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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Herr Staatsminister v. Zeschau besage der Landtagsmitthei lungen Nr. 46 S. 802 und 803 in jenseitiger Kammer erklärt, daß eine Erklärung über gedachte §§. überflüssig sei, da, wenn die Pensionsabzüge von den neu anzustellenden Staats dienern bleiben sollten, kein Grund vorhanden sei, die beab sichtigte Abrechnung mit den Agioberechtigten ältern Dienern eintreten zu lassen, so kann die Deputation selbige nun auch mit Stillschweigen übergehen. Prinz Johann: In der vereinigten Sitzung beider De putationen habe ich mich bereits dafür erklärt, daß ich der zwei ten Kammer in dieser Ansicht beizustimmen geneigt sei, und ich erlaube mir meine Gründe in Folgendem zu entwickeln. Die Ansicht der zweiten Kammer geht dahin, die Jahresbei träge beizubehalten, aber die monatlichen Abzüge in Wegfall zu bringen. Dieser Ansicht muß ich beistimmen, obgleich ich Mitglied der ersten Deputation gewesen bin, durch deren An trag jene Bestimmung in das Staatsdienergesetz ausgenommen worden ist. Ich glaube auch, daß jene Bestimmung mancher lei Nachtheile mit sich bringe, und daß, wenn dies der Fall ist, es nie zu zeitig sei, den Fehler wieder gut zu machen, den man in der Gesetzgebung begeht. Ich glaube auch, daß hierzu die gegenwärtige Gelegenheit eine paffende sei, weil es billig ist, daß man, wo man die Staatsdienerklasse in einigen Bezügen etwas verkürzt, ihr auch in andern Bezügen Vortheile zukom men lasse, mit welchen andere politische Vortheile verbunden sind. Was den ersten Punkt betrifft, daß der gegenwärtige Augenblick ein passender sei, so erlaube ich mir zu bemerken, daß ich der Ansicht der zweiten Deputation nicht beitreten könnte, als wenn die Gehalte der Staatsdiener nicht gemindert würden, d. h. der von jetzt an Anzustellenden; denn was die bereits An gestellten betrifft, so sind wir Alle darüber einig, daß ihre Rechte nicht geschmälert werden können. Es scheint mir unzweifelhaft, daß durch Zahlung der Gehalte in nie drigerem Münzfüße die Gehalte selbst erniedrigt werden. Man kann das Geld nur nach dem Silberwerth oder nach dem Tauschwerth schätzen. Nach dem Silberwerthe werden die Gehalte offenbar niedriger, wenn statt 100 Thlr. in Conven- tionsmünze 100 Thlr. in Courant bezahlt werden. Aber auch nach dem Lauschwerthe des Geldes werden die Gehalte niedri ger; denn derjenige, welcher 100 Thlr. in Conventionsmünze erlangt, geht zu dem Banquier und tauscht sich circa 102 Thlr. dafür ein; er erlangt also mehr Geld in Courant. Künftig erhalt er nur 100 Thlr. Courant, also ist der Verlust des Agio ein wirklicher Verlust. Es schwindet damit sogleich der Ein wand, daß beide Gegenstände, der Jahresabzug und der Mo natsabzug, nur vereint betrachtet werden können; denn es handelt sich nicht davon, Rechte gegenseitig abzuwägen, und eine strenge Rechnung zu schließen; es handelt sich nicht davon, einigen Verlierenden Entschädigung zu geben. Es handelt sich davon, die Staatsdienerklasse, welche durch die gegenwär tige Maßregel in eine schlimmere Lage versetzt wird, durch eine andere Maßregel in eine bessere Lage zu versetzen, und daß das billig und der gegenwärtige Augenblick ein passender Moment zu der ohnehin zu empfehlenden Maßregel sei, scheint mir am Tage zu liegen. Es wird zwar eingewendet, die Staatsdie nerklasse sei ohnehin in neuerer Zeit verbessert worden, mehre sonst schlecht gestellte Staatsdiener hätten Besoldungszulagen erhalten, es sei für ihre Pensionirung und auf ihren Todesfall selbst für ihre Relicten gesorgt worden. Ich will nicht in Ab rede stellen, daß diese Vortheile gewährt worden sind; wenn man aber dagegen in die Wagschale legt, wie viel mehr man von den Staatsdienern fordert, so dürfte sich dieses wohl aus gleichen. Bedenken Sie, was die Staatsdiener leisteten, als das Staatsschiff den alten gewohnten Gang ging, gleich der gelben Kutsche, die zwischen Leipzig und Dresden fuhr, wo man nur das abmachte, was das Jahr brachte, und wo man froh war, wenn nur keine eigentlichen Reste verblieben. Gegenwärtig hat die Staatsmaschine den Gang des Eilwagens, ja den Flug einer Dampfmaschine ange nommen, man fordert noch außerdem das Vorwärts bringen der gesammten Verwaltung, die Vorbereitung der Gesetze, die mit den Ständen berathen werden sollen, man fordert das Jns- lebenrufen der mit den Ständen berathenen Gesetze, was viel leicht eine noch größere Aufgabe ist, man fordert von den hö her« Staatsdienern die Lheilnahme an den Beratungen der Stände. Daß der Sraatsdienst ein sehr angestrengter, die Kräfte aufreibender sei, kann Jeder sehen, der sich nur einiger maßen mit ihren Arbeiten vertraut gemacht hat. Ich muß ge stehen, daß ich früher nicht und in keiner andern Klasse so früh zeitig zerrüttete Gesundheiten, so früh grau gewordene Köpfe gesehen habe, als ich in neuerer Zeit bei der Staatsdienerklasse gesehen habe. Daß es billig sei, für die Staatsdiener Etwas zu thun, wenn man ihnen auf der andern Seite die Aussicht schmälert, scheint mir nicht zweifelhaft zu sein. Nun gestehe ich, daß ich dem Wegfalle der Pensionsbeiträge den Vorzug gebe und zwar weil es an sich wünschenswerth ist, und es ist das doch auch gewiß eine anerkannte Maxime, daß man bei Abgaben denjenigen Zeitpunkt wähle, wo der Abgabenpflichtige sie am besten entbehren kann. Bei dieser Abgabe findet aber das umgekehrte Verhältnis) statt, man nimmt dem Staatsdie ner etwas von seinem Gehalte in dem Augenblicke, wo er das Geld am meisten braucht, wo er Einrichtungskosten oder Ver setzungskosten zu bestreiten hat. Es wurde von dem Organ der Staatsregierung angeführt, daß diese Abzüge mannichfaltige Nachtheile nicht blos für den Staatsdiener, sondern auch für den Staatsdienst haben. Es ist eine anerkannte Thatsache, daß viele Zerrüttungen der Staatsdiener von dieser Einrichtung sich herschreiben, zwar vielleicht mehr bei der früheren, aber auch bei der gegenwärtigen haben Derangements darin ihren Grund und daß dies für den Staatsdienst nachtheilig sei, kann keinem Zweifel unterliegen. Ich erlaube mir nur eine Staats- dienerklaffe ihr vor Augen zu führen, die Militairbeamten. Es ist bekannt, daß die Gehalte in den untern Graden des Milk- tairs sehr mittelmäßig, sogar sehr gering sind. Nimmt man an, daß ein Mann, der nur vom Portepeejunker zum Leutnant avan- cirt, Equipirungskosten und, in sofern er bei der Cavalerie steht, Remontirungskosten und noch andere hat, und er soll noch einen
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