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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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daß dieser Satz Wegfällen sollte, nicht mehr vorkommen kön nen. Bürgermeister Hü bl er: Trotz der erfolgten Abstimmung würde immer noch auf den Antrag des v. Crusius zurückgegan gen werden können. Prinz Johann: Nein, der ist weggefallen. Bürgermeister Ritterstädt: Das habe ich allerdings nicht so verstanden, daß der v. Crusiussche Antrag beseitigt wer den sollte. Denn es entsteht nunmehr noch die Frage, ob, wenn man sich auch zu dem Grundsätze bekennt, es zweckmä ßig sei, es ins Gesetz aufzunehmen? Bürgermeister Hü bl er: Diese Ansicht habe ich auch ge habt, Md bei meiner Abstimmung allerdings geglaubt, daß im mer noch auf den Antrag des v. Crusius zu-recurriren sei. 0. Crusius: In diesem Sinne habe ich auch den An trag gestellt. Bürgermeister Ritterstädt: Es würde noch auf mein Amendement die Frage zu stellen sein, und würde es angenom men, so würde noch die Frage sein, ob man die ganze Bestim mung lieber in die Schrift aufnehmen wollte. Präsident v. Gers dorf: So schien es mir auch. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich bin allerdings der An sicht nicht. Ich habe geglaubt, die Frage müsse gestellt werden auf das Deputationsgutachten. Dieses ist nicht bloß ein mate rielles, sondern auch ein formelles. Materiell hat man das De putationsgutachten angenommen, aber auch formell muß es zuerst zur Abstimmung kommen. Ich verstehe darunter den Wunsch der Deputation, die Stelle möge Platz im Gesetze und nicht in der Schrift finden. Allein, glaubt man in Jrrthum ge wesen zu sein bei der Abstimmung, so habe ich kein Bedenken, daß noch eine Frage auf den Antrag des 0. Crusius gestellt werde, Präsident v. G er s d o r f: Ich bitte zu bedenken, daß auf den l). Crusiusschen Antrag noch nicht die Unterstützungsfrage gestellt ist, und also noch ganz zurücksteht; das würde er ein zuhalten haben. Bürgermeister Wehner: Ich habe es allerdings so verstanden, wie es der Herr Secretair Ritterstädt ausgedrückt har. v. Crusius: Ich habe ihn allerdings als eventuellen Antrag bezeichnet, und er würde keinen Sinn gehabt haben, wenn nicht jene Bestimmung vorbehältlich dieser Mvdisication gemacht worden wäre. Wäre der Antrag des Herrn Bürger meister Hübler angenommen worden, so wäre er an sich gefal len; wäre das Deputations .Machten unbedingt angenommen worden, so wäre er auch nicht mehr zulässig gewesen; er hätte also keinen Grund gehabt. Vicepräsident v. Carlowitz: Der. Ansicht bin ich nicht gewesen, sondernder, daß, wenn man das Deputationsaut-! achten abgeworfen und dem Hüblerschen Anträge tzeigepflichtct hätte, man alsdann noch auf den Antrag des v. Crusius hätte kommen müssen. So habe ich es verstanden, und nur in der Meinung habe ich gestimmt. v. Crusius: Ich känn mich nut in demfelben Sinn er klären, in welchem ich den Antrag gestellt habe. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Ich würde bit ten, daß eine Frage darauf gestellt würde, ob der Crusiussche Antrag unterstützt wird. v. Großmann: Ich glaube, der Antrag des v. Cru sius bedarf nicht der Unterstützung, weil er vom Hrn. Staats minister ausgegavgen ist. Präsident v. Gersdorf: Der Herr Staatsminister hat erklärt, er stelle ihn nicht als einen Antrag. Wenn er vom Hrn. Staatsminister ausgegangen ist, so habe ich die Frage nicht auf Unterstützung, sondern blos auf Annahme zu richten. Da aber Herr v. Crusius ihn zu dem seinigen gemacht hat, so muß ich eine Unterstützungsfrage darauf richten. Bürgermeister Wehner: Durch die Unterstützungsfrage wird er sich sogleich erledigen; wird er nicht unterstützt, so fällt er von selbst. Graf Hohenthal (Königsbrück): So leid es mir thut, daß nach meiner Ansicht der Antrag des v. Crusius nicht zur Unterstützung geeignet ist, so scheint mir dies doch in der Fragstellung des Herrn Präsidenten zu liegen. Der Herr Prä sident hat nämlich gefragt: Nimmt die Kammer den Satz der Z., wie die Deputation vorschlagt, an? Es ist also, so weit die Deputation sie vorgcschlagen hat, die Fassung der Depu tation , vorbehältlich der Fassung vom Secretair Bürgermeister Ritterstädt, angenommen. Prinz Johann: Was den Antrag des Bürgermeister Ritterstädt anlangt, so ist es am angemessensten, daß die Frage an die Kammer gestellt wird, wie sie die Sache verstanden habe? Präsident v. Gersdorf: Meine Herren! Ich will nur zur Vertheidigung meiner Meinung etwas hinzufügen; ob ich meine Ansicht deutlich genug ausgedrückt, muß ich der geehrten Kammer überlassen. Ich glaube, das Ritterstädt'sche Amen dement, so wie das von v. Crusius reservirt zu haben, und ich habe die Frage auf das Deputationsgutachten gestellt, weil das allemal vorangehen muß. Indessen würde ich nun der Kam mer die Frage vorlegen; ich bitte aber nicht eher zu antworten, bis wir einig sind. Ich frage also: Ist die Kammer gemeint, daß durch ihre Abstimmung der Antrag von v. Crusius gefallen sei? Ich bitte sich zuvörderst zu bestimmen, ob man mit der Frage einverstanden ist. Ist das der Fall, so würde ich die Frage so stellen: Ist die Kammer gemeint, daß durch das bisher Beschlossene der Antrag von v. Crusius für gefallen zu be trachten sei? — Dies wird mit ll) gegen 16 Stimmen ver neint. —
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