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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Präsident v.Gersdorf: Ich glaube, vernommen zu ha ben , daß diese verschiedenen drei Berichte vielleicht dem Drucke nicht zu übergeben sein dürsten. Vicepräsident v. Carlo witz: Nein. Es ist nicht nöthig. Präsident v. Gersdorf: Ich würde Vorschlägen, daß sie ungedruckt auf eine der nächsten Tagesordnungen gebracht wer den möchten. 8) Die Handwerksinnungen und Gewerken zu Lom matzsch, Friedrich Wilhelm Hartmann und Gen., bitten um Aufnahme beschränkcnderBestimmungen in dem Gesetzentwurf, den Gewerbebetrieb auf dem Lande betreffend. Präsident v.Gersdorf: Der Gegenstand liegt jetzt schon zur Berathung vor, indeß ist es doch irgend wohl nothwendig, ihn an die außerordentliche Deputation und an den Herrn Re ferenten abzugeben, um etwaige Bemerkungen zu machen, in sofern es nöthig scheinen dürfte. Bürgermeister Starke: Es ist diese Petition gestern an mich mit der Bitte geschickt worden, sie zu der meinigen zu machen, .utid ich würde auch fein Bedenken haben, dies zu thun, wenn ich nicht dadurch eine Abgabe an die dritte Deputation veranlassen könnte, die vielleicht unter den gegenwärtigen Ver hältnissen nicht angemessen erscheint; denn ich muß, nach ge nommener Durchsicht der Petition, bemerken, daß sie durch den bereits erstatteten Bericht über den Gewerbebetrieb auf dem Lande vollkommen nicht beseitigt wird, weil einzelne Anträge darin enthalten sind, welche einer besonder» Erwägung bedürfen. Dasselbe ist mit der in gedachtem Berichte erwähnten Petition sub i. derFall,und dürfte auch von der unterNr.154 der Negistran- de aufgeführten Petition über den Antrag, daß das den ober- lausitzer Leinwebern ertheilte Hausirprivilegium aufgehoben werden solle, so wie über einen Theil der Petition der Stadt Leipzig zu erinnern sein, w'eshalb ich es dem Ermessen der Kammer anheim gebe, ob nicht der Beschluß über die heute eingegangene Petirion so lange ausgesetzt werden möge, bis die Berathung über den vierten Theil des Berichtes über den Ge werbebetrieb geschlossen sein werde, indem sich die Prüfung aller dieser Petitionen durch eine und dieselbe Deputation noth wendig machen dürste. Präsident v. Gersdorf: Ich würde Vorschlägen, sie vorläufig an die außerordentliche Deputation abzugeben. Won der wird es abhängen, was sie darauf beschließt. Ist etwas Besonderes damit vorzunehmen, so wird es nöthig sein, daß die Kammer davon Kenntniß erlangt. Es wird von dem Vorstande derselben abhangen. Ich würde mir erlauben, vor zuschlagen, sie vorläufig an die außerordentliche Deputation abgeben zu lassen. — Einverstanden. — 9) Die Gemeinden zu Reichenbach, Lichtenau und Frie- dersdorf, Johann Christoph Gersdorf und Gen., bitten um chausseemäßige Herstellung und Unterhaltung aus Staatskas sen der Straße von Königsbrück nach Pulßnitz. v. Po fern: Diese Petition) welche das Gesuch enthält, es möge der allerdings grundlose Weg zwischen den Städten Königsbrück und Pulßnitz in Chaussee verwandelt werden, ist mir zugesendet worden, mit der Bitte, sie zu bevorworten, wo durch sie an unsre dritte Deputation gelangen würde. Ich würde nicht anstehen es zu thun, wenn ich es nicht zweckdien licher hielt, daß sie sofort an die zweite Deputation der zweiten Kammer gelange, weil diese ohnehin sich gerade jetzt mit) Stra- ßcnbauangelegenheiten und den dazu nöthigen Geldmitteln be schäftigt. Ich trage daher darauf an, daß sie zur Zeit dahin abgegeben werde. Die Sache ist wichtig, und ich empfehle sie der Berücksichtigung der hohen Kammern. Bei der künftigen Berathung über diesen Gegenstand hoffe ich Gelegenheit zu finden, weiter über diesen Gegenstand zu sprechen. (Graf Hohenthal (Königsbrück) schließt sich dem an und Bischof Mauermann ebenfalls.) Präsident v. Gersdorf: Wohl bekannt ist mir das Wer- hältniß jenes Weges; nichts destoweniger ist die Sache an die jenige Kammer und Deputation zu verweisen, wo die Bera thung über diesen Gegenstand jetzt so eben vorliegt. Es muß eine Uebersicht darüber ganz nothwendigerweise stattfinden, um ein gründliches Gutachten darüber abgeben zu können, inwie fern sie zu bevorworten sei oder nicht. Diese Uebersicht ist der malen von der zweiten Deputation der zweiten Kammer zu er warten, und wir würden daher gut thun, sie dorthin abgeben zu lassen. — Man ist damit einverstanden. — Präsident v. Gersdorf: Herr v. Watzdorf hat wegen dringender Geschäfte für den 26. und 27. Februar um Urlaub gebeten. Wir sind zahlreich versammelt und es wird wohl der Ertheilung des Urlaubes kein Bedenken entgegenstehen. — Wird bewilligt. — Präsident v. Gersdorf: Wir würden nunmehr zur Ta gesordnung übergehen können, und ich ersuche den Herrn Re ferenten Bürgermeister Starke die Rednerbühne zu betreten und in h. 5. fortzufahren. Es sind mehke Anträge eingegan gen. Ich habe sie sodann, wenn sie vorkommen zu seiner Zeit der Reihenfolge nach, wie sie eingegangen sind, in Vortrag zu bringen. Referent Bürgermeister Starke trägt vor h. 5 des Ge setzentwurfs nebst dazu gehörigen Motiven (s. Nr. 19 der Ver handlungen der zweiten Kammer S. 266). In dem Depu tationsgutachten hat die Deputation in Bezug auf §. 5 eine veränderte Fassung vorausgeschickt und an diese eine Widerle gung der Ansichten geknüpft, welche Seiten der zweiten Kam mer über den Inhalt der §. 5 gefaßt worden sind. Die Depu tation fand sich dazu veranlaßt, um im Allgemeinen ihre An sicht durch die vorgeschlagene Fassung auszudrücken; jedoch erlaube ich mir darauf aufmerksam zu machen, daß vielleicht nach Beendigung der allgemeinen Berathung und wenn es zur Abstimmung kommt, das Verhältniß sich ändern und es sich nöthig machen dürfte, daß die Kammer von zu tz. sich vor-
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