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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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nm dann wohlwollend in Berücksichtigung gezogen werde, wenn die Gewerbeordnung der Kammer vorgelegt werde. Dieser Zeitpunkt ist noch nicht eingetreten. Bürgermeister Schill: Ich wollte mir einen andern Vor schlag erlauben, nämlich den, ob es nicht angemessen sei, entwe der die Sache bis zur Vorlage der Gewerbeordnung beizulegen, oder der hohen Staatsregierung zukommen zu lassen. Ich sehe nicht ein, was ein umständlicher Bericht der vierten Deputation über diesen Gegenstand fruchten sollte, da die hohe Staatsre gierung über das, was wegen der Gewerbeordnung geschehen soll, arbeitet, und wir also über kurz oder lang eine Gesetzvor lage zu erwarten haben. Es würde eine Diskussion veranlaßt werden, die viel Zeit kostet, und wenn das Gesetz zur Vorlage kommt, von Neuem hervorgerufen werden würde. Zudem gehen die Anträge der Petenten sehr in das Specielle. V. Großmann: Ich lasse meinen Antrag fallen, da ich den Gewinn dieser Prüfung ohnedies nur als einen eventuellen angesehen habe. Präsident v. Gersdorf: Es würde also ein Antrag vom Bürgermeister Schill da sein. Bürgermeister Schill: Dann stelle ich keinen Antrag, wenn jener fallen gelassen worden ist. Bürgermeister H übler: Wenn kein Antrag vorliegt, so erlaube ich mir den zu stellen, die Petition so lange beizulegen, bis von der hohen Staatsregierung der Entwurf einer Gewerbe ordnung an die Ständeversammlung gelangt. Präsident v. Gersdorf: Das war es, was Bürgermei ster Schill zuerst aussprach. Ich würde eine Frage sogleich darauf gerichtet haben; ich habe es aber nicht gethan, weil der selbe eine Alternative stellte. Bürgermeister S chill: Die Beilegung würde das Ein fachste sein. Präsident v. G er s d o r f. Ich würde die Kammer fragen: ob sie den Antrag, daß die Petition einstweilen beigelegt werden soll,unterstütze? — Wird zahlreich unterstützt.— Secretair v.Biedermann: Eigentlich liegt in der Pe tition jetzt kein Antrag an uns vor; denn nach dem Wunscheder Petenten soll die Petition nur dann berücksichtigt werden, wenn die Gesetzesvorlage in Betreff der Gewerbeordnung erfolgt. 0. Großmann: Ich -glaube, daß, da die Petition für die Gewerbeordnung berechnet ist, und diese nicht vorliegt, nur in dem Protokolle zu bemerken sein würde, daß sie für diesen Zweck aufbewahrt werde. Präsident v. Gersdorf: Da ich jeden Antrag, wenn-er unterstützt worden ist, zur Annahmefrage zu bringen Habe, so würde ich die Frage zu stellen haben: Nimmt die Kammer den Antrag an? —Wird einstimmig genehmigt. — Präsident v. G ersdorf: Nun würden wir in der Bera- thung nicht weiter vorzuschreiten vermögen; denn es ist nur noch die Berathung über die Erläuterung zu Z.8 des Heimaths- gesctzes übrig, und ich würde glauben, daß wir diese ausgesetzt ließen, und zum ersten Gegenstand der nächsten Tagesordnung zu machen hätten. Ich will mir nur erlauben, die Oekonomie der Zeit Ihnen vorzulegen. Die Gegenstände, die vorliegen, sind: 1) Fortsetzung unserer Berathung über diesen Gegen stand 8ulr II. Nachher 2) Abstimmung über das Gesetz durch Namensaufruf; sodann 3) Berathung des Berichtes der er sten Deputation wegen Errichtung der Behörde zu Entschei dung in letzter Instanz der Competenzzweifel zwischen Iustiz- und Verwaltungsbehörden. 4) Von derselben Deputation gutachtliche Zusammenstellung der Differenzpunkte zwischen beiden Kammern hinsichtlich des Gesetzentwurfs, Erläuterun gen einiger Artikel des Criminalgesetzbuchs betreffend. Sodann 5) von der vierten Deputation ein ungedruckter Bericht, die Petition des s praxi suspentirten Advocaten Rumpelt zu Dres den betreffend. 6) Desgleichen über die Petition der Bleicher zu Ohorn, um Vorlegung eines Gesetzes über Benutzung der wilden Gewässer. 7) Ueber düs Pensionsgesuch der verwit weten Eckelmann zu Göttewitz. 8) Ueber das Gesuch des vormaligen Advocaten Müller um Wiedereinsetzung in den vo rigen Stand und 9) über die Petition des lü. Landschreiber zu Leipzig um Ertheilung eines Gesetzes wegen zweckmäßigerer Besetzung geistlicher Stellen. Ich würde mir erlauben, vor- zuschlagcn, alle diese bezeichneten Gegenstände auf die Tages ordnung zu bringen, jedoch nur unter der Voraussetzung, daß morgen der zuerst bezeichnete Gegenstand, das vorliegende Ge setz, und dann die beiden anderen Berichte der ersten Deputa tion ebenfalls vollendet werden können. Wird es dann noch möglich, so nehmen wir von den Gutachten der vierten Depu tation so viele, als die Zeit gestattet; denn mit diesen Gegenstän den geht es zuweilen sehr schnell. Was übrig bleibt, würden wir weiter hinaus schieben; denn für die Deputationen ist cs wünschenswerth, daß sie nur einige Zeit gewinnen, und der Sonnabend frei bleibe. Es würde dann an einem späteren Tage wiederum eine Session stattsinden können; die bezeichne ten Gegenstände werde ich aber sammtlich auf die morgende Tagesordnung bringen. Secretair Bürgerin. Ritterstädt: Soviel ich weiß, ist noch die Abstimmung über den Gesetzentwurf, einige Erläute rungen zu dem Heimathsgesetze betreffend, zurück, und diese würde sich an den Punkt unter H. anschließen können. Präsident v. Gersdorf: Wenn dem Nichts entgegensteht, so könnte das geschehen. Ich schließe Hiermit die Sitzung, und lade Sie ein, sich morgen um 1V Uhr wieder hier zu versammeln. Schluß gegen * 3 Uhr.
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