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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Theil des von dem Herrn Grafen Hohenthal (Königsbrück) gestellten Amendements. Prinz Johann: Ich weiß nicht, ob nicht die Separat vota vorauszugehen haben dürften? Präsident v. Gersdorf: Ich wollte nur eine kurze Er wähnung über diejenigen Amendements mir erlauben, die noch stehen. Zuerst ist es also das schon erwähnte Amendement'des Herrn Grafen Hohenthal im zweiten Theile, sodann das des Herrn v. Welck und endlich dasjenige des Herrn v. Posern. v. Welck: Das meinige steht nicht mehr; ich habe mich dew Anträge des Herrn Staatsministers angeschlossen. Präsident v. Gersdorf: Die Mitglieder der Deputa tion haben das Recht zu verlangen, daß auf ihre Ansicht zuerst die Frage gerichtet werde. Das erste Separatvotum war aus gegangen von Sr. königl. Hoheit und befindet sich im Berichte, woselbst es in den Worten ist: „Ansprüche auf Emschadigung wegen mißbräuchlicher Benutzung des Jagdrechts werden jedoch auch in allen übrigen Fällen nicht ausgeschlossen. Als eine solche mißbräuchliche Benutzung soll es namentlich angesehen werden, wenn der Wildstand auf einem Revier sich durch Ver schulden des Jagdberechtigtcn höher beläuft, als ihn nach wirth- schaftlichem Ermessen ein Grundbesitzer halten würde, welchem die ganze zu besagende Flur angehörte." Prinz Johann: Ich muß doch bemerken, daß mein Se paratvotum bereits durch die Annahme des Antrags des Hrn. Staatsministers als gefallen zu betrachten sein möchte. Referent v. Schilling: Ich glaube, dieselbe Bemer kung gilt auch von meinem Separatvoto; es scheint dasselbe eben so wenig vereinbar zu sein mit dem von der Kammer be reits angenommenen Zusatz des Hrn. Staatsministers. Präsident v. Gersdorf: Demnach würde ich nun zu rück zu kommen haben auf die noch stehenden Amendements. Das des Herrn Grafen Hohenthal geht dahin, daß die Worte in der letzten Zeile der Decision: „ingleichen von Rehen" aus fallen soll. Ich frage die Kammer: ob sie dieses Amendement genehmigen wolle? — Wird mit 27gegen 13 Stimmen ver neint. — Präsident v. Gersdorf: Endlich beantragt der Herr v. Posern, daß die Worte: „jedoch nur im Falle eines über mäßigen Rehstandes" ausgenommen werden sollen. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag annehmen wolle? —- Wird mit 33 gegen 6 Stimmen verneint. — Präsident, v. Gersdorf: Wegen der Abstimmung mit Namensaufruf würde es hier eben so zu halten sein, wie bei der 1. Decision. Ich würde jedoch noch auf das zurück zu kom men haben, was die Deputation in Bezug auf die eingegan-- genen Petitionen in ihrem Berichte gesagt hat. Ich frage die Kammer: ob sie dem, was die Deputation in Bezug auf die eingegangenen Petitionen von den Worten an: „Hinsichtlich der 2. oben bemerkten Petition ?c." bis zum Schlüsse ihres Gutachtens zur 2. Decision geäußert hat, beizutreten gemeint sei? — Einstimmig Ja.— Präsident v. Gersdorf: Die Zeit dürfte doch zu weit vorgerückt sein, um weiter fortzufahren, ich ersuche Sie daher morgen Vormittags 10 Uhr sich hier wieder einzufinden, um die Berathung des vorliegenden Gegenstandes fortzusetzen, und dann zu dem allerhöchsten Decrete, einige Bestimmungen we gen des Registrirens der Notare rc. betreffend, überzugehen. Schluß 3 Uhr. Ein und dreißigste öffentliche Sitzung am' ' 13. März 1840. Eingänge auf der Registrande. —^Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Erledigung einiger zweifelhaf ten Rechtsfragen betreffend. (3. — 5. Decision. — Schlußabstimmungen.) —- Berathung des Berichts der ersten Deputation über dgs königl. Decrei vom 8. FebrUar 1840 und den damit an die Stände versammlung gelangten Gesetzentwurf, einige Bestimmungen wegen des Registrirens derNo- tare und des richterlichen Amtes betreffend.— Die Sitzung beginnt um All Uhr mit Verlesung des Pro tokolls der vorhergehenden. Anwesend sind Herr Staatsmi nister v..Könneritz und die königl. Commissarien v. Einert -und Baumeister, und 37 Mitglieder. Nach Verlesung des Protokolls stellt der ' Präsident v. Gersdorfdie Frage: ob bei dem Protokoll Etwas bemerkt worden sei? Staatsminister v. Könne ritz beantragt eine Berichti gung zum Protokoll. Es wird hierauf das Protokoll genehmigt und von den Kammermitgliedern v. Metzsch und Bürgermei ster'Hüb l er mitvollzogen. Die Registrande enthält einen einzigen Gegenstand. Protokollextracte der zweiten Kammer vom 6. und 9. März 1840, den Gesetzentwurf wegen Einführung einer Todtenschau und Anlegung von Leichenkammern betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ist an die erste Deputation abzugeben. — Wir würden nun sofort, da weiter nichts zu re- feriren ist, zur Tagesordnung übergehen können, welche zunächst die Fortsetzung der Berathung über den Bericht der ersten De putation in Bezug auf den Gesetzentwurf wegen Erledigung einiger zweifelhafter Rechtsfragen betrifft, und ich ersuche den Referenten, Domherrn v. Schilling, die Nednerbühne zu be steigen.
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