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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-11-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Kammer schon bemerkt worden ist, wie nützlich und rathfam Ls sei, daß an die Stelle des ehemaligen Reichskammergerichts etwas anderes gesetzt werde, wodurch die-Möglichkeit erziel wird, sich auf jede Weise Recht zu verschaffen, wenn ein Con- flict zwischen dem Regenten und den Unterthemen entsteht. Ich glaube, der Antragsteller kann recht gut abwarten, bis die Sache aus der zweiten Kammer zurückkommt, wo wahrschein lich das, was erwünscht, schon ohnedem mit inBerathung gezogen werden, wird. Bürgermeister Gottschald: In Bezug auf den Einwand, der meinem Anträge gemacht worden ist, als verstoße er gegen den Geschäftsgang, muß ich mir die Bemerkung erlauben, daß bei der vorigen Ständeversammlung der Fall mehremal vorge- kommen ist, daß die Kammer, wenn sie erkannt hat, daß ein besserer Beschluß zu fassen sei, von ihrem Beschlüsse zurückge gangen ist. Ich wollte mit meinem Anträge nichts weiter be zwecken, als die jetzige Verhandlung abzukürzen, und ich glaube, die Kammer werde in nichts gegen die Landtagsordnung verfeh len, wenn sie beschließen würde, den Antrag des Herrn von Ziegler an die zweite Kammer gelangen zu lassen, wodurch je denfalls dadurch Zeit erspart würde. Vicepräsident v. Deutrich: Ich bitte um das Wort, weil ich mich gegen diese Ansicht geradezu aussprechen muß. Ich.wiederhole, wir müssen bei der Geschäftsordnung stehen bleiben, nach welcher bei der Verlesung des Protokolls nie au' den frühern Gegenstand zurückgekommen werden kann. Es würde sonst eine in's Unendliche ausgedehnte Discussion geben. Es ist jetzt nach der Landtagsordnung nur vom Protokoll die Rede, und nur die Frage zu stellen, ob Jemand gegen das Proto koll etwas einzuwenden habe. Uebrigens, wenn das vorüber ist, und das Protokoll ist genehmigt, dann ist zur Registrande und zur Tagesordnung überzugehen; nachmals kommt erst die Zeit, Anträge zu stellen. v. Carlo witz: Ich muß erwähnen, daß mir durchaus kein Beispiel bekannt ist, daß die Kammer einen Beschluß zu rückgenommen hätte, den sie einmal gefaßt hat. Es ist etwas anders, einen Beschluß zu reformiren, wo die zweite Kammer einen andern Beschluß gefaßt hat. Allein wohl weiß ich, daß einmal auf dem ersten konstitutionellen Landtage der Versuch gemacht worden ist, einen in der vorherigen Sitzung gefaßten Beschluß umzustoßen. Es ging damals von einem der Herren Staatsminister selbst aus, der gegenwärtig zwar nicht mehr Minister ist; allein ohne Erfolg. Ich erinnere mich des Falles genau; es war ein Antrag beim Budjet, nämlich der Antrag, den Canzleiaufwand des commandirenden Generals betreffend. Ich suchte ihn etwas herabzusetzen; die Kammer stimmte bei; der Herr Staatsminister suchte diesen Beschluß umzuwerfen, allein die Kammer trat entschieden dagegen und pflichtete mir bei, und hat den Beschluß erst aufgehoben, nachdem ihm die zweite Kammer nicht beigetreten war. Denn etwas anders ist es, sich conformiren, etwas anders inhäriren.' Ich glaube da her nicht, daß wir bei dem dritten konstitutionellen Landtage von einem Verfahren abweichen können, was wir zwei Land- I. 3. tage hindurch so festgehalten haben. Uebrigens muß ich dem Herrn Petenten erklären, daß es ihm unbenommen bleibt, seine Sache jetzt schon zur Berathung an die zweite Kammer zu bringen, Er darf sie nur abschreiben, Wort für Wort, an die Ständeversammlung, zweite Kammer darüber schreiben und abgeben; dann kann sie immer dort berathen werden. Was die zweite Kammer thun wird, das glaube ich, ist ihre Sache; wenn er glaubt, und es ihm so sehr am Herzen liegt, daß der Gegenstand so schnell als möglich von der zweiten Kammer be rathen werde, so mag er das Gedachte thun. Graf H o hen th a l(Püchau) - Es wurde von einem geehrten Sprecher die Ansicht geäußert, daß der Antrag des Bürgermeister Gottschald-neu sei/ Dem muß ich aber geradezu widersprechen. In dem Anträge von Gottschald liegt nur der Wunsch, daß über den Zieglerschen Antrag anders beschlossen werden soll, als in der vorigen Sitzung beschlossen worden ist, und ich sehe durchaus nicht ein, worin dieser Wunsch begründet ist. Präsident v. Gersdorf: Nach alledem glaube ich doch, daß meine Ansicht richtig ist; denn es basirt sich auf die Ge wohnheit und die Landtagsordnung, daß wir auf diese Sache weiter einzugehen nicht befugt sind, und daß ich nicht einmal befugt bin, eine Frage darauf zu stellen, sondern daß ich, da gegen die Richtigkeit des Protokolls ein Einwand weiter nicht gemacht worden ist, diejenigen Herren bitte, das Protokoll mit zu unterzeichnen, die an der Reihe sind, nämlich die Herren v. Schilling und Grafen Hohenthal (Königsbrück). Secretair Ritterstadt: Wenn vom Herrn Domherrn v. Schilling erwähnt worden ist, daß eine Abänderung wegen Besetzung der Gerichtsbank von ihm vorgeschlagen worden sei, fo glaube ich allerdings auch so gehört zu haben. Wenn die Kammer nichts dagegen hat, so würde ich diese kleine Abän derung im Protokoll vornehmen, und bemerken, daß dieser Vorschlag von Herrn Domherrn 0/ Schilling ausgegangen sei. Präsident v. Gersdorf: Ist die Kammer damit einver standen, so würde ich nun die Herren Domherr v. Schilling und Grafen Hohenthal (Königsbrück) bitten, das Protokoll mit zu vollziehen. Dieß geschieht von Beiden, und wird dann zum Vortrage aus der Registrande übergegangen, wie folgt: I) DerHäusler Christi« n Gottlieb Lorenz zu Arns- 'eld bittet um Revision des in einer von ihm geführten Ver waltungssache gegen ihn eingeleiteten Verfahrens und um Erlaß der zuerkannten Strafe. (An die 4. Deputation.) — 2) Be richt der zweiten Deputation über den Gesetzentwurf, die Erhe bung der Steuern und Abgaben auf das Jahr 1840 betr. (Steht bereits auf der Tagesordnung.) — 3) Allerhöchstes Dekret, den Gesetzentwurf wegen Anrüchigkeit der Abdeckersknechte betr. (An die 1. Deputation.) — Präsident v. Gersdorf: Zu bemerken ist auch, meine Herren, daß sich die dri tte Deputation der Kammer constituirt hat. In derselben hat der Herr Bürgermeister Hübler die Güte gehabt, sich den Geschäften eines Secretairs unterziehen zu wollen; da von einem Vorstande nicht die Rede war, weil 1*
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