Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
tionen bestätigte- immer dringender werdende Bedürfniß der Verbesserung der Landesstraßen, welches nicht nur aufNeubaue, sondern auch auf Umbau eines Th eil es der alten Chausseen sich erstrecke, schlagt die jenseitige Deputation in ihrem Berichte vor, die unter 12 postulirte Summe auf 250,000 Lhlr. zu erhöhen. . Um aber diese Erhöhung möglich-zu machen, verweist sie das Postulat unter 13 auf die nächste Finanzperiode und hält dies um so mehr für zulässig, als nicht zu bezweifeln sei, daß die bei Umwandlung der Sttuer-Credit-Kassenscheine in den 14 Thalerfuß erforderliche Agiozahlung vorschußweise aus den laufenden Jahreseinnahmrn bestritten werden könne. . In gleicher Absicht verweist sie das Postulat unter 7 auf das-Budjet der jetzigen Finanzperiode, bezieht sich aufden glei chen Vorgang bei vorigem Landtage in Betreff der Bewilligung von 10,000 Lhlr. zu demselben Zwecke und glaubt, daß die Berathung über die Nothwendigkeit dieses Postulates bis zu den Budjetverhandlungen füglich verschoben bleiben könne. Die zweite Kammer hat einhellig beschlossen (Landt.-Act. III.Abth. S. 283) diesen Vorschlägen gemäß ,,o) das Postulat unter Nr. 13 auf die nächste Finanzperiode, d) das Postulat unter Nr. 7 auf das Budjet zu verweisen, . und o) die hohe Staatsregieruna zu autorisiren, 250,000 Lhlr. zu außerordentlichen Chausseeneubauten und zu gründlicher Correctur der Hauptstraßen des Landes aus den Kassenbe ständen der Finanzperiode 18tz^ imLaufe der nächsten Finanz periode verwenden zu lassen-, über deren Verwendung bei dem Bauetat zu dem Budjet Vorschläge zu eröffnen,' Vorbehalten werden." Die Deputation theilt vollkommen obige Ansichten über die Wichtigkeit, Nützlichkeit und Nothwendigkeit des Straßen baues im Allgemeinen und über das dringende Bedürfniß meh rer Neu- und Umbaue so wie einer gründlichen Verbesserung vieler Landesstraßen insbesondere, und ist der Meinung, daß die Verpflichtung zur Abhülfe dieses Bedürfnisses durch die erst kürzlich festgestellten gesetzlichen Bestimmungen über Belastung und Radfelgenbreite des Frachtfuhrwerks sehr bedeutend erhöht werde. Indem sie auch der Verweisung der Postulats unter 13 und 7 ihren Beifall schenkt, so empfiehlt sie den Beitritt zu sammt- lichen mber 12, 13 und 7 von der zweiten Kammer gefaßten Beschlüssen. Referent v. Crusius: Zu erwähnen habe ich, daß die Deputation um so mehr Veranlassung finden konnte, die Po sition unter 13 auf das Budjet zu verweisen, als der Herr Staatsminister bei der Verhandlung in der zweiten Kammer Hamit sich einverstanden erklärt hat. Staatsminister v. Zeschau: Auch damit hat sich das Ministerium einverstanden erklärt, daß auf die hier vorläufig ausgesetzten 149,312 Lhlr. 1 Gr. 6A Pf. zu vorschußweiser Bestreitung der Agiozahlung bei Umwandlung der Steuercre- ditkassenscheine in 14Thalerfuß dermalen weiter keine Rücksicht genommen werde, und es ist das aus dem Grunde geschehen, weil erst im Laufe des Jahres 1841 die diesfallsigen Bestim mungen des Münzgefetzes in Kraft treten und sich nur dann erst mit Sicherheit Herausstellen wird, welche Beträge an Agio zu gewähren sein werden, von welchen übrigens ein nicht un bedeutender Theil, für die in der Hauptstaatskasse befindlichen Staatspapiere dieser zufallen. Secretair Ritterstädt: Ich habe mir blos und wahr scheinlich zunächst von dem Herrn Referenten eine Erläuterung in formeller Hinsicht zu erbitten: warum nämlich die 253,812 Lhlr. 1 Gr. 6ss Pf. gerade auf die Kassenbestände der Finanz periode 18H-A verwiesen worden sind, da doch nach dem Berichte die sämmtlichen Kaffenbestände von zwei Finanzperioden, näm lich von 18M zusammengerechnet worden sind. Referent v. Crusius: Ich habe hierauf zu erwiedern, daß man die Worte, wie sie in der zweiten Kammer gebraucht worden sind, beibehalten hat. Es versteht sich übrigens von selbst, daß es hier ganz gleichgültig ist, ob die Ueberschüsse von der Finanzperiode 18Zß oder 18ßA herrühren. Bürgermeister Schill: Erläuterungsweise füge ich hinzu, daß die Summe der Ueberschüsse aus der Finanzperiode 18HA an 450,978 Lhlr. 23 Gr. 6ss Pf. längst absorbirt ist. Präsident v.Gersdorf: Jchkönntewohl zur Fragstellung übergehen. In dem Berichte unter s. hat die Deputation ange- rathen, dem Beschlüsse der zweiten Kammer, daß das Postulat unter Nr. .13 an 149,312 Lhlr. 1 Gr. 6A Pf. auf die nächste Finanzperiode verwiesen werden solle, beizutreten. Ich frage die Kammer: ob sie damit übereinstimme? — Einstimmig Ja. — Präsident v.Gersdorf: Desgleichen hat die Deputation. ebendaselbst unter b. angerathen, das Postulat unter 7 eben falls mit dem Beschlüsse der zweiten Kammer überein stimmend auf das Budjet zu verweisen. Ich frage die Kam mer: ob sie auch hiermit sich einverstanden erkläre? — Allge- mein Ja. — Präsident v. Gersdorf: Endlich hat die Deputation un- > ter c. angerathen, „die hohe Staatsregierung zu autorisiren, 250,000 Lhlr. zu außerordentlichen Chausseeneubauten und zu gründlicher Correctur der Hauptstraßen des Landes aus den Kassenbeständen der Finanzperiode 18AA im Laufe der nächsten Finanzperiode verwenden zu lassen, über deren Verwendung bei dem Bauetat zu dem Budjet Vorschläge zu eröffnen, Vor behalten werden." Ich frage die Kammer: ob sie auch hier mit der Deputation gleicher Ansicht sei? — Wird ebenfalls einstimmig bejaht. — Zu 6. Zu Erbauung eines Gewächs Hauses im botanischen Garten und eines Laboratorii bei der Universität Leipzig werden 14,400 Lhlr. in Anspruch genommen, und sind, nachdem im Deputations- berichtej auf "die Nothwendigkeit, die Universität mit den
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder