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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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46 gegen nimmt die Verarmung in den kleinern Städten des Leip ziger und Zwickauer Bezirks hie und da in beunruhigender Weise zu und hat daselbst die Unmöglichkeit, der Armenverforgungs- pflicht zu genügen, zur Folge. Daher in diesen Orten sowohl als in deren Umgegend die Zunahme der Bettler und das Auslaufen derselben aus den Städten auf das Land, wovon die Dorfbewohner ebenso wie in den Grenzgegenden von den ausländischen Bettlern vorzugs weise belästigt werden. Localarmenverordnungen fehlen auf dem Lande mit weni gen Ausnahmen überall. Nur die größern Städte haben vor züglicher organisirte Armenversorgungsanstalten, in einigen Mittlern und kleinern .Städten, auch einzelnen größern Dörfern haben sich zum Theil neben der öffentlichen Armenversorgung Privatvereine, namentlich Frauenvercine, zur Abhülfe der Ar- muth gebildet. Der Zustand der Armenkasse ist mit Ausnahme eines großen Theils des Budissiner Bezirks im Allgemeinen zufriedenstellend, ihre Einrichtung gesetzmäßig, nur daß auf . dem Lande freiwillige Sammlungen fast nirgends vorkommen, sondern an deren Stelle Communalanlagen treten. Die Zahl der Armen - und Versorgungshäuser wird im Ganzen auf 2002, einschließlich 18k städtischer, angegeben. Davon kommen 571 auf den Dresdner l 708 - - Leipziger . 414 - - Zwickauer /Bezirk. 309 - - Budissiner) Ihre innere Einrichtung ist meisten theils schlecht und die Aufsicht mangelhaft. Besondere Krankenhäuser befinden sich nur in Städten, auf dem Lande werden die Gemeinde - oder Ar menhäuser eintretenden Falls auch als Krankenhäuser gebraucht. Beschäftigungsanstalten fehlen mitAusnahme einiger grö ßerer Städte. Besondere Armenunterstützungen durch Verthei- lung von Brennmaterial kommen im Leipziger und Zwickauer Bezirke vor. Die Lausitz besitzt dagegen bedeutende Stiftungen für Armenunterstützung. Die polizeiliche Aufsicht und das Verfahren gegen Bettler lassen, besonders auf dem Lande, aber auch in der größern An zahl der Städte überall Manches zu wünschen übrig. Ich ergänze diese Mittheilung durch die hinzugefügte Be merkung, daß es hiernachst zwei Gebrechen sind, auf welche sämmtlicheKreisdirectionen aufmerksam machen, Gebrechen, die den berührten Zustand des Armen- und Bettclwesens verschlim mern helfen; das eine ist die Lässigkeit der Obrigkeiten bei Bestrafung der Bettler, und das zweite, die völlige Zwecklosigkeit des Dorfwach ter wesens, die besonders in neuerer Zeit darin ihren Grund hat, daß als Dorfwächter, ob schon gegen das Gesetz, nur alte und gebrechliche Personen an gestellt zu werden pflegen. Die Regierung fahrt dann fort sich zu verbreiten über dieUr fachen der Verarmung, und geht dann auf die Darlegung derjenigen Vorschläge zur Abhülfe des Nebels über, die von den Behörden im Lande ge- than worden sind, und die theils der Gesetzgebung, theils der Verwaltung angehen. Diese Vorschläge finden sich aufSeite 237, wie folgt: Siebeziehen sich-Lheils auf die Gesetzgebung, theils auf die Verwaltung. H. Zur erstem Classe gehören die Anträge auf «. Errichtung größerer Armenversorgungsbezirke unter Ver schmelzung der Städte mit den Dörfern, und b. Einrichtung von Districts-Armen-Commissionen, «. Verbot des Heirathens für männliche Individuen, welche keinen genügenden Erwerb Nachweisen können, ä. Ermächtigung der Gemeinden, von solchen Angesessenen ihres Orts, welche der Verarmung entgegen gehen, Cau- tionsbestellung zu verlangen, v. Verbot an alle Schenkwirthe, arbeitsscheue Bettler und notorische Arme als Gäste aufzunehmen, k. Beschränkung der öffentlichen Tanzbelustigungen, §. Androhung von Gefängniß mit Entziehung warmer Kost, und körperlicher Züchtigung, als ordentliche Straft des Bettelns, d. Aussetzung von Prämien für verhaftete Bettler, i. veränderte Einrichtung bei den Patrimonialgerichtsstellen, welche nicht beständig offen sind, wegen Vernehmung und Bestrafung der an sie eingelieferten Bettler, k. Verurtheilung derWohnortsobrigkeitoderderAngehörigen des Bettlers zu Abstattung der seinetwegen erwachsenden Kosten, l. Verpflichtung der Heimathsgemeinden zu Abentrichtung von Verpflegungsbcitragen für die in die Arbeitsanstalten eingelieferten Bettler, m. Ermächtigung der Obrigkeiten, denjenigen Armencassen- Contribuenten, welche ihren Verhältnissen nach zu wenig beisteuern, gewisse Beiträge als Nimruum auszuwerfen, ».Androhung bestimmter Strafen für Eltern, welche ihre Kinder betteln gehen lassen, sowohl o. für diejenigen, welche erbettelte Gegenstände kaufen. L. Zu dem Bereiche der Verwaltung würden sich eignen, die geäußerten -Wünsche sa. wegen zu befördernder Aufhülfe der Gewerbe, db. wegen Vermehrung der Sonntags - und Industrie schulen, ee. Einführung der Holzverkaufsanstalten, und «lll. wegen allgemeinerer Verbreitung der Spar- und Leih- caffen, dann, die geschehenen Anträge aus 66. Maßregeln gegen bas Auslaufen der Bettler aus den Städten auf die Dörfer, Lk. Vorkehrungen gegen die Grenzbettclei, Errichtung von Localbeschäftigungsanstalten für Arme üb. Vermehrung der größern Zwangsarbeitsanstalten, i i. strengere Beaufsichtigung der Ortsarmenhäuser, lckc. Vermehrung des Aufsichtspcrsonals über Bettler, 1t. Errichtung mobiler Colonnen zu Verscheuchung undAuf- greifung vagabondirender Bettler, ww. Verbesserung des Local- und Dorfwächterwesens, un. allgemeine Herstellung von Localarmenordnungen, o». Aufnahme und von Zeit zu Zeit zu erfolgende Bekannt machung von Bettlerverzeichnissen, und endlich auf pp. Abänderung des Transportwesens rücksichtlich derVaga- bonden und Bettler, um das Verfahren gegen sie den Patrimonialgerichten zu entnehmen und den Aemtern und königlichen Gerichten zu überweisen. Die Regierung begutachtet diese einzelnen Vorschläge im Fortgänge der Beilage, erklärt sie für nicht ausführbar, wenig stens zum größten Theile, und schließt ihre Beilage mit folgen den Ansichten: 1) Die bestehenden Armen gesetze sind sowohl in ihren Principien, als in ihren noch gültigen Bestimmungen gut, zweckmäßig und unter den heutigen Verhältnissen immer noch so anwendbar wie früher, sie bedürfen nurin einzelnen Punkten
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