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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des -Landtags. I. Kammer. 3V. Dresden, den 15. März. 1840. Dreißigste Öffentliche Sitzung am 12. Marz 1840. Eingänge auf der Registrande. — Berathung des Berichts der er- sten Deputation'über den Gesetzentwurf, die Erledigung einiger zweifelhaften Rechtsfragen betreffend. (1. und 2. Decision.) — . Die-Sitzung beginnt ^11 Uhr in Anwesenheit des Herrn Staatsministcrs v. Könneritz undkönigl. Commissar v. Ei- nert so wie von 39 Kammermitgliedcrn mit Verlesung des in der letzten Sitzung aufgenvmmenen Protokolls, welches geneh migt, und von Meinhold und Ziegler und Klipp hausen mit vollzogen wird. Auf der Registrande befindet sich: 1) Protokollextract der zweiten Kammer vom 5 März 1840, einen in geheimer Sitzung zu verhandelnden Gegenstand betreffend. Präsident v. Gersdorf: Die Sache ist schon an den Herrn Referenten derAngelegenheitHerrn v. Crusius abgegeben worden und vielleicht findet sich die Möglichkeit, daß wir nach her eine kurze geheime Sitzung halten können. 2) Protokollextract vom 9. März 1840, die Genehmigung der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret wegen Re vision der Gesetze über das Armen- und Bettelwesen be treffend. — 3) Dergleichen'den Gesetzentwurf das Liquidsten der Advocaten in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten betreffend. (Die Schrift abzulaffen.) — 4) Herr v. Roeder er,, Stifts und königl. Bezirksarzt zu Camenz, überreicht den vierzehnten Jahresbericht über das Bestehen und Wirken des Warmherzig keitsstifts, Lessings Denkmal zu Camenz , und bittet für das selbe um Unterstützung aus Staatskassen. Präsident v. Gersdorf: Der Jahresbericht ist Ihnen per- theilt worden. In dem Schreiben ist um eine erhöhte-Unter stützung , deren die Anstalt nörhig hat, und weshalb die Moti ven naher angegeben sind, gebeten worden. Der v. Röderer bittet, daß die Srändeversammlung ihre Aufmerksamkeit dem Gegenstände schenken, und Unterstützung aus der Staatskasse bewilligen möge. Als Bewilligungsgcgenstand möchten wir Wohl die Sache an die zweite Kammer abgeben. — Allgemeine Zustimmung. — I. 30. Präsident v. Gersdorf: Wir gehen nun zur Tages ordnung über. Jndeß erlaube ich mir, meine Herren, vorzu schlagen, daß wir eine kleine Abweichung von der Reihenfolge, die auf der Tagesordnung angegeben worden ist, eintreten, und daß wir den Bericht sub 6. dasRegistriren der Notare rc. be treffend, zurückstehen lassen, damit wir den Bericht suh I'. 1., die Erledigung einiger zweifelhaften Rechtsfragen betreffend,vor her nehmen können. Wenn Ihnen dies angemessen erscheint, würde ich dann den Herrn Domherrn v. Schilling ersuchen, als Referent die Redncrbühne zu betreten. Referent v. Schilling: Das allerhöchste Decret, die Erledigung einiger zweifelhafter Rechtsfragen betreffend, lautet folgendermaßen: Zu Erledigung einiger zweifelhafter Rechtsfragen ist der Entwurf eines Gesetzes bearbeitet worden, welches Se. König- liche Majestät nebst dazu gehörigen Motiven den getreuen Ständen in den Anfugen, Behufs der darüber anzustellcnden verfassungsmäßigen Berathung und abzugebenden Erklärung andurch zugehen lassen. Es wird denselben hierbei nicht ent gelten, daß die verschiedenen Decisionen unter einander in keinem Zusammenhänge stehen und daher jede derselben abgesondert für sich als einzelnes Gesetz bestehen kann und zu betrachten ist. Aller höchstdieselben verbleiben im klebrigen den ge treuen Ständen in Huld und Gnaden jederzeit wohlbeigethan. Dresden, den 8. Februar 1840. Friedrich August. Julius Traugott Jakob von Koenneritz. Der Deputationsbericht sagt darüber Folgendes: Der Deputation ist der in der Aufschrift bezeichnete, mittelst allerhöchsten Decrets vom 8. Februar 1840 an die Srändeversammlung gelangte Gesetzentwurf zur Begutachtung übergeben worden, und sie entledigt sich dieses Auftrages in Folgendem: Daß zweifelhafte Rechtsfragen von Zeil zu Zeit in einem positiven Rechte bervorlreren, ist eine in dem Entwickelungs und Fortbüdungsgange degelben nothwendig begründete Er scheinung. Die Lösung solcher Fragen kann nun entweder den Forschungen der Theorie und den unter ihrem Einfluß herr schend werdenden Ansichten der Praris überlassen, oder durch die Gesetzgebung selbst bewirkt werden. Der erstere Weg em pfiehlt sich zwar durch seine Uebereinstimmung mit dem Prin- cip, jede Wissenschaft ihren Gang frei und ungestört gehen zu lassen, um sich rationell fortbilden zu können; für das prak tische Leben aber hat der letztere Weg den entschiedenen Vorzug, daß er leichter und schneller zur Beseitigung aller Meinungs verschiedenheit über die fraglichen Punkte führt,, und eine siche-
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