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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Verwendung beim hohen Ministers des Innern, wegen Er- theilung einer Concession zum Bier - und Branntwein schank— Präsident v. Gersdorf: Diese Petition dürste an die vierte Deputation abgegeben werden. 3) Petition der Gemeinden zu Beutha, Grüna, Nieder affalter und Lenkersdorf, Christian Gottlob Gebhard und Gen., den Bau der vom Zollhause Zschockau nach Lößnitz und Zwö nitz durch die Fluren der Petenten führenden Straße betref fend. — Präsident v. Gersdorf: Diese Petition ist an die Stän deversammlung gerichtet worden und sie würde, nachdem sie hier berathen worden wäre, an die zweite Kammer abzugeben sein. Jndeß erlaube ich mir, da die gedachte Petition, wenn sie zunächst an die vierte Deputation verwiesen werden sollte, nur einen Umweg zu machen haben würde, den Vorschlag Ih nen zu eröffnen, daß sie sofort an die zweite Kammer abgege ben werde, indem man dort mit dem Budjet bereits beschäftigt ist, und es daher wohl zu wünschen wäre, sie dort bald vorge legt zu sehen. Jndeß wünschte ich die Ansicht meines Herrn Stellvertreters darüber zu vernehmen. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich bin damit vollkommen einverstanden, indem das vorgeschlagene Verfahren ganz mit dem übereinstimmt, welches ich neulich selbst bei anderer Gele genheit einzuschlagen beantragte. Präsident v. Gersdorf: Also an die zweite Kammer abzugeben. 4) Petition der Gemeinde Thierfeld, Johann Christlieb Lassigs, um Uebernahme aus Staatskassen des Baues der vom Zollhause Zschockau nach Lößnitz führenden Straße, und um Entschädigung für die von den Petenten bereits bewirkte Her stellung derselben. — Präsident v. Gersdorf: Mit dieser Petition hat es die selbe Bewandniß, wie mit der vorigen, und ich würde mir da her auch den nämlichen Vorschlag zu erlauben haben. 5) Mittheilung des hohen Gesammtministerii, die beab sichtigte Reise Sr. Majestät des Königs nach Wien, und den während der Dauer derselben dem hohen Gesammtministerio ertheilten allerhöchsten Auftrag betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Es ist sofort eine Abschrift an die zweite Kammer abgegeben worden, und ehe wir auf die Ta gesordnung übergehen, werde ich auf diesen Gegenstand zu rückzukommen mir die Ehre geben, um Ihnen eine Relation wegen eines früher ertheilten Auftrags zu ertheilen. 6) Die Buchdruckerinnung zu Leipzig, Herr C. P. Melzer und Gen., überreichen zur Vertheilung an die Kammermitglie der eine hinreichende Anzahl gedruckter Exemplare ihrer bereits an die zweite Kammer übergebenen das Preßgesetz betreffen den Petition. — Präsident v. Gersdorf: Diese Petition wird Ihnen be reits gedruckt vorgelegt worden sein. 7) Gesuch des Augenkranken-, Heil - und Unterstützungs vereines um fernere Bewilligung des zeither aus Staatskassen genossenen jährlichen Zuschusses. — Präsident v. Gersdorf: Da eine ganz gleiche Eingabe an die zweite Kammer gerichtet worden ist, so dürfte dieses Eremplar Ihrer zweiten Deputation übergeben werden kön nen. 8) Protokollextract der zweiten Kammer vom 27. Februar 1840, den Gesetzentwurf wegen des bei Eidesleistungen der Juden zu beobachtenden Verfahrens betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Wie mir von dem Referenten der betreffenden Deputation eröffnet worden, ist der Gegenstand bereits an letztere gelangt. 9) Anderweite Beschwerde des Scharfrichters Fischer zu Groitzsch wegen angeblicher Schmälerung der ihm zustehenden Befugnisse der Feldmeisterei. — Präsident v. Gersdorf: Diese Sache hat bereits der vierten Deputation vorgelegen, und die hier fragliche Eingabe dürfte ebenfalls an dieselbe zu gelangen haben. 10) Gesuch der Seifensieder zu Olbernhau, um Herab setzung des Zolles auf böhmischen Talg. (An die vierte Depu tation.) — 11) Petition des Herrn Ziegler und Klipphausen, Mitglied der ersten Kammer, um Herabsetzung der Brannt weinsteuer. — Präsident v. Gersdorf: Diese Eingabe rührt von einem Kammermitglkede her und würde daher an die dritte Deputa tion zu verweisen sein. Ziegler und Klipphausen: Ich bitte um die Erlaub- niß , meine Petition mit kurzen Worten motiviren zu dürfen. Ich gestatte mir der hohen Kammer in das Gedachtniß zurück zurufen, daß ich bei der letzten Ständeversammlung im. J.1836 und 1837 bereits eine Petition um Herabsetzung der fast uner schwinglichen Branntweinsteuer eingereicht habe. Es wurde in geheimer Sitzung darüber verhandelt und von der hohen Kam mer der Beschluß gefaßt, man wolle diesen Gegenstand der hohen Staatsregierung zu ganz besonderer Berücksichtigung empfehlen. Hierauf ist nun aber nichts erfolgt, im Gegentheil ist im Laufe des letzten Jahres die Branntweinsteuer noch erhöht worden, wenn man nämlich die Veränderung der Steuer bei der Anwendung eigner Erzeugnisse der Wahrheit gemäß als illusorisch betrachtet. Was für Nachtheile nicht nur dem Ge werbe überhaupt, sondern insbesondere auch dem Ackerbaue daraus entstehen, liegt auf der Hand. Es kann nicht fehlen, daß Lausende dadurch arbeits- und brotlos werden; die kleinen Brennereien sind fast ganz verschwunden, die Mittelbrennereien, d. h. solche, die nur für den Bedarf einzelnen Ortes brennen, liegen darnieder und nur noch die wenigen sogenannten Riesen-
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