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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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hältniffe einer Entgegnung auf das, was von Herrn v. Polenz geäußert wurde, füglich enthalten, allein ich muß bestätigen, daß, wenn auch in einigen Gegenden des Landes die Weberei fabrikmäßig betrieben wird, dies doch stets nur zunfimäßig ge schehen ist. Mir ist wenigstens kein Ort im Lande bekannt, wo dieses Gewerbe unzünftig betrieben wird, folglich muß wohl für die Zunftmäßigkeit die Präsumtion streiten. Sie giebt die Regel ab, und wollte Jemand irgendwo dieses Ge werbe unzünftig betreiben, so würde er die Ausnahme von je ner Reges beweisen müssen, und nur dann, wenn solches er folgte , würde es ihm möglich sein, sein Gewerbe unzünftig betreiben zu können. v. Po lenz: Da meiner Äeußerung nochmals gedacht wird, so muß ich erklären, daß mir die Verhältnisse des Voigt- landes nicht so genau bekannt find, und es auch nicht sein kön nen. Wenn aber die Herren auf ihre Kenntniß dieser Ver hältnisse so viel Werth legen, und behaupten, die fraglichen Gewerbe würden überall nur zunftmäßig ausgeübt, dann ist die von mir angefochtene Motive ganz übeiflüssig, denn es be steht schon im gemeinen Rechte der Satz, daß derjenige, der eine Ausnahme verlangt, das Recht dazu dem Gegner bewei sen müsse. Nur das will ich noch hinzufügen,. wie ich nicht wünschen konnte, daß hierdurch diese Einschaltung der Moti ven dem Zunftzwange eine weitere Ausdehnung gegeben werde, als dieses veraltete Institut bisher hatte. Bürgermeister Gottfchald: Was die Strumpfwirkerei betrifft, so hoffe ich, daß das, was ich hinsichtlich der Weiberei geäußert habe, auch ein Mitglied, rvas mit den Verhältnissen der Gegend von Chemnitz, wo die Strumpfwirkern so zu sagen zu Hause ist, bekannt ist, wird bestätigen können. Ich glau be, daß dort ebenfalls kein Ort vorkommen werde, wo die Strumpfwirkern unzünftig betrieben wird. Bürgermeister Wehner: Das ist allerdings begründet. In der Gegend, wo ich zu Hause bin, giebt es keinen'Ort, wo die Strumpfwirkern unzünftig betrieben wird. Ueberhaupt aber muß ich bemerken, daß die ganzeVerhandlung mich darin bestärkt hat, gegen die §. zu stimmen, und das um so mehr, da ich glaube, daß hier blos von dem Bedürfnisse des platten Landes die Rede ist. Fabriken sind aber kein Bedürf- niß für das platte Land und in soweit sie dennoch auf das Platte Land verpflanzt werden sollen, so ist schon dadurch gesorgt, daß es der hohen Staatsregkerung frei steht, deren Verbreitung da, wo es nöthig ist, ohne besondere gesetzliche Bestimmung zu befördern und zu unterstützen. Präsident v. Gersdorf: Wenn Niemand weiter spricht, so würde nunmehr wohl die Fragstellung eintrrten können. Es ist meine Pflicht, zuerst auf das Deputationsgutachten die Frage zu richten, jedoch mit Vorbehalt, auf den noch stehenden und unterstützten Antrag des Hrn. 0. Schilling zurückzukommen. Sollte die tz., wie sie die Deputation ge faßt hat, mit oder ohne Amendement angenommen werden, so würde dadurch die Fassung der Regierungsvorlage, als abge lehnt zu betrachten sein. Ebenso glaube ich wird es dann nicht nöthig sein, auf die verschiedenen im Deputationsgutachten bemerkten Anträge der zweiten Kammer eine Frage zu stellen. Hierdurch also dürfte die ganze Sache als erledigt zu betrachten sein. Prinz Johann: Eine einzige Bemerkung wollte ich mir erlauben. Der Antrag in die Schrift im Deputationsgut achten unter ä. ersichtlich, würde wohl noch besonders zur Abstimmung zu bringen sein. Präsident v. Gersdorf: Dieser Antrag würde sodann zur Abstimmung zu bringen sein. Uebrigens glaube ich, um die Abstimmend'en nicht in Verlegenheit zu setzen, würde es gut . sein, dem Anträge des Hrn. v. Großmann Folge zu leisten. , v. Großmann: Ich beschränke mich blos auf das Schilling'sche Amendement. Bürgermeister Hü bl er: Jcherlaubemir, daraufaufmerk sam zu machen, daß der Antrag des Herrn v. Schilling nicht so weit ging, als der des Herrn 0. Großmann; letzterer kann kn keinem Falle mit ersterem in Zusammenhang gebracht werden. Präsident v. Gersdorf: Zuvörderst also würde ich auf die im Deputationsgutachten vorgefchlagene Fassung der §. 5 von den Worten an: „In denjenigen Landestheilen, wo die Strumpfwirkerei und Weberei oder andere Gewerbe fa- brikmäß'g betrieben werden, welches zu jeder Zeit nach den be stehenden Gewerbeverhältnissen von der Regierungsbehörde zu beurtheilen ist, können sich die diesen Gewerben angehörigen Meister ebensowohl auf dem Lande, als in den Städten nieder lassen, und ihr Gewerbe unbeschränkt betreiben, — und hat es da, wo dergleichen Gewerbe bisher unzünftig betrieben wor den, noch ferner hierbei sein Bewenden. Es bleibt aber die Be treibung der Tuchmacherprofession zwar zur Zeit noch von vor stehenden Bestimmungen ausgeschlossen," die Frage zu richten haben. Nimmt die Kammer diesen Theil der 5. §. an? — Gegen 1 Stimme Ja. — Präsident v. Gersdorf: Sodann frage ich: ob sie die Worte im zweiten Satze: „doch soll die Anlegung von Tuchfa briken auf dem Lande, sobald die Concession der vorgesetzten Re gierungsbehörde dazu erlangt wird, nicht beschrankt sein," an nehmen wolle? — Mit 30 gegen 8 Stimmen wird diese Frage bejaht. — Präsident v. Gersdorf: Nun würde noch zuletzt der An trag in die Schrift kommen, wie er (s. oben S. 387) unter 6 er sichtlich ist. Ich frage die Kammer: ob sie wünsche, daß der Antrag in der Maße, wie die Deputation vorgeschlagen hat, in die Schrift ausgenommen werde? — EinstimmigJa. — Präsident v- Gersdorf: -> Ich setze voraus, daß dieser Punkt sich nunmehr vollständig erledigt habe, da man mir vor hin nicht widersprochen hat.
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