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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Möchten ohne alle weitere Berathung das Postulat bewilligen." 'Es ist darüber weiter nicht zur Abstimmung gekommen, außer dem würde ich mich dagegen erklärt haben, weil es gewisse Be- ^athungsgegenstände giebt, wo die meisten Deputaten sich ge drungen fühlen mochten, ihre Abstimmung mit einigen Gründen zu motiviren, und sich nicht blos mit Ja und Nein zu erklären. Auch das jetzt uns vorliegende Postulat scheint mir ein solcher Gegenstand zu sein, weil aus Unkunde der Verhältnisse Vorurtheile gegen diese Bewilligung im Lande existiren. Der Rechtspunkt desselben ist vielfach erörtert worden. Die Depu- . tation, der ich angehöre, hat ihn als ganz erwiesen angesehen und in meiner Ueberzeugung steht cs fest, daß die 17. §. der Verfassungsurkunde die Stände unbedingt verpflichtet, ein Schauspielhaus zu bauen, sobald das alte unbrauchbar wird. Unbrauchbar ist das jetzige Schauspielhaus nach der Ueberzeu gung, die nicht blos ich selbst erlangt habe, sondern die von hundert, ja von tausend Menschen ausgesprochen worden ist und von dem man glauben muß, daß, wäre es nicht eine --Staatsanstalt, die Polizei vielleicht bald den Gebrauch desselben verboten haben würde. Zweifelhaft kann es also nicht sein, daß wir verbunden sind, ein neues Schauspielhaus zu bauen und es kann sich die Verhandlung nur darauf erstrecken, ob wohl die Summe zu groß sein möchte, die dazu in Anspruch genom menwird. Daraufhat sich auch der Herr Vicepräsident in seiner Rede hauptsächlich gestützt, und der auch von mir nicht gebilligten Art erwähnt, wie die Forderung an die Stände gebracht wor den ist, daß nämlich erst gebaut und hinterher die Forderung des Bedürfnisses an uns komme; dabei hätten wir nicht genüg sam unserer Pflicht nachkommen können, um die Sache gehörig zu prüfen. Das letztere kann ich aber nicht ganz anerkennen, denn es steht den Ständen in diesem Augenblicke noch frei, so und so viel von der Summe der 260,000 Thlr. abzuziehen, und nur das zu bewilligen, was sie jetzt als nothwendiges Bedürf- niß ansehen. Ich glaube aber, da, wie ebenfalls schon von allen Seiten bemerkt worden ist, wenn wir diese Summe nicht aus den Staatskassen bewilligen, solche von der Civilliste er gänzt werden müßte; wir Alle jedoch wissen, daß unser erha benes Regentenhaus seine Domänen und großen Kapitalien als Aequivalent gegen diese mäßige Civilliste eingeworfen hat und wir bei Gelegenheit der Verwendung der Kassenbestände erfahren haben, daß ein sehr großer Theil der Ueberschüsse aus diesen Domänen hergefloffen ist, so scheint es ebenfalls ganz dem Rechte gemäß, daß wir etwas davon auf einen Gegen stand verwenden, der eben zum Glanz der Krone gehört und der zugleich einen Beweis von Kunst und Schönheitsgefühl liefert. Dhne gerade behaupten zu können, daß diese äußere Schönheit von unserm Regenten gerade für nothwendig gehalten und ge fordert worden ist, so darf man doch glauben, daß es ihm an genehm sein wird, in dem Aufgeführten eine Zierde seiner Resi denz zu sehen, daß man daher ein Krongebaude herzustellen habe, wie es der Geschmack der Zeit erfordert und es Niemand angemessen finden kann, wenn es von allen Seiten bekrittelt und dem ganzen Lande zum Vorwurf gereichen würde. Aus diesen Ursachen bin ich auch dafür, die ganze Summe ohne engherziges Abdingen zu bewilligen, und kann diese Bewilli gung nicht für etwas halten, was nicht mit unserm Recht und unserer Pflicht vollkommen übereinstimmte. Ich werde daher für Bewilligung dieser 260,000 Thlr. mich aussprechen, ohne daß ich glaube, irgend einer meiner Committenten, welcher Gründen zugänglich, habe das Recht, mir einen Vorwurf dar über zu machen. v. Posernr Nur eine Ansicht hatsich zurZeitinderKarm mer über die heutige Vorlage ausgesprochen, nur eine Meinung, in der Hauptsache mit der meinigen übereinstimmend. — Ich fühle es, ich bin bei meinem vorher ausgesprochenen Wunsche — oder vielmehr Gefühle— denn ich wiederhole es noch mals und abermals, ich habe keinen Antrag gestellt, und wenn das, was von mir gesagt wurde, so verstanden worden ist, so muß ich mich versprochen haben, oder wahrscheinlicher - es ist ein akustischer Fehler im Saale — zu weit gegan gen; ich habe zu viel verlangt, denn Gefühle lassen sich in dergleichen Fällen nicht zurückdrängen; weß das Herz voll, deß geht der Mund über! ja ich bekenne, ich gewahre-einen Drang jetzt selbst an mir, — damit ich nicht ferner irrthümlich zu de nen gezählt werde, welche auf den Schluß der Debatte, wie Herr Vicepräsident v. Carlowitz sagt, zur Unzeit angetragen haben, indem es sonst scheinen könnte, ich hätte keine stichhal tigen Gründe für meine künftige Abstimmung diese noch durch einige, im Deputationsberichte und von den Sprechern vor mir, wenige hervorgehobene Gründe zu motiviren. An materieller Beziehung beantworte ich die von der Deputation (s.oben S. 346) unters. 8. und 6. aufgestellten Fragend. Ist derBau eines neuenLheaters nothwendig? 8. Ist—dieseNoth- wendigkeit vorausgesetzt — die Staatskasse, der Civilliste ge genüber, verpflichtet, die Kosten des Neubaues zu übernehmen? 6: Ist die Staatskasse zu deren Uebernahme in dem Umfange verpflichtet, wie sie in der Decretsbeilage gefordert worden? mit Ja, und habe nicht erst nöthig, hier dieses Ja naher zu moti viren , da es die Deputation bereits gethan hat. Aber auch in formeller Beziehung finde ich Gründe, welche diese erst jetzt, nach Angriff des Baues, an uns gestellte Bewilligung der ho hen Staatsregierung gegenüber rechtfertigen. Diese Gründe nun sind: 1), daß bei dem Angriff des Baues die Aussicht vor schwebte , denselben ohne Belastung der Staatskasse auszufüh ren. — Von dieser Seite, meine Herren, die eingeschlagenr Form betrachtet, dürfte der im jenseitigen Deputationsberichte erwähnte „bewölkte Standpunkt" in einen reinen und heitern sich umwandeln. 2), das ständische Bewilligungsrecht ist nicht verletzt, ein moralischer Zwang ist nicht vorhanden, wir befin den uns noch völlig frei, wenn wir das Postulat nicht rechtlich begründet befunden, die Bewilligung abzulehnen,— wer den Bau unternommen, würde die Folgen der Nichtverwilligung tragen denn zur Zeit ist noch kein Heller aus Staats ¬ kassen auf diesen Bau verwendet, selbst den Verlust der Zinsen hat die Civilliste übernommen. Gewiß, meineHerren, derunzwei-
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