werden sollen, und ich bitte, sich darüber zu erklären. — Es erfolgt ein allge meines Ja.— Vicepräsi'dent v. Carlowitz: Nun erst darf ich mir er lauben, die ständische Schrift über das allerhöchste Decret, das
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder