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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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rüber em gründliches Urtheil Men zu können, ich bitte aber die hohe Staarsregierung um Auskunft darüber, ob jener Gegen stand nicht vielleicht im Stillen einer Berücksichtigung gewür digt werde, oder ob das nur in der Zukunft erst geschehen solle. Staatsminister v. Zeschau: Die geehrte Kammer wird sich erinnern, daß eine von dem verstorbenen Dberberghaupt- mann Herder über diesen Gegenstand abgefaßte Schrift bereits in den Canzleien der beiden Kammern niedergelegt worden ist, damit diejenigen Mitglieder, welche ein Interesse an dieser An gelegenheit nehmen, das Nähere zu ersehen Gelegenheit haben möchten. Ich muß bemerken', daß die Regierung ihrerseits auch dieser gewiß sehr wichtigen Angelegenheit ihre volle Aufmerk samkeit schenkt, allein es sind außer dem in jener Schrift bevor- worteten Plane noch mehre andere Pläne zur Erreichung des Zweckes in Frage gekommen und die Regierung hat deshalb vor kurzem noch eine specielle Bearbeitung eines zweiten Planes, der hier vorzüglich ins Auge gefaßt werden könnte, angeordnet. Sie beabsichtigt der Kammer — in .welcher Weise? — darüber ist sie selbst im Augenblicke noch zweifelhaft, — die nöthigen Mittheilungen zu machen. Ist der Gegenstand auch von gro ßer Wichtigkeit für den Bergbau, so hat es doch der Regierung um so nothwendiger geschienen, die Frage von allen Seiten auf das Gründlichste zu erwägen, und selbst wenn die Regierung der geehrten Ständeversammlung darüber eine Vorlage macht, so wird diese-sich vermuthlich immer nur um die Frage drehen, auf welche Weise diese verschiedenen Plane gründlich erörtert und so der Gegenstand zur weitern Vorlage an die nächste Ständeversammlung vorbereitet werden könne. v. Großmann: Durch die Aeußerung des Herrn Staatsministers bin ich für jetzt vollkommen beruhigt, weil ich sehe, daß der Gegenstand immer Augenmerk der hohen Staats regierung geblieben ist. Secretair Ritterstadt: Wenn ich recht verstanden habe, so ging die Aeußerung des Herrn Staatsministers dahin, daß die fragliche Angelegenheit wegen der Lieferung von Trainpfer- den allerdings von Einfluß auf die jetzige Angelegenheit sein könne. Wenn dies der Fall ist, so glaube ich, muß es unser Wunsch sein, im Voraus einigermaßen zu übersehen, wieder Sache abgeholfen werden soll, um sich vielleicht entschließen zu können, auf jene Ansprüche die verlangte Entschädigung, sei es ganz oder theilweise, zu leisten. Wenn wir uns jetzt über alles das entschließen, was die geehrte Deputation uns zur Bewilligung vorgelegt hat, so scheint es, als würden dann aus den vorhandenen Kassenbeständen keine Mittel zu andern Zwecken mehr vorhanden sein. Man muß also wünschen, über sehen zu können, ob und auf welche andere Weise solche un vorhergesehene Ausgaben zu decken sein möchten. Staatsminister v. Zeschau: Ich habe durch meineAeuße rung gerade das Gegentheil, was der geehrte Redner voraus setzt, bewirken wollen, und habe mich vielleicht nicht deutlich genug ausgedrückt. Ich habe sagen wollen, ich mache diese Mittheilung, glaube aber, daß der Gegenstand von keinem Einfluß auf die beabsichtigten Beschlüsse in der vorliegenden Angelegenheit sei. Secretair Ritterstadt: Wenn dem so ist, so sinde ich mich vollkommen beruhigt. Präsident v. Gersdorf: So wie ich die Aeußerung des Herrn Staatsministers verstanden habe, machte uns derselbe die Eröffnung nur zu dem Zwecke, damit diejenigen, die über jenen Gegenstand etwa irgend etwas gehört haben sollten, sich nicht dadurch irrig machen lassen möchten in dem, was sie außerdem zu beschließen sich vorgenommen hätten. Wenn et was Weiteres im Allgemeinen nicht erwähnt wird, so könnten wir nun wohl zur speciellen Berathung übergehen. Referent V. Crusius trägt den Bericht vor: Zu Z. 1 und 2. Der zu dem Bgu eines neuen Schauspielhauses rc. hier posiulirten Summe von 140,000 Mr. sind noch diejenigen 120,000 Thlr. hinzuzurechnen, welche nach dem allerhöchsten Decrete vom 10. November vorigen Jahres auf die zu erwartenden Mehrertrage der letzten Finanzperiode gewiesen waren (Landtagsacten l. Abth. 1. Bd. S. 268). Ueber diesen Gegenstand ist beson dere Berichtserstattung und die Bewilligung der ganzen Summe von 260,000 Thlr. aus den Kassenüberschüssen in beiden Kammern erfolgt, daher ist derselbe als erledigt zu betrachten. Referentv. Crusius: Einer besondxrn Fragstellung wird es hier nicht bedürfen. Zu 3. Zu Vollendung der Arbeiten für das neue Grundsteuersystem werden (Landtags-Acten l.Abth. 1.Bd.S.374) 240,541 Thlr. 4 Gr. — gefordert, es hat aber die jenseitige D eputation in der Vor aussetzung, es werde der betreffende Kostenaufwand in der Zeit vom 1. Juli bis Mt. December 1839, worüber zur Zeit noch keine specielle Nachweisung vorliegt, — den bezüglichen höchsten Betrag eines halben Jahres der letzten Finanzperiode nichtüber- sieigen, durch die in ihrem Berichte Seite 122 und 123 aufge stellte Berechnung, welche durchgängig aus das Genaueste mit den erhaltenen Unterlagen übereinstimmt, die Zulässigkeit einer Abminderung dieser Summe um 39,876 Thlr. 15 Gr. 4 Pf. darzuthun gemeinet und demnach vorgeschlagen, um so vielwe niger für diesen Zweck zu bewilligen. Allein zu Folge der von dem Herrn Finanzminister bei den Kammervcrhandlungen (Landtags-Acten Hl. Abth. Seite 279) ausgesprochenen Bemerkung, daß sich obige Voraussez- zung nicht bestätige, da eine neuerlich erfolgte Zusammenstellung gezeigt habe, daß durch den Kostenaufwand des letzten Halbjah res der von der Deputa tion in Ansatz gebrachte Betrag von 76,000 Thlr. — -— bei weitem, ja sogar die Summe von 100,000 Thlr. — — überschritten worden sei, hatdie zweite Kammer nicht nur(Landtags-ActenllI.Abth. S. 280) die von ihrer Deputation vorgeschlagene Summe von
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