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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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13) Der vr. meä. Herr Eduard Herzog zu Dresden bittet um Verwendung bei der hohen Staatsregierung für die Ge währung der nvthigen Geldmittel aus Staatskaffen zur Er richtung einer Wasser - und Heilanstalt. — Prinz Johann: Würde sich diese Petition nicht für die zweite Kammer eignen? Sie würde dort zugleich mit dem Bud get zur Berathung kommen. Präsident v. Gersdorf: Nun wohl, man kann sie auch dorthin geben. c Nun steht noch auf der R egistran dL: 14) Herr Graf Hohenthal (Püchau) überreicht einen Nachtrag zu seiner unter Nr. 192 eingetragenen Petition.—- Präsident v. Gersdorf: Da die vorige Petition des Herrn Grafen Hohenthal an die dritte Deputation abgegeben ist, so möchte dieser Nachtrag auch dahin abzugeben sein. Dann habe ich noch zu bemerken, daß der Herr Viceprasident durch dringende Hindernisse abgehalten ist an der Session Lheil . zu nehmen. Der Herr Domherr v. Leipziger laßt sich heute wegen überkommenen Unwohlsein entschuldigen. Nächstdem bemerke ich noch, daß durch denFinanzsecretair Freislebenund dem Steuerarchivar Voigt 2 Exemplare der geognostischen Charre von Sachsen rc. abgegeben worden sind; das eine Exem plar für uns, das andere für die zweite Kammer. Sie wür den zum Archiv zu nehmen sein. - - Es haben verschiedene An meldungen stattgefunden, welche der Tagesordnung voraus gehen möchten; einmal von der vierten Deputation und dann von der zweiten. Von Seiten der vierten Deputation hat Herr Bürgermeister Starke bemerkt, daß er in Beziehung auf den Bericht über die Petition des vormaligen Advocat Rumpelt, und über die Beschwerde, das Gesuch des Scharfrichters Fischer, Einiges mündlich vorzutragen habe, und dann hat Herr Bür germeister Wehner einen Vortrag über die Differenzpunkte we gen der Belastung und Radfelgenbreite u s. w., und Herr Bür germeister Schill im Namen der zweiten Deputation über das landesherrliche Salzverkaufsrechr Bericht zu erstatten. Staatsminister v. Lind en au: Wenn ich seit einigen Mo naten zu meinem großen Bedauern auf das schöne und ehren volle Vorrecht Verzicht leistete, in Ihrer Mitte zu erscheinen und an ihren BerathungenAntheil zu nehmen, so muß ich mich heute um so mehr verpflichtet finden, die Ursache meinerlangen Abwe senheit bei Ihnen, meine Herren, zu rechtfertigen und zu ent schuldigen, da mir in dieser Kammer irgend ein Grund dazu nicht gegeben, vielmehr noch neuerdings der Wunsch meiner Theilnahme auf eine sehr freundliche, verbindliche Art ausge drückt wurde. Darf ich die Veranlassung zu dem zwischen der zweiten Kammer und mir stattgehabten Mißverhältniß als be kannt voraussetzen, so muß ich dagegen den Grund angeben, warum ich während dieses Zeitraums auch hier nicht erschien. Es lag dieser Grund theils in der Vermuthung, daß mein dienst liches Verhältm'ß überhaupt, und somit auch das zu den Kam mern, in Folge jenes Herganges seine Endschaft erreichen würde und dann in der Ueberzeugung, daß meine persönliche Theil nahme an den landtäglichen Verhandlungen während jener Un bestimmtheit über die Fortdauer meiner ministeriellen Stellung, wenn auch nicht gerade unstatthafte, allein doch wohl eine minder passende gewesen sein würde. Dieser Zweifel, diese Be denken waren es, die mich während der vergangenen Monate auch aus dieser Kammer entfernt hielten. Allein da Se. Ma jestät der König meine desfallsigen Ansichten zu billigen und zu genehmigen nicht geruhte, und da ein anderweiter Beschluß der zweiten Kammer ein Mittel zur Ausgleichung darbot, so ergriff ich dieses um so lieber und bereitwilliger, als ich aus meinem hiesigen werthvollen und ehrenvollen Berufe Nur sehr ungern geschieden sein würde. Und so schätze ich mich denn auch heute doppelt glücklich, wieder in Ihrer Mitte, meine Herren, erschei nen , mir Ihr Vertrauen aufs Neue erbitten und für das mir .auch bei dieser Gelegenheit bewiesene Wohlwollen meinen ver bindlichsten Dank persönlich ausdrücken zu können. Bürgermeister Starke: Durch, einen in der 27. Sitzung vorgetragenen Bericht ist die geehrte Kammer bereits von dem Gesuche des Advocat Rumpelt in Kenntniß gesetzt worden, daß für ihn bei der hohen Staatsregierung wegen seiner Wiederad mission zur -juristischen Praxis intercidirt werden möchte. Die Kammer hat jedoch am 5. März d. I. Bedenken tragen müssen, diesen Antrag zu berücksichtigen, und das Gesuch des Bittstellers vielmehr darchaus zurückgewiesen. Gegenwärtig nun erneuert Petent lediglich seine bereits mehrfach deducirte Bitte, und hofft um so gewisser deren Willfahrung erwarten zu dürfen, als bei Gelegenheit der Berathung des Gesetzentwurfs wegen des Liqui- direns der Sachwalter in bürgerlichen Nechtsstreuigkeiten von mehren Sprechern dieser Kammer darauf aufmerksam gemacht worden sei, wie sehr nothwendig es sei, Alles mögliche beizutra gen, um den Stand der Advocaten zu heben, und als er hoffen dürfe, daß der Schutz der Verfassungsurkunde auch ihm nicht werde entzogen werden. Die Deputation glaubt aber in dieser Remonstration irgend etwas nicht gefunden zu haben, was nicht bereits bei dem vorgetragenen Berichte gehörig -berücksichtigt worden sei und stellt es daher zur Entschließung der Kammer, - ob nicht diesseits dieses Gesuch blos sä scts zu nehmen, jedoch, da es an beide Kammern gerichtet ist, noch an die zweite Kam mer abzugeben sei. Präsident v. Gersdorf: Die Kammer hat den Antrag Ihrer Deputation vernommen, welcher dahin gehr, die Petition des vormaligen Advocat Rumpelt sä svts zu nehmen, jedoch der zweiten Kammer mitzutheilen und ich frage: ob die Kam mer damit einverstanden ist? — Einstimmig Ja.— Bürgermeister Starke: Der zweite Gegenstand betrifft eine Beschwerde,. welche ebenfalls-der geehrten Kammer und - zwar mittelst Berichts vom« 16. Jam 1840 vorgetragen worden ist, und den Nachvichter Fischer zu Groitzsch' als Petenten be zeichnet. Der Gegenstand seiner Beschwerde war dahin ge-
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