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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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dieAnsicht der geehrten Kammer zu vernehmen und ich wünsche daher denselben zur Unterstützung gebracht zu sehen. Präsident v. Gersd orf: Wenn ich recht verstanden habe, so hatten Sie Ihren ersten Antrag fallen lassen. Was den zweiten anbetrifft, so glaube ich, dürfte es nicht nöthig sein, die Meinung der Kammer zu vernehmen, da ich bereits mein Ent gegenkommen erklärt habe. Prinz Johann: Der Herr Präsident hat erklärt, daß es für die Zukunft so gehalten werden solle, wie der Herr Antrag steller wünscht. Bürgermeister Starke: Wenn das von demHerrnPrä sidenten beabsichtigt wird , so erledigt sich auch mein zweiter Antrag. Prinz Johann: Der Herr Antragsteller hat feinen ersten Antrag fallen lassen. Ich bin nicht gesonnen, ihn wieder auf zunehmen; erlaube mir jedoch bei dieser Gelegenheit dem geehr ten Präsidium einen Wunsch vorzulegen. Was nämlich jenen ersten Antrag betrifft, daß nämlich die Landtagsmittheilungen nicht eher gedrückt werden möchten, als bis die Protokolle ge nehmigt worden wären, so bin ich zwar der Ansicht,' daß das nicht füglich geschehen könne, weil die Mittheilungen dem Refe renten wirklich oft sehr nothwendig sind; dagegen hat sich mir bei längeren Unterbrechungen doch der Wunsch aufgedrungen, daß besondere Sitzungen zu Verlesung der Protokolle und zur Be seitigung der Registrandensachen angesetzt werden möchten, und ich glaube, es würden sich die dem cntgegenstehenden Schwierig keiten vielleicht dadurch beseitigen, daß in der später» Vormit tags - oder in einer Nachmittagsstunde eine ganz kurze Sitzung anberaumt würde. .Ich will darauf keinen Antrag stellen, son dern lege den Wunsch nur dem Ermessen des geehrten Präsidii unter, weites lediglich seine Sache iss, die Geschäftsordnung zu bestimmen. Gelangen hier die Protokolle zeitiger zur Voll ziehung, so werden sie auch früher an die zweite Kammer abge geben und dort wiederum die Sachen früher abgethan werden können. - Präsident v. Gersdorf: Mit Vergnügen werde ich dem, was der hochgestellte Sprecher so eben erwähnte, entgegen kom men und ich fühle, daß Gründe wohl vorhanden sind, einmal in Bezug auf die Protokolle, dann in Bezug auf die Eingänge der Registrande, die wünschen lassen, daß die Sachen in beson der» Fallen schneller als bisher, wo nur die nächste Session da zu bestimmt war, abgethan werden. Dabei würde ich aber das von mir oft gedachte Mittel vorzuschlagen erlauben, daß man in jedem Falle (es dürfte nämlich schwer sein gerade in dieser Beziehung im Voraus eine bestimmte Regel zu geben) sich die Hände nicht binde. Ich würde nämlich dannj wenn voraus zusehen ist, daß mehre Tage hintereinander eine Session nicht statt findet, so frei sein, der geehrten Kammer Vorschläge darü ber zu eröffnen, wie und zu welcher Zeit eine solche Sitzung an zuberaumen sein dürfte. Nicht zu verkennen ist dies, daß es für den Protokollanten immer etwas Schwieriges bleibt, stets den andern Morgen das Protokoll vorzulesen; oft hat er nebenbei Dcputationsgeschafte abzuthun, und kann dabei sehr in Verle genheit gerathen; die ganze Nacht zu protokolliren ist ihm füg lich nicht zuzumuth en. Sie werden mir daher, meine Herren, wenn solche Fälle eintreten, erlauben, Ihnen darüber Vortrag zu erstatten und ihre Ansicht zu vernehmen, wenn vielleicht eine solche Session statt finden könne. Hat Jemand von Ihnen, meine Herren, einen solchen Fall vor Augen, wo es wünschens- werth sei, die Sache so bald als möglich abzuthun, so bitte ich mich sodann davon in Kenntniß zu setzen, da ich ja stets Ihre Wünsche, so weit thunlich, berücksichtige. Staatsminister v. Könne ritz: In Beziehung auf den zweiten Antrag erlaube ich mir die kurze Bemerkung, daß nach der Landtagsordnung die Namen der Abstimmenden in das Protokoll nicht ausgenommen werden sollen; es ist das aus drücklich in der 99. §. derLandtagsordnung enthalten, wo es heißt: „die. Namen der Abstimmenden werden nicht angegeben, eben so wenig die Motiven oder Erklärungen." Wenn daher in den Mittheilungen die Namen der Abstimmenden aufgeführt worden sind, so kann dies nur als Sache der Redaktion dieses Blattes erscheinen. Ehe zur Tagesordnung geschritten wird, verliest Hr. v. Watzdorf als betreffender Referent die ständische Schrift: die allerhöchsten Entschließungen auf mehre ständische Anträge betreffend. Staatsminister v. Könne ritz: Da die geehrten Kammern mit der Ansicht der Regierung einverstanden sind, so kann mir auch gegen die Abgabe der Schrift ein Bedenken nicht beigehen, nur in sofern darin angenommen zu sein scheint, daß das Mi nisterium seit dem Beginnen des Landtags nicht mehr in der zeitherigen Maße fortschreiten könne, muß ich bemerken, daß ich diese Ansicht nicht theilen kann. Ich glaube dies um so mehr erwähnen zu dürfen, als das Schicksal dieser Schrift noch nicht mit Gewißheit vorausgesehen werden kann. Präsident v. Gersdorf: Es dürfte diese Bemerkungin das Protokoll aufzunehmen, die Schrift aber nunmehr an die zweite Kammer abzugeben sein. Wir könnten nunmehr zur Tagesordnung übergehen; Sr. königl. Hoheit ersuche ich die Rednerbühne zu betreten und uns den anderweiten Bericht der ersten Deputation über den Gesetzentwurf wegen der Behörde für Entscheidung in letzter Instanz über Competenzzweifel zwi schen Justiz- und Verwaltungsbehörden vorzutragen. Referent Prinz Johann: Der erste Gegenstand, den ich vorzutragen habe, befindet sich S. 199 der Beilagen zur zwei ten Abtheilung der Landtagsacten. Der Eingang des Berichts lautet so: Nach genauer Prüfung der von der zweiten Kammer über das in der Überschrift erwähnte Gesetz gefaßten Beschlüsse, er laubt sich die Deputation eine Zusammenstellung der noch vorhandenen Differenzpunkte nebst ihrem Gutachten über die selben in tabellarischer Form unter G- der geehrten Kammer vorzulegxn.
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