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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Die Kammer wird sich erinnern, daß sie vor Kurzem der vierten Deputation eine Petition des Pastor Frankel in Stadt Wehlen zur Begutachtung überwiesen hat, worin der Antrag gestellt worden ist: die Ständeversammlung wolle sich bei der hohen Staatsrcgierung dahin verwenden, daß der sonst bestandene Weg von Stadt Wehlen aus in den Ottowaldergrund bald möglichst wieder hergestellt und dem reisenden Publikum genieß barer gemacht werde. In der Voraussetzung nun, daß dieser Weg auffiscalischeKosten herzustellen sein würde, ist die Deputation des Dafürhaltens, daß die vorliegende, einen Wege bau betreffende Petition früheren Vorgängen gemäß, an die zweite Kammer abgegeben werden möchte, um daselbst bei dem in der nächsten Zeit zur Berathung kommenden Ausgabebudjet mit berathen zu werden. Die Deputation beantragt daher, die Petition an die zweite Kammer gelangen zu lassen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage deshalb die Kammer: ob sie nach dem Anträge der Deputation diese Petition an die zweite Kammer ahzugeben gemeint sei? — Einstimmig Ja. — Bürgermeister Starke: Ich habe unter den auf der Re- gistrande befindlichen Sachen eine vermißt, welche an die vierte Deputation und von dieser sofort an mich zur anderweiten Be richterstattung abgegeben worden ist. Sie betrifft eine aberma lige Klage des Advocaten Rumpelt, und veranlaßt mich zu ei ner nochmaligen Bemerkung über die Praxis, welche rücksichtlich der Veröffentlichung der Landtagsmittheilungen beobachtet wird. Ich habe nämlich schon mehrmals zu bemerken Gelegenheit ge habt, daß, wie es scheint, nach einer bloßen Willkühr *) von der Re daction die den Kammern von ihren Deputationen vorgetragenen Berichte bald wörtlich abgedruckt, bald nur so weit wiedergegeben werden, daß referirt wird, es sei von derDeputation einBericht er stattet und von der Kammer darüber der und der Beschluß gefaßt worden. Nun glaube ich zwar, daß dieses in der Hauptsache genügt, denn diese beruht jedenfalls nur darauf, daß die Kam mer durch den Bericht in den Stand gesetzt werde, über die vor- getrageneSache einen richtigenBeschluß fassen zu können; ich kann es aber nicht billigen, daß nicht ein gleichförmigesVcrfahren beob achtet wird und daß bei Gegenständen, welche der Nedaction vielleicht unwichtig erscheinen, eine Ausnahme gemacht werde, *) Rückfichtlich der obcnstehenden Äußerungen sei es gestattet, zu bemerken, daß während der beiden früher» Ständeversammlungen bloß die Berichte der vierten Deputation in den Landtagsmittheilungen vollständiger abgedruckt wurden, welche die Grundlage einer weitern Berathung bildeten; die übrigen, über welche eine solche nicht statt ge funden hatte, nur dann, wenn von Seiten der Kammermitglieder es be sonders gewünscht wurde. Es wird, wie der Nachtrag am Ende dieser Num mer zeigt, deni kundgegebenen Verlangen, wie schon mehrmals während des gegenwärtigcnLandtags,gern nachgckommen werden,indem zugleich,abgesehen von einem vormaligen Kammerbeschlusse, etwaige verehrlichc Directorialver- handlungen, andern obcnstehenden Äußerungen zufolge, zu erwarten find. Ueber die Wichtigkeit oder Unwichtigkeit der fraglichen Berichte hat sich die Rcdactionin Bezug auf ihre Aufnahme nie ein Urtheil erlaubt. Jenes frühere, bisher nicht widersprochene Verfahren eruhte auf ganz andern, leicht erkennbaren Gründen I. 29. denn für den Betheiligten kann der betreffende Gegenstand oft von der höchsten Wichtigkeit, und ebenso für ihn es von Inter esse sein, die Gründe der Anträge der Deputation zu erfahren, a er muß sich entrüstet fühlen, wenn er scheinbar gleichgültiger behandelt wird, als andere Staatsbürger, welche sich mit Ge suchen an die Ständcversammlung wenden, und aus den Mit theilungen erfahren, aus welchen Gründen man auf ihre Ge- uche einzugehen Bedenken trug, da dies in den ihnen ertheilten Bescheidungen wenigstens nicht mit derAusführlichkeit geschehen icmn, mit welcher sich darüber in den Berichten verbreitet wird. Wenn nun dieses wünschen läßt, daß stets ein gleichförmiges Verfahren beachtet werde, so wird die Veröffentlichung der Be richte, zumal wenn sie nicht einen Ehell der Landtagsacten bil den, besonders dann wünschenswerlh und nothwendig, wenn entweder der Beschluß der einen Kammer von dem der.andern abweicht, oder die motivirenden Gründe der Kammerverschieden- artrg sind, denn es dient dann die Veröffentlichung zur Recht fertigung der Kammer und besonders der betreffenden Depu tation vor dem Pubü'ko, dem ja eben durch die Mittheilungen ein Bild des inner» und äußern Bewegens der Ständever- ammlung vorgelegt werden soll- Eine solche Verschiedenheit der Ansichten waltete namentlich bei den Berichten vor, welche in der vorletzten Sitzung vorgetragen worden sind, und es ist durch deren Weglassung noch ein anderer beabsichtigter wohl gemeinter Zweck verfehlt worden. Ich kann mich nämlich auf das Zeugniß der Mitglieder der vierten Deputation berufen, daß dieser besonders bei einer der Petitionen aus Gründen, die zu delicat sind, um sie zu veröffentlichen, sehr daran lag, es zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, auf welche Weise man den Antrag bei der ersten Kammer angesehen und behandelt,, und warum man dennoch auf das Gesuch des Bittstellers nicht eingegangen sei. Eben so beabsichtigte man bei dieser und den übrigen Petitionen durch Kundbarmachung der Willensmci- nung eine wiederholte Antragstellung zu verhindern und es wa ren deshalb die Berichte in einer Sprache abgefaßt worden, daß Jedem, der nur einigermaßen deutsch versteht, der Wille der Kammer nicht entgehen konnte. Die Weglassung der Ansprache der Petenten hat indeß diese wohlgemeinte Absicht vereitelt, und zur Folge gehabt, daß einer der Petenten bereits wieder gekehrt ist, und die übrigen wohl auch nachfolgen werden, wo durch nur unnüthiger Weise die Arbeit vermehrt wird. So sehr ich daher wünschen möchte, daß diese Berichte noch nach träglich gedruckt würden, so sehe ich doch davon ab, fühle mich aber zu dem Anträge bewogen, daß für alle künftige Falle ein gleichförmiges Verfahren beachtet werde. Präsident v. Gersdorf: Auf das, was der Sprecher be merkte, habe ich im Allgemeinen zu erwiedern, daß es mir nicht ganz bestimmt klar geworden ist, ob er im Namen der vierten Deputation sprach, oder bewegt von seiner eignen innern Uebcr- zeugung. Bürgermeister Starke: Zu dem Anträge habe ich ledig lich Veranlassung erhalten, weil ich verwundert war, daß ich r *
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