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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlnngendes Landtags. I. Kammer. ^4^ 2^. Dresden, den 9. März. 1840. Sieben und zwanzigste öffentliche Sitzung am 5. März 1840. Verpflichtung des Geh. Justizrach v. Groß, Bürgermeister Leipzigs, zum Kammermitglied. >— Eingänge auf der Registrande. - Verlesen einer ständischen Schrift. Berathung des ander- weiten Berichts der ersten Deputation der ersten Kammer, den Gesetzentwurf wegen der Behörde für Entscheidung in letzter Instanz über Competenzzweifel zwischen Justiz - und Verwal tungsbehörden betreffend. — Berathung der Differenzpunkte, den Gesetzentwurf wegen Erläuterungen zu einigen Artikeln des Criminalgesetzbuchs betreffend. — Berathung mehrer Be richte der vierten Deputation, — In Anwesenheit des Herrn Staatsministers v. Könne ritz, des Herrn königl. Commissars V.Merbach und38Kam- mermitgliedern beginnt die heutige Sitzung gegen All Uhr mit dem Verlesen des über die letzte Session aufgenommenen Pro tokolls. Gegen letzteres finden folgende Erinnerungen statt. Bürgermeister Starke: Ich habe zur Berichtigung des gegenwärtigen Protokolls etwas nicht zu erinnern, erbitte mir aber, ehe zur Tagesordnung geschritten wird, in Bezug auf die Protokolle überhaupt, welche hier in der Kammer geführt wer den , das Wort. Domherr v. Schilling: Nur eine kleine Erinnerung erlaube ich mir. Nämlich in Bezug auf die Leipziger Petition und deren Concipienten muß es statt des im Protokoll gebrauch ten Ausdrucks.- „Vorstand" vielmehr heißen: „Mitglied." Prinz Johann: Ich glaube, mich zu erinnern, daß ich bei irgend einer Aeußerung nicht blos von Handwerkern und Kramern gesprochen, sondern auch die Handwerks meist er her ausgehoben zu haben. Ich muß also bitten, daß das Wort Meister im Protokolle.noch besonders ausgenommen werde. Präsident v. Gersdorf: Nachdem nunmehr das Proto koll berichtigt worden ist, so dürfte dasselbe zu vollziehen sein. Zur Mitvollziehung lade ich den Herrn Kammerherrn v. Beust und den Herrn v. Crusius ein. (Die Vollziehung des Pro tokolls findet hierauf statt.) Präsident v. Gersdorf: Meine Herren, ehe wir weiter vorschreiten, habe ich zu eröffnen, daß der Geheime Justizrath v. Groß sein Einberufungsschreiben eingereicht hat. Es ist !. 27. derselbe nämlich nun wirklich in das Amt eines Bürgermeisters der Stadt Leipzig eingetreten und als solcher vom hohen Mini- sterio des Innern in die erste Kammer berufen worden. Ver fassungsmäßig hat das Directorium Ihrer Kammer sich mit der Prüfung der Legitimation beschäftigt und es hat dasselbe, dabei irgend etwas nicht zu erinnern gefunden. In dem über dieses Geschäft aufgenommenen Protokolle heißt es am Ende: „Da sonach dem Eintreten kein Bedenken — einzusinden." Wenn es Ihnen gefällig ist, so würde nunmehr die Verpflichtung vor genommen werden können. (Herr Geheime Justizrath O. Groß tritthierauf, von dem Kammersecretair begleitet in den Sitzungs saal ein.) Präsident v. Gersdorf: Z. 82 der Verfassungsurkunde schreibt vor, daß jedes Mitglied, welches in die Kammer neu eintritt, den daselbst enthaltenen Eid abzuleisten habe. Ich erlaube mir, Sie an die Wichtigkeit des Eides sowohl, als auch an die Pflichten und Rechte, welche Sie zu gleicher Zeit in diesem feierlichen Augenblicke übernehmen, zu erinnern. (Hierauf findet die Eidesabnahme statt.) Ich habe Ihnen ein Exemplar der Verfassungsurkunde, der Landtagsordnung und ein Verzeichniß der Ständeversammlung zu überreichen, und ersuche Sie die Güte zu haben, den Platz neben Herrn Bür germeister Bernhardt aus Freiberg einnehmen zu wollen. - Um Entschuldigung wegen eines überkommenen dringenden Ge schäfts hat Herr Graf Hohenthal (Königsbrück) gebeten. Fer ner ist von der Buchdruckerinnung zu Leipzig eine Vorstellung und Bitte, an die zweite hohe Kammer gerichtet, hier gedruckt vertheilt worden. Eben so ist durch die Güte des Herrn Bür germeister Gottschald eine an die hohe Ständcversammlung des Königreichs Sachsen, und zunächst an die zweite Kammer ge richtete Petition,. und eine zweite ganz gleiche Schrift von dem Stadtrath und den Stadtverordneten zu Plauen ausgehend, hier eingereicht und vertheilt worden. Wir könnten nunmehr zu dem Vortrage der Negistrandcnsachen übergehen. k) Bericht der zweiten Deputation, die allerhöchsten De crete wegen Verwendung der Kassenbestände und Kassenüber schüsse, sowie wegen Erbauung eines Museums betreffend.— Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand ist sofort dem Druck übergeben und auch bereits vertheilt worden. Von den Umständen wird es abhängen, wenn derselbe auf die Ta gesordnung zu bringen sein dürfte. 2) Petition Johann Traugott Bachs zu Gablenz, um 1
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