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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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fallen werde und dies veranlasse sie in der gegenwärtigen Ein gabe, die Verwendung der Kammern gegen einer ihr auf den Rest ihrer Tage zu gewährenden Pension nachzusuchen. Die Deputation, von welcher, nachdem sie gegen die ses Gesuch in formeller Hinsicht etwas zu erinnern nicht gefun den, zunächst die Pensionsberechtigung der Bittstellerin zu prü fen war, hat sich aus der obenerwähnten Ministerialbescheidung überzeugen müssen, daß von der verwitweten Eckelmann ein Pen sionsanspruch nicht erhoben werden kann. Inhalts dieses Mi- nisterialbescheides ist nämlich dem Suchen der Eckelmann um deswillen nicht stattgegeben worden, weil nach tz. 42 des Gesetzes vom 7. März 1835 die Hinterlassenen, welche aus einer während des Pensionszustandes von einem emeritir- ten Staatsdiener geschlossenen Ehe herrühren, von der Pen sionsberechtigung ausgeschlossen seren und dieser Fall bei der Bittstellerin eintrete, weil sie sich erst im Jahre 1822 mit dem bereits 1814 in Pension gesetzten vormaligen Straßenbereiter Eckelmann verehelicht habe. Sonach hat sich die Petentin erst nach erfolgter Emittirung ihres Ehemannes mit selbigem verheiratet und kann deshalb nach der in Z. 42 des Staatsdienergesetzes enthaltenen Bestim mung zu den Pensionsberechtigten nicht gezählt werden. Es würde aber nicht nur den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen entgegen laufen und schon um deshalb ganz unstatthaft sein, sondern müßte auch zu den nachtheiligsten Consequenzen führen, wollte man der Petentin aus bloßer Rücksicht auf ihre beson ders hülfsbedürstige Lage die nachgesuchte Pension gewähren, da zu erwarten stände, daß eine nicht zu ermessende Anzahl zum Pensionsbezug nicht Berechtigter im Vergleich mit der Peten tin aber nicht minder oder wohl im noch höheren Grade Be dürftiger dieselbe Berücksichtigung, die man in dem vorliegenden Falle der verw. Eckelmann zu schenken geneigt sein möchte, auch für sich in Anspruch nehmen und verdienen würden, die aber in so großem Umfange, wegen Unzulänglichkeit des Pen sionsfonds, nicht stattfinden könnte. Die von dem hohen Ministerio der Petentin ertheilte ab fällige Bescheidung erscheint daher als vollkommen gerechtfer tigt und die Deputation glaubt ihr Gutachten dahin abge ben zu müssen, daß das gegenwärtige Pensionsgesuch aus den obigen Gründen als ungeeignet zur ständischen Bevorwortung zurück zu weisen sei. Präsident v. Gersdorf: Die Kammer hat das Gutach ten vernommen und ich habe zu fragen: ob sie demselben bei tritt? — Der Beitritt erfolgt allgemein. — Präsident v. Gersdorf: Die Petition selbst wird, da sie an die Ständeversammlung gerichtet ist, an die zweite Kam mer abgegeben werden mögen. Es sind nunmehr, meine Her ren, die Gegenstände vollendet, welche heute zur Berathung vorgelegen haben. Ich würde daher nur noch nöthig haben, die nächste Tagesordnung zu bestimmen. Es sind früher schon ausgetheilt worden: 1) der Bericht der vierten Deputation auf das Gesuch des Herrn Grafen v. Schall-Riaucour, um Ver wendung wegen gewisser Kosten in Ablösungsangelegenheiten. 2) Der Bericht der zweiten Deputation, die allerhöchsten De crete, die Verwendung der Kassenbestände und Kassenüber schüsse , so wie die Erbauung eines Museum betreffend. Zur Berathung dieser Gegenstände würde ich Sie ersuchen, Sich morgen um 10 Uhr hier gefälligst einfinden zu wollen. Schluß der Sitzung um 2 Uhr. Druck und Papier von B. G. Teubner kn Dresden. Mit der Rebacnon beauftragt: l>. Gretfchel.
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