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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Präsident v. Gersdorf: Es ist von demselben Petenten bereits etwas ganz Aehnliches angeregt worden. Bürgermeister Starke: Die letzterwähnte Eingabe ist an mich, als den Referenten der Sache von dem geehrten Prä- sidio mit der Aufforderung abgegeben worden, von dem Inhalte der Kammer nähere Mittheilung zu machen. Dem Auftrage gemäß, habe ich auch die Schrift durchgelesen und sie zuvörderst der vierten Deputation mitgetheilt, weil der Antragsteller darin Gelegenheit genommen hat,' mich selbst gewissermaßen zu per- horresciren. Er hegt nämlich die Ansicht, daß ich eben so we nig als der Herr Referent beim vorigen Landtage den Acten getreu referirt habe, und daß die Kammer zu dem Urtheile, welches sie über die Petition gefaßt habe, nur dadurch befan- generweise verleitet worden sei, daß seinem Wunsche entgegen die Petition wörtlich nicht vorgelesen, wie denn auch dieselbe in den Landtagsmittheilungen wörtlich nicht abgedruckt worden sei, deshalb erklärte er das ganze Verfahren als null und prote- stirt gegen die Ablehnung seines wiederholten Antrages, daß seine Petition der Kammer wörtlich mitgetheilt werden möge. Im Allgemeinen möchte ich unter diesen Umstanden, und um vor der Kammer gerechtfertigt zu erscheinen, wünschen, daß ein anderer Referent die Gewogenheit habe, meinen Bericht mit den Acten zu vergleichen; ich muß es aber dem Ermessen der Kammer anheim stellen, ob ein Petent die Kammer zwin gen könne, eine Menge Schriften wörtlich zu vernehmen, de ren Inh üt oft nicht einmal zur öffentlichen Bekanntmachung geeignet scheint. Prinz Johann: Ich glaube, mit dem Rumpelt müssen wir endlich einmal fertig werden. Ich trage darauf an, daß nicht nur zur Tagesordnung übergegangen, sondern die vierte Deputation auch bevollmächtigt werde, alle Eingaben des Rumpelt unbedingt zurückzuweisen; sonst nimmt die Sache kein Ende. Präsident v. Gersdorf: Diese Eingaben gehen in der Kanzlei ein, und es kommt darauf an, wie sie überschrieben sind, ob an die erste Kammer oder an die erste und zweite Kam mer, so daß es der Deputation schwer sein möchte, sie pure zu- rückzuweisen, wenn sie an beide Kammern gerichtet sind. Die frühere Eingabe ist an die königl. sächsische Ständeversammlung der ersten und zweiten Kammer überschrieben, sowie die zweite an die königl. sächsische Ständeversammlung der ersten und zweiten Kammer zu Dresden. Bkcepräsident v. Carlowitz: Die Deputation hat sich allerdings auch schon mit der Frage beschäftigen müssen, wie endlich einmal die Angelegenheit des Rumpelt zur Erledigung zu bringen sei. Sie hat sich noch gestern darüber berathen und in dem Beschlüsse vereinigt, der Kammer vorzuschlagen, sie möge Rumpelts Eingaben, soweit sie seine gegenwärtige Beschwerde betreffen, nicht weiter annehmen, sondern, wenn sie an die Stände im Allgemeinen gerichtet sind, sofort an die zweite Kammer abgeben. Dieser Beschluß der Kammer, wenn er gefaßt wer den sollte, würde auch einem früheren, welcher dahin ging, daß man Rumpelt zu erkennen geben wolle, wie man nicht wünsche, daß er die Kammer mit dieser Angelegenheit weiter behellige, entsprechen. Es trifft somit auch der Vorschlag der Deputa tion, welchen ich mir so eben auszusprechen erlaube, mit dem Vorschläge Sr. königl. Hoheit in der Hauptsache zusammen. Ich weiß nicht, ob der erste Sprecher sich noch der gestrigen Verhandlung in der Deputation genau entsinnt; irre ich aber nicht, so ging die Ansicht der Deputation keineswegs dahin, daß der Referent gewechselt werde. Wohin sollte es zuletzt auch führen, wenn bei jeder neuen Eingabe Rumpelts der Referent gewechselt würde, da der neue Referent der Erwartung des Be schwerdeführers immer nicht würde entsprechen können? Präsident v. Gersdorf: Wegen der Ueberschrift würde ich glauben, daß, wenn wir auch über den Gegenstand zur Tagesordnunggingen, doch beschließen möchten, beide Einga ben an die zweite Kammer abzugeben. Prinz Johann: Ich weiß nicht, ob über den Antrag des Vicepräsidenten abzustimmen sein möchte; alle Eingaben Rumpelts entweder sofort an die zweite Kammer abzugeben oder zurückzuweisen. Ich vereinige meinen Antrag damit. Präsident v. Gersdorf: Wenner aber nun etwas Neues oder ganz Anderes brächte, ich will mir nur erlauben, dieses Bedenken auszüsprechen. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich habe auch bemerkt, daß nur diejenigen Eingaben von ihm zurückgcwiesen werden möchten, welche seine gegenwärtig erhobene Beschwerde betref fen. Er glaubt nämlich, ihm sei bei seiner Suspendirung oder Nemovirung durch die Staatsregierung Unrecht geschehen. Brächte er künftig einmal einen andern Gegenstand zur Spra che, so könnte man diesem die gewöhnliche Aufmerksamkeit schenken. Nur dieser durch Dupliken, Tripliken und Qua- drupliken schon durchgeführte Gegenstand möchte endlich einmal zur Ruhe gebracht werden. ' Präsident v. Gersdorf: Ich würde demnach die Kam mer fragen: Ist sie gemeint, den Antrag in der Maße, wie er von dem Vicepräsidenten erläutert worden ist, zu unter stützen? — Geschieht zahlreich. — Präsident v. Gersdorf: Nimmt sie den jetzt zahlreich unterstützten Antrag an? — Gegen I Stimme (Domherr v. Schilling) angenommen.— Ferner steht aufder Registrande: 5) Protokollextract der zweiten Kammer vom 19. März 1840, die ständische Schrift wegen des Gesetzentwurfs über die Radfelgenbreite und Belastung des Frachtfuhrwerks auf Chaus seen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ist bereits an den Referenten der Sache abgegeben worden.
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