Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
(sieh? Nr. 38 der Verhandlungen der zweiten Kammer, Seite 603). Präsident v. Gersdorf: Wenn Niemand etwas bemerkt- so frage ich die Kammer: ob sie tz. 3 annehme? — Einstim mig Ja.— ReferentV. Crusius trägt tz. 4 des Gesetzentwurfs vor (f. dieselbe in Nr. 38 der Verhandlungen der zweiten Kam mer, Seite 608). Das Deputatronsgutachten lautet: Bei §. 4 hat die zweite Kammer einen Antrag beschlossen: „daß Ein terminlicher Erlaß der Gewerb - und Personal steuer wo möglich den 15. Mai laufenden Jahres, jedenfalls . doch im Jahre 1840, der andere hingegen im Jahre 1841 stattsinden möge" und die Deputation empsiehWen Beitritt, da es bei dem jetzigen Mangel an Circulationsmitteln wünschenswerth er scheint, dem Verkehr die betreffenden Summen zu erhalten. Referent v. Crusius: Ich bemerke hierbei, daß nur ein Antrag in die Schrift beschlossen worden ist, weil man nicht im Stande ist zu beurtheilen, in wiefern dem Ministerio ein Bedenken gegen die Ausführung beigehen dürfte. Präsident v. Gersdorf: Ich werde zunächst die Frage darauf stellen: Ob die Kammer §. 4 des Gesetzentwurfs an- nehme? — EinstimmigJa. — Präsident v. Gersdorf: Nun frage ich ferner: Ob die Kammer den Antrag der zweiten Kammer, „daß Ein terminli cher Erlaß —— stattsinden möge" in die Schrift aufnehmen wolle? — Einstimmig Ja. — Die zweite Kammer hat folgende Zusatzparagraphe be schlossen: . . tz. 5 „ An den während der Fmanzpenode 1840 — 1842 zu entrichtenden Cavalerieverpslegungs-, auch Na tions- und Portionsgeldern, soll in den Jahren 1841 und 1842 der dritte Theil derselben den Abgabenpflichtigen, nach vorgängiger Bestimmung Unsers Finanzministeriums über die Modalität, erlassen werden." Auch diese Z. wird zur Annahme empfohlen, sowie auch, daß die Worte: — „Urkundlich rc. — " hinter die 5 zu ver setzen sind. Referent 0. Crusius: Es ist dies eine Folge früherer Beschlüsse, und dürfte der Annahme nichts entgegen stehen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die geehrte Kammer, ob sie diesen Zusatz unter 5. annehmen wolle? — Einstim mig angenommen. — Referent V. Crusius: Die letzte Bemerkung der Depu tation bezieht sich nur darauf, daß die Worte: „urkundlich u. s. w." hinter die §.5 zu versetzen sein würden. Es würde jetzt die Frage mit Namensaufruf zu stellen sein, und zwar erst auf das vorliegende Gesetz, zweitens auf die Decrete vom 11. und 30. November 1839, und drittens auf das Decret vom 17. Januar 1840. l. 29. Präsident v. Gersdorf: Ich würde glauben, wenn et was weiter nicht bemerkt wird, daß man die Fragstellung beobachten möchte, welche die zweite Kammer befolgt hat. Referent v. Crusius: Nur mit dem Unterschiede, daß' dort die zweite Frage blos auf das Decret vom 11. November gestellt wurde. . Secretair Bürgermeister Rrtterstadt: Ich halte dies nicht für nöthig, denn mit dem Decrete vom 11. November ist . der vorliegende Gesetzentwurf angenommen. Referentv. Crusius: Es sind noch mehre Punkte, wel che die Deputation speciellen Bemerkungen unterworfen hat, z. B. 189,139 Lhlr. 6 Gr. 1 Pf. zur Abfindung der Stadt Leipzig, wegen deren Lotterieanthekls 149,312 Lhlr. 1 Gr. 6A Pf- zur Ausgleichung des Agiozuschlags u. s. w. Prinz Iohann: Sollten nicht alle drei Decrete bei der Fragstellung genannt werden? Referent v. Crusius: Eben darauf ging mein An trag. Prinz Johann: Die zweite Frage schien nicht noth- wendig. Präsident v.Gersdorf: Die zweite Kammer hat folgen dermaßen verfahren: die erste Frage ist so gestellt worden: Nimmt die Kammer das Decret vom 30. Nov. an? Sodann würde über bas Decret vom 11. Nov. die Frage gestellt und die dritte Frage lautete so: Ob die Kammer sich über das Decret vom 17. Januar 1840 ihrem Beschlüsse über das Museum ge mäß erklären wolle ? Nach dem Anträge des Hrn. Referenten würde nur eine Einschaltung bei der zweiten Frage, nämlich die Erwähnung der allerhöchsten Decrete vom 11. und 30. Nov. 1839 nothwendig sein. Ich setze voraus, daß ein Zweifel nicht mehr stattfinde und frage zuvörderst: Nimmt die Kam mer den berathmen Gesetzentwurf mit den beschlossenen Abän derungen, Zusätzen und Anträgen an? — Bei dem stattgefunde nen Namensaufruf antworten alle Anwesende mit Ja, näm- lrch: Secretair v. Biedermann, Secretair Nitterstädt, Prinz Johann, v. Leipziger, v. Carlowitz-Maren, v. Schilling, Graf Hvhenthal-Königsbrück, Graf v. Einsiedel, v. v. Am mon, Bischoff Mauermann, Graf v. Schönburg, v. Thielau, v. Hartitzsch, v. Schönberg, v. Polenz, Bürgermeister Weh ner, v. Zedtwitz, v. Watzdorf, v. Erdmannsdorf, Bürger meister Starke, Fürst Reuß, Bürgermeister Schill, Freiherr v. Beust, I). Crusius, Freiherr v. Welck, Pflugk, v. Lüt tichau, Bürgermeister Gottschald, v. Posern, Meknhold, Ziegler und Klipphausen, v. Metzsch, Bürgermeister Hübler, Bürgermeister Bernhard!, Bürgermeister v. Groß und Präsi dent v. Gersdorf. Präsident v. G ersdorf: Die zweite Frage richte ich auf die allerhöchsten Decrete vom II. und 30. Nov. die Kassenbe stände betreffend und frage: Ob sich die Kammer ihrem Be- 2
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder