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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sich das im Laufe der jetzigen Periode, so unterliegt es keinem Zweifel, daß beider künftigen Etatisirung eine bedeutend höhere 'Summe sich Herausstellen werde, ein Erfolg, der sowohl der Regierung, als der geehrten Kammer erfreulich sein wird. Bürgermeister Bernhard!: Wenn ich bei dem vorlie genden Gegenstände der Einnahme an Berg- und Hüttennu tzungen eine Anfrage mir erlaube, so geschieht es in keiner an dern Absicht, als um mir selbst eine Aufklärung zu verschaffen, und Andern Gelegenheit zu geben, sich mit der Bewandniß der Sache bekannt zu machen. Es ist in früherer Zeit zu Begrün dung der Wergmagazinanstalten eine bedeutende Summe aus landesherrlichen Kaffen vorgeschossen worden. Der Vorschuß hat nur allein bei der Freiberger Bergmagazinanstalt im Jahre 1835 — darüber, was seitdem abgezahlt worden ist, habe ich keine ofsicielle Kenntniß erhalten — noch die Summe von 84,990 Thlr. d Gr. 3 Pf. betragen. Nun muß im vorigen Jahre, weil der größte Lhekl des Vorraths aus den Anstalten verkauft worden ist, die Einnahme an Gelde bei den Bergma gazinen bedeutend gewesen, und es muß Vieles auf die Vor schüsse zurückbezahlt worden sein. Es ist mir aber nicht mög lich gewesen, aufzufinden, wo nicht nur die Vorschüsse, welche doch Activa der Staatskasse sind, sondern auch die Rückzahlun gen von der Einnahme für das verkaufte Getreide in Ansatz ge bracht würden sind. Der Referent wird gewiß im Stande sein, mir darüber Auskunft zu geben, um die ich hiermit bitte. Referent Bürgermeister Schill: Ich glaube, daß dieser Gegenstand hauptsächlich erst bei Berathung des Rechenschafts berichtes in Betracht kommen werde. Sie finden denselben im Verzeichniß von dem activen Staatsvermögen angehängt, und unter dieser Summe den Betriebsfonds, der bei dem Bergbau angelegt ist, und nicht weniger als circa 1,400,000 Thlr. be trägt. Jedenfalls ist in dieser Betriebssumme auch die Summe enthalten, die der Abgeordnete erwähnt hat, und eine nähere Nachweisung wird bei dem Rechenschaftsbericht erfolgen kön nen. Nur ein Paar Worte erlaube ich mir nun auf das, was der Herr Finanzminister in Bezug auf die raffinirte Nickelspeise gesagt hat. Ich glaube nämlich, daß die Hoffnung, daß diese Preiserhöhung bleibe, mehr als eine Hoffnung sei; wir können sie für die nächsten Jahre als Gewißheit annehmen, weil Ab nehmer sich gefunden haben, welche um den jetzigen Preis sie anzunehmen bereit sind. Ich kann aber auch nicht umhin, der Verwaltung dieser Fabrik, sowie der des Oberschlemaer Blau farbenwerks die vollkommenste Anerkennung zu Lheil werden zu lassen, weil sie mit großem Fleiße die Vervollkommnung dieser Fabrikation angenommen hat und nach Kräften darauf hinwirkt. Staatsminister v. Ze sch au: Habe ich die Anfrage des Herrn Bürgermeister Bernhardi richtig verstanden, so geht sie dahin, wo sich die Summe vereinnahmt befinde, welche ab- schläglich auf die Bergmagazinvorschüsse geleistet worden ist. Diese Summe befindet sich bei der Kasse vereinnahmt, von der I. 36. der Vorschuß geleistet worden ist, nämlich bei der Hauptstaats kasse. Bürgermeister Bernhardi: Dadem so ist, so kann ich nichts thun, als mich für vollkommen beruhigt erklären. Präsident v. Gersdorf: So würde ich fragen können: ob die Kammer die die Punkte. 1—8 umfassende 9. Position 140,530 Thlr. anzunehmen gemeint sei? — Einstimmig angenommen.— 10) Münznutzungen. ckr. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kam mer (s. Nr. 50 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S.879.) Die nothwendige Anschaffung neuer Maschinen, wofür die Kosten den Specialetats angerechnet worden, hat die Aus gaben nicht unbedeutend vermehrt und den im vorigen Budjet veranschlagten Reinertrag von 2,200 Thlr. bei jetziger Vorlage auf 100 Thlr herabsinken lassen; die Depu ¬ tation hat etwas zu bemerken nicht gefunden und empfiehlt die Position mit 100 Thlr.—— zur Annahme. Staatsminister v. Ze sch au: Das Ministerium hat es vorgezogen, die Anschaffung dieser neuen Maschinen der Münz kasse zur Last zu schreiben, und den Etat um so viel zu vermin dern. Man hätte allerdings auch einen andern Weg einschla gen und sie unter den Kosten mit berechnen können, welche der Uebergang zu dem neuen Münzfüße herbeiführt. Künftig wird übrigens der Betrag der Münznutzung wahrscheinlich wie- der in der srühern Höhe erscheinen. Uebrigens wird es dem Ministerium erwünscht sein, wenn die Herren, welche Interesse daran nehmen können, in der Münze die dort ausgestellten neuen Maschinen ansehett. Es sind namentlich zwei, welche darauf berechnet sind, eine Beschleunigung bei Ausprägung der und der Scheidemünzen herbeizuführen, lind was letztere be trifft, die Arbeiter nicht der Gefahr auszusetzen, welcher sie durch die Manipulation bei Ausprägung der Scheidemünzen bisher ausgesetzt waren. Präsident v. Gersdorf: Ich könnte fragen, ob Sie diese Position mit 100 Thlr. annehmen? — Wird einstimmig angenommen. — II) Etat der Posteinkünfte. ckr. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kam mer (s. Nr. 50 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 880.) In der Beilage zur ständischen Schrift vom 27. Novem ber 1837, das Budjet betreffend, Landt. Acten 18^ I. Abth. 3. Bd. S. 194 flg. wurden zu dieser Position folgende Anträge gestellt: 1) das hinsichtlich der Lohnkurscher bestehende Verbot, die Reisenden, welche mit Extrapost ankommen, binnen 24 Stunden nicht weiter zu befördern, völlig aufzuheben, 2) das für die Lohnkutscher bestehende Verbot, zu bestimmten Lagen und Stunden abzufahren, ebenfalls aufzuheben und zu Betreibung des Personenfuhrwesens einzelnen Lohnkutschern auf Ansuchen Concession zu erthcilen, 3
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