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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 25. Dresden, den 3. März. 184«. Fünf und zwanzigste öffentliche Sitzung am 27. Februar 1840. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über den Gesetzentwurf, den Gewer bebetrieb auf dem Lande betreffend.—.(Besondere Berathung. — §§. 25 — 38 rc.) — Referent Bürgermeister Starke. Zu §.25 (s. Nr. 26 der Verhandlungen der zweiten Kammer Seite 378.) bemerkt die Deputation: In Hinsicht der §. 25, den die Deputation zur An nahme empfiehlt, hat die Beibehaltung der in der zweiten Zeile enthaltenen Worte: „und Concessionirung", welche nach dem Beschlüsse der zweiten Kammer (Seite INI der Ldt. Acten HI. Abthl. 1. Bd.) in Wegfall gelangen sollten, aus den oben, rücksichtlich des Concessionsrechts der Regierung entwickelten Gründen unvermeidlich geschienen. — Präsident v. Gersdorf: Es ist zu h. 25. ein Amende ment vom Herrn Domherrn l>. Schilling eingegangen, dem zufol ge es nach den Worten in der ersten Zeile „die städtischen In nungen" heißen soll: „in sofern nicht die §. 2 bemerkte Aus nahme eintritt." Domherr V. Schilling: Mein beantragter Zusatz ent hält nichts Neues, sondern liegt ganz im Sinne des Gesetzes, und ist nur darauf berechnet, etwaigen Zweifeln zu begegnen. Es ist in der 2. §. des Gesetzentwurfs der Umfang des Verbie- tungsrechtes der städtischen Innungen bestimmt, und zwar in der Regel auf den Umfang der Stadt und des Weichbildes be schränkt, jedoch dabei die Modisication bemerkt, „in soweit nicht in den von der dicßfalls kompetenten Behörde bestätigten! Spe cialinnungsartikeln dem Jnnungsbezirke ein weiterer Umfang früher ausdrücklich eingeräumt worden ist." Wenn es nun in der tz. 25 schlechthin und ohne Modisication heißt: „Die städtischen Innungen haben kein Widerspruchsrecht gegen die Aufnahme und Concessionirung der Dorfkrämcr und Dorfhandwerker," so könnte der Zweifel entstehen, ob nicht dieser Satz in Wider spruch stehe Mit tz. 2. Um also diesen Zweifel zu beseitigen, habe ich jenen Zusatz für angemessen gehalten. Präsident v. Gersdorf: Ich frage also die Kammer: ob sie den Antrag des Hrn. Domherrn v. Schilling unterstützt? — Wird ausreichend unterstützt. — Prinz Johann: Ich habe den Antrag des Hrn. Dom- l. 2Ü. Herrn v. Schilling nicht unterstützt, weil er mir überflüssig er scheint. Es handelt sich nur von Dorfhandwerkern und Kra mern. Da also das Wort „Dorf" genannt ist, so wird alle mal §. 2 in Kraft treten, wo cs sich von der Stadt und ihrem Weichbilde handelt. Ein Zweifel dürste überhaupt nicht statt finden, da nach der Aeußerung des. königl. Herrn Commiffars der Grundsatz Anwendung leidet: Willkühr bricht Landrecht. Präsident v. Gersdorf: Wenn nichts weiter bemerkt wird, werde ich die Frage stellen — unter der Voraussetzung, daß ich spater auf die Unterstützung des Antrages zurück komme: — ob die Kammer unter Beibehaltung des Wortes: „Concessionirung" die §. des Gesetzes anzunehmeo gemeint sei? — Wird einstimmig angenommen. — Präsident v. Gersdorf: Und nun frage ich die Kammer: ob sie den vom Hrn. Domherrn v. Schilling gestellten und un terstützten Antrag annchme? — Wird mit 21 gegen 14 Stim men abgelehnt. — Prinz Johan n: Ich weiß nicht, ob t>« bcr vorigen Pa- ragraphe Frage gestellt worden ist, über die Voraussetzung,welche die Deputation angiebt. Präsident v, Gersdorf: Eine Frage habe ich nicht ge teilt; der Herr Protokollant wird das auch wissen, ich glaubte aber, es liege dieselbe mit in der vorigen Frage. Prinz Johann: Jene Frage bezieht sich blos auf diese ;., es ist eine specielle Voraussetzung, die andere bezieht sich auf ämmtliche Paragraphen. Präsident v. Gersdorf: Dann könnte ich noch die Frage daraus stellen: ob die Kammer die Ansicht der Deputation in Bezug aufPunkt theile? — Einstimmig Ja.— Präsident v. Gersdorf: Und nun frage ich: ob die Kammer auch der unter Punkt b. befindlichen Voraussetzung der Deputation beistimme, und richte dieselbe Frage auch über Viesen Gegenstand nachträglich an die Kammer? — Einstim mig Ja. — Bürgermeister Bernhardt': Es könnte nun wohl die Frage aufgeworfen werden, welches Gutachten die Deputation in Ansehung des Haltens von Niederlagen auf dem Dorfe ge sagt hat, wovon am Schluffe der §. die Rede ist, es müßte denn sein, daß die letzten Worte im Deputationsgutachten: I
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