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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-11-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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dazu bieten, denn.es ist,hierbei in Betracht zu ziehen, daß den eingezogenen Erkundigungen nach eine Baugewerkschule in der .Oberlausitz nicht einmal existirt; außerdem muß ich einer, von einem frühem Sprecher gemachten Bemerkung, daß der Unter richt bei den Baugewerkschulen unentgeltich ertheilt werde, widersprechen. Wenigstens nach einer vorliegenden Mitthei lung über die Baugewerkschule in Dresden ist von einem Jeden, der sie besucht, jährlich 4 Thlr. für Unterricht zu bezahlen. Also insofern würde sich bei dem Budjet Gelegenheit bieten, einen Antrag zu stellen. Bürgermeister W e h n er: Ich bitte ums Wort. Ich habe nicht gesagt, daß die Baugewerkschulen gänzlich aus Staats kassen bezahlt werden. Uebrr'gens würde es nichts Neues sein, wenn eine Prüfungs-Commission aufKosten des Staats zusam mengestellt würde, denn wir haben eine solche schon bei der me- dicinisch chirurgischen Prüfungs-Commission, wo, so viel mir be kannt ist, die zu Prüfenden etwas für die Prüfung nicht bezahlen müssen, daß aber die Prüfungs-Commissionen, die jetzt errichtet werden sollen, mit den erwähnten in der Hauptsache gleiche Zwecke verfolgen, wird nicht in Zweifel gezogen werden können. Graf v. Ho h ent Hal (Püchau): Ich gehöre auch zu denen, die es höchst bedenklich finden, diese Kosten auf die Staatskassen zu verweisen. Um aber den Baugewerken eine Erleichterung zu verschaffen, so dürfte man den Wunsch äußern, daß die aus den Vorständen von Gewerbschulen bestehenden Examinatoren dies gratis thun müßten und daß die übrigen Mitglieder der Mauer- und Zimmer-Innung bezahlt würden.. Ich stelle dies nur als Wunsch auf ins Protokoll, durchaus nicht als Antrag. Präsident v. Gersdorf: Also der Wunsch des Abgeord neten wird ins Protokoll zu nehmen sein. — Die Mehrheit hat sich für die eine Ansicht ausgesprochen, nämlich: für Ueber- tragung der Kosten; die Mehrheit der Deputation glaubt sich für diese zu bestimmen. Ich würde also auch auf die Ansicht der Mehrheit die Frage zu stellen haben: ob die Kammer in Beziehung auf Uebertragung der Eraminationskosten sich der Deputation anzuschließen gemeint ist? — Gegen zwei Stim men (Wehner und 0. Schilling) antwortet die Kammer ab lehnend. 14. Die Ertheilung des Mcisterrcchts, welches bei wohl bestandener Prüfung nie verweigert werden darf, verbleibt der betreffenden Innung gegen alleinige Berichtigung der artikel mäßigen Gebühren für die der Innung nach Punkt 9 zuste hende Beaufsichtigung der Prüfungsarbeiten und Meister- rechtsgebühren, wogegen alle sonst üblichen Sporteln, Stra fen w. in Wegfall gelangen. Bürgermeister Starke: Ich habe mir eine Erläuterung darüber zu erbitten, was darunter zu verstehen sei: „gegen alle sonst üblichen Sporteln, Strafen rc." In den Innungs artikeln sind besondere Gebühren festgesetzt, z. B. für den obrig keitlichen Deputirten, Schaumer'ster und dergleichen. In Folge der Bestimmung dcs 14. Abschnittes sollen diese ganz weg fallen, oder ist das nicht also gemeint? Bürgermeister Schill: Ich habe blos die Sporteln ver- 'standen, die,vielleicht in Folge, daß das Meisterstück nicht ap- prohirt wird, entstehen, welche durch Untersuchung der Fehler erwachsen. Präsident v. Gersdorf: Ist der Sprecher nun beruhigt? Bürgermeister Starke: Ich habe.meine Frage mehr an die hohe Staatsregierung gethan und zwar in der Maße, ob unter dem Worte: „gegen alle sonst üblichen Sporteln, Strafen rc." zu verstehen sei, daß Sporteln wegfallen, welche außer dem Meisterspruch, z. B. an den obrigkeitlichen Deputirten, Schau merster, Lu zahlen sind, und daher nur die Prüfungsgebühren von 5 Thalern bestehen sollen. König!. Commissar V.Merbach: In sofern die Sporteln nach den Artikeln als Honorar für dieBemühungen zu betrach ten sind, in soweit werden sie.nicht können entzogen werden; in wiefern aber das Geschäft der Bemühung durch die neue Ein richtung wegfällt,, werden auch die Gebühren wegfallen. Das wird sich bei den einzelnen Innungen nach den Specialartikeln richten. Vicepräsident v. Deutrich: Ich glaube, die Meinung kann wohl nicht dahin gerichtet sein, es sollten alle Innungs gebühren wegfallen, denn die Gebühren für die Innungen sind erwähnt; nun kommen die Sporteln. Äußer den Gebühren wird es aber fast gar keine Sporteln geben, denn das Protokoll soll ein Älitglied der Commission führen, der Techniker; Stra fen fallen auch aus; daher, glaube ich, kann man darüber weg gehen. Präsident v. Gersdorf: Es würde nun über Annahme des Allerhöchsten Decrets der Namensaufruf eintreten, und ich wünsche nun zuerst Ihre Meinung über die von mir zu stellende Frage, ich glaube, ich könnte so fragen: „erklärt sich die Kam mer einverstanden mit dem Inhalt des von der Deputation ge faßten Beschlusses, über Annahme des Gesetzentwurfs, unter den jetzt dazu gemachten Zusätzen?" Die Staatsminister verlassen den Sitzungssaal und es er folgt beim Namensaufruf ein einstimmiges Ja. — Es tritt der Staatsminister v. Könneritz wieder in den Saal. Präsident v. Gersdorf: Es ist noch ein Gegenstand auf der heutigen Tagesordnung, nämlich der Bericht über den Ge setzentwurf „die Erhebung der Steuern und Abgaben auf das Jahr 1840 betreffend." Bürgermeister Starke: Ich erlaube mir vorher noch eine einzige Bemerkung zum Protokoll niederzulegen. Es wurde im Eingänge der Verhandlungen des Unglücks gedacht, welches im heurigen Frühjahr durch Explosion der Pulvermühle in Bautzen stattgefunden hat und in dieser Beziehung geäußert, daß dich wohl durch unzeitige Sparsamkeit des Eigemhümers bei Aufrichtung seines Werkes veranlaßt worden sein dürfte. Ich bin es aber der Wahrheit schuldig, diesen deshalb in Schutz zu nehmen, und mit Bezugnahme auf die Acten auszusprechen, daß dem nicht also sei, und wenn ich die bei jener Gelegenheit von dem Herrn Kammerherrn Ziegler und Klipphausen gethane wohlgemeinte Aeußerung nicht verkenne, daß es wünschens wert!) sei, die Baugewerken künftig zu verpflichten, alle Unre-
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