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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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gen dürste, wo alsdann die jetzigen Petenten kein Interesse mehr bei der Sache haben. UebrigenS ist hier die Rede von armen, hülfsbedürftigen Menschen, und bei diesen möchte man es wohl mit dem Rechtspunkte nicht so genau nehmen, ob ich schon nichts dawider habe, daß derselbe in Zukunft näher erörtert werde. Bürgermstr. ».Groß: Wenn etwas für die Convictoristen geschehen soll, so ist es nothwendig, eine neue Ausgabe auf das Budjet zu bringen, und aus diesem Grunde scheint es mir ange messen, dem Vorschläge der geehrten Deputation beizutreten, dem zufolge die Petition an die zweite Kammer, woselbst jetzt das Budjet berathen wird, verwiesen werden soll, dabei derBe- rathung des Budjets der Rechtspunkt ebenso wie der Finanz punkt gleichzeitig in das Auge gefaßt werden muß. Prinz Johann: Zu Vertheidigung meiner Ansicht wollte ich mir nur ein paar Worte zu sagen erlauben, obschon ich da mit nicht behaupten will- auf meinem Anträge zu bestehen. Ich möchte nämlich noch die Frage zur Erwägung anheim ge ben, ob wirklich dadurch viel gewonnen werden dürfte, wenn die Sache an die zweite Kammer abgegeben wird? Ich fürchte überhaupt, daß sie zu spät dahin komme. Wird die Sache jetzt hier berathen, und ich glaube, sie werde einen bedeuten den Zeitaufwand nicht erfordern, so wird alsdann, wenn das Budjet zu uns herüber kommt, diese Vorfrage entschieden sein, und unverweilt an die zweite Deputation abgegeben werden können. Ich sehe nicht ein, warum ein solcher Antrag sich nicht an das Budjet anschließen könnte, wobei sich dann im mer noch fragen würde, ob nicht auch die zweite Kammer bei treten dürfte. Von der andern Seite ist nicht zu leugnen, daß man sich klarer über eine Sache entscheiden kann, wenn man zuvörderst über den Nechtspunkt im Reinen ist. Dann dürften aber auch die jetzigen Petenten, die vielleicht nur noch kurze Zeit auf der Universität verweilen, von dem Erfolge ihrer Petition wenig Genuß haben, wenn die Sache jetzt an die zweite Kam mer gelangte, da es wohl am Lage liegt, daß das Budjet vor mehren Monaten nicht beendigt wird. Bürgermeister Starke: Weder aus den Aeußerungen des Herrn Staatsministers, noch aus dem Berichte der Depu tation habe ich etwas davon vernommen, daß die Frage wegen Aufhebung der Naturalspeisung bereits einer Prüfung unter worfen worden sei, und daß man ihre Beibehaltung als zweck mäßig erkannt habe. Erhalte ich darüber eine bejahende Be stätigung, so versteht es sich von selbst, daß mein vorhin ausge sprochener Wunsch sich erledigen müsse. Was die vom Herrn v. Schilling gethane Versicherung betrifft, daß diese Mißbräu che total abgestellt seien, so freue ich mich, dies zu vernehmen, ob ichgleichjvabei nicht verschweigen kann, daß vor nicht zu langer Zeit noch von einem öffentlichen Zuge der Convictoristen zu dem Inspektor des Convictorii gesprochen worden ist, um die Spei sen zu untersuchen. In Bezug auf das Deputationsgutachten kann ich im Allgemeinen mich nur dem anschließen, was Herr Bürgermeister Schill als Antrag stellte, nämlich daß die, von der Deputation unter I, 2, 3 und 4 aufgestellten Fragen zu nächst der Erwägung der hohen Staatsregierung anheimgege ben werden, und daß daher die Sache nicht an die zweite Kam mer, sondern an die hohe Staatsregierung gelangen möchte. v. Ca- u si u s: Der von Sr. königl. Hoheit gestellte An trag scheint mir hauptsächlich durch eine Aeußerung des Dom herrn v. Schilling verursacht worden zu sein, welche dahin ging, daß dem Staate die Verbindlichkeit zu Erfüllung aller Stif tungszwecke obliege, wenn solche durch die eignen Mittel der Stiftungen nicht mehr erlangt werden könne. Eine Verbind lichkeit der Art im Allgemeinen könnte auch ich nicht anerken nen, weil dies zu höchst bedenklichen Consequenzen fhhren würde. In dem vorliegenden Falle aber scheint mir die Rück- sichtsnahme auf die Billigkeit ein Uebergewicht zu verdienen, die Erörterung des Rechtspunktes hier aber nur untergeordne ter Natur zu sein. Es ist schon mehrfältig vor mir erwähnt worden, daß hier einem dringenden Bedürfnisse abgeholfen wer den soll, was unleugbar besteht; daß die Erhaltung, Vervoll kommnung und gewissermaßen Ausdehnung des Convicts eine wirkliche Wohlthat für eine große Zahl von Studirenden sei, und daß, wenn der Ersatz durch baare Geldleistungen gewährt werden soll, dies dem Zwecke unfehlbar ganz entgegen sein würde. Dies sind die Gründe, welche mich bestimmen, für die Ansicht der geehrten Deputation mich auszusprechen. Wenn ich gleich deshalb der Ansicht, die von dem Bürgermeister Schill ausgesprochen worden ist, nicht entgegentreten will, als sei es angemessener gewesen, wenn von den Petenten die ihnen zu nächst vorstehende Behörde, und nicht die Ständeversammlung, angegangen worden wäre, so haben wir doch schon heute in ei nem ähnlichen Falle von dem Nechtspunkt abstrahirt, und aus Billigkeitsrücksichten einen nicht unbedeutenden Steuererlaß be willigt. Ich finde mich daher veranlaßt, wiederholt auch in Bezug auf den vorliegenden Gegenstand das Billigkeitsgefühl der geehrten Kammermitglieder in Anspruch zu nehmen, und ihnen anzurathen, sich dem Deputationsbericht unbedingt an zuschließen. Es wird das nicht ausschlicßen, daß der Ge genstand in der zweiten Kammer von allen Seiten reiflich er wogen werde und auch wir behalten es ja noch völlig in freier Hand bei Gelegenheit der Budjetverhandlungen zu beschließen, was uns räthlich erscheint. Prinz Johann: Da wir heute einmal billig sind, und ich mit dem armen Studenten mehr Mitleid habe, als mit man chem, welcher Cavalerieverpflegungsgelder zu bezahlen hat, so nehme ich meinen Antrag zurück. Staatsminister v. Carlo witz: Ich hatte das Ministerium zu rechtfertigen, daß selbiges bisher nicht aufdieAnträge eingegan- gen ist, welche von akademischen Behörden zum Besten einer aka demischen Anstalt an selbiges gebracht worden waren. Konnte das Ministerium auch nicht die Ansicht theilen, daß dem Staate eine Verbindlichkeit in der jenseit vorausgesetzten Maße obliege, so wird demselben doch jederzeit sehr erwünscht sein, wenn, ohne auf jenen Rechtspunkt weiter einzugehen, die Mittel gefunden
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