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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Sechs und zwanzigste öffentliche Sitzung am 29. Februar 1840. Eingänge zur Registrande. — Fortsetzung und Schluß der Bera- thung des Berichts der außerordentlichen Deputation über den Gesetzentwurf, den Gewerbebetrieb au' dem Lande betreffend. (Dabei die Erläuterung zu Z. 8 des Heimathsgesetzes. — Schlußabstimmungen.) — Die Sitzung beginnt gegen 10^ Uhr in Anwesenheit der Herren Staatsminister Nostitz und Zänckendorf und Zeschau, sowie des königl. Commissar v. Merbach und in Gegenwart von Z5 Kammermitgliedern mit der Verlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls, wel ches genehmigt und durch v. Miltitz und Bürgermeister Schill mit unterzeichnet wird. Aus der Registrande ist eingegangenr 1) Bericht der vierten Deputation, die Petition des Herren Grafen Scholl Riaucourt, um Verwendung wegen ge wisser Kosten in Ablösungsasigelegenheiten betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Dürfte es vielleicht der vierten Deputation angemessen erscheinen, diesen Bericht dem Druck zu übergeben? Bürgermeister Starke: Es hat sich die Deputation für den Druck ausgesprochen, weil es der geehrten Kammer er wünscht sein dürfte, von den Gründen des Herrn Grafen von Scholl Niaucourt speciell in Kenntniß gesetzt zu werden. Präsident v. Gersdorf: Dieser Bericht dürfte auf eine der nächsten Tagesordnungen gebracht werden. — Die Kam mer ist damit einverstanden. — 2) Protokollextract der Sitzung der zweiten Kammer vom 18. Februar 1840, die Petition des Finanzprocurators Blechschmidt wegen Sicherstellung der Advocatengebühren be treffend. — Präsident v. Gersdorf: Zn der zweiten Kammer ist diese Petition an die dritte Deputation gebracht worden, und sie könnte auch hier an die dritte Deputation zu verweisen sein. — Die Kammer giebt ihre Zustimmung. — 3) Dergleichen vom 21. Februar 1840, die Abgabe von vier die Wildschäden betreffenden Petitionen. — Präsident v. Gersdorf: Die Petitionen sind schon an die erste Deputation abgegeben worden. Es sehltr nur noch an dem Protokollextratte, der hier nachgebracht wird. Es war der Vollständigkeit wegen in die Registrande aufzunehmen und Ihnen bemerklich zu machen. 4) Dergleichen vom 21. Februar 1840,, den Ent wurf zu einer Verordnung wegen des Wegfalls der ein ¬ monatlichen Abzüge für den Staatspensionsfonds betref fend. Präsident v. Gersdorf: Es ist dieser Gegenstand in der zweiten Kammer an die zweite Deputation unter Hinzuziehung der ersten Deputation verwiesen worden, und wenn es nicht eine Differenz herbeiführen sollte, so würde ich mir erlauben vorzuschlage», man möchte diesen Gegenstand an die ersteDe- putation unter Hinzuziehung der zweiten verweisen. Prinz Johann: Ich glaube, es wird gleichgültig sein, wie jede Kammer verfährt. Zn dieser Beziehung könnte es wohl bei der zweiten Deputation bewenden. Es ist kein Zwei fel, daß dieser Gegenstand vorzugsweise der zweiten Deputa tion angehört, da es eigentlich eine Finanzsache ist. v. Po lenz: Ich glaube, daß es hauptsächlich der zwei ten Deputation angchört, von der allein zu bearbeiten ist, und kaum werden wir nöthig haben, die erste Deputation zu incommodiren. Präsident v. Gersdorf: Meine Herren, wenn es Ih nen gefällig ist, verweisen wir es an die zweite Deputation und diese wird sehen, ob sie sich zur Zuziehung der ersten Deputa tion wird bewogen finden. — Die Kammer giebt ihre Ein willigung. — 5) Dergleichen vom 20. Februar 1840, die Peti tion wegen der hannöverschen Verfassungsangele genheit betreffend. — Präsident«. Gersdorf: Diese Petition ist ausgegangen von einem Mitglieds der zweiten Kammer, dort aber nicht an die dritte, sondern an eine außerordentliche Deputation verwie gen worden, da sie von einem Kammermitgliede ausgegangen war. Ich hatte geglaubt, sie an die dritte Deputation ver weisen zu müssen; überlasse es aber der Kammer, was sie dar über beschließen will. Bürgermeister Wehner: Es giebt gewisse Sachen, die eine besondere Eigenthümlichkeit haben. Das haben wir na mentlich in der letzten Zeit bei dem Gewerbegesetze gesehen, und man hat es angemessen gefunden, eine besondere Deputation dazu zu bestellen und solche Mitglieder zu wählen, die sich be- onders dazu eigneten, Wir haben bei dem Gewerbegesetze die Erfahrung gemacht, daß ein solches Verfahren von gutem Er folg gewesen ist. Ich glaube, der jetzt berührte Gegenstand wird gleichfalls von der Art sein, daß es zweckmäßig sein dürfte, eine besondere Deputation mit einer größern Anzahl von Mitgliedern dazu zu bestellen, und daß überhaupt aus den Mitgliedern der Kammer diejenigen herausgeuommen wür den, die am meisten zu einer Sache, wie diese ist, paffen. Mein Antrag geht daher dahin, eine außerordentliche Deputa tion zu erwählen, und zwar so, daß sie aus 7 Mitgliedern besteht. Ich erwarte vonder Kammer die Erklärung, ob sie insofern mit mir einverstanden ist.
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