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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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daß die Preise wegen des wohlfeilem Druckes in Böhmen et was geringer seien, so kann ich doch nicht annehmen, daß der Unterschied so bedeutend sei, wie 3:1, und ich muß den Wunsch aussprechen, daß es der Regierung gefallen Möge, noch weitere Ermäßigungen eintreten zu lassen. Wenn ich auch nicht miß billigen will, daß man bei Bekanntmachungen, welche Luxus artikel u. dergl. betreffen, den höhern Satz stehen laßt, so glaube ich doch, daß bei amtlichen Bekanntmachungen, welche durch den Proceßgang hervorgerufen werden, die Billigkeit erfordere, daß man nicht mehr nehme, als der Verwaltung der Druck der selben zu stehen kommt. Ich finde jedoch keine Veranlassung, deshalb einen besonder« Antrag zu stellen, sondern wollte nur diesen Punkt nochmals in Erwähnung bringen, da ich hoffe, daß, wenn man meine Bemerkung begründet findet, diese Er-: Mäßigung auf den Grund des frühem ständischen Antrags ge wiß in Zukunft noch erfolgen werde. Präsident v. Gersdorf: Die Deputation hat uns in ihrem Gutachten angerathen, dem ersten Anträge der zweiten Kammer unbedenklich beizutreten. Er ist in den Worten ent halten: „die hohe Staatsregierung zu ersuchen, dahin zu wir ken, daß der Verkauf ausländischer durch die Postanstalten be zogener Zeitschriften zu etwas niedrigem Sätzen als bisher er folge," und ich frage: ob Sie diesen ersten Antrag anzunehmen gemeint sind? — Wird einstimmig angenommen. — Präsident v. Gersdorf: Dann hat die zweite Kammer noch folgenden Antrag gestellt: „daß der Bezug keinen unnö- thigen. den Vertrieb derselben hindernden Beschränkungen un terworfen werde." Ich frage: ob die Kammer nach dem Bei rath der Deputation diesen Antrag ablehnen wolle? — Wird, einstimmig abgelehnt. — Präsident v. Gersdorf: Endlich frage ich: ob die Kam mer die Hauptposition mit 26,000 Thlr. annehme? — Wird einstimmig bejaht. — 13) Salznutzungen. okr. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer (s. Nr. 50 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 885). In Folge der Herabsetzung der Fuhrlöhne ist der Reiner trag selbst in dieser Periode um 20,000 Thlr. gemindert worden; über die veränderte Einrichtung bei Ausübung dieses Regals bezieht man sich auf den erst kürzlich berathenen Gesetz entwurf, worüber in beiden Kammern Einverständniß obwal tet, und empfiehlt die Position mit 320,000 Thlr. zur Annahme. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer diese Position mit 320,000 Thlr. annehmen wolle? — Wird einstimmig bejaht. — 14) Floß- und Holzhofs-Nutzungen. vir. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer (s. Nr. 51 der Verhandlungen der zweiten Kammer, Seite 887). Die am vorigen Landtage ausgesprochene Erwartung, daß der Absatz auf den Holzhöfen sich wieder mehren werde, ist in Erfüllung gegangen; es erscheinen virva 8,000 Klaftern Holz mehr als muthmaßlicher jährlicher Absatz, wie im vorigen Budjet, und es hat sich der Reinertrag von 47,750 Thlr. auf 60,000 Thlr. erhöhen lassen. Durch Einziehung des Holzhofs zu Meißen ist der Admi nistrationsaufwand um 155 Thlr. 17 Gr. — zwar gefallen, erscheint aber in Folge des Agiozuschlags und der durch ver mehrten Holzabsatz gestiegenen Accidentien, so wie der gesteiger ten Ansätze für Holzdeputate um 332 Thlr. 12 Gr. 5 Pf. höher als im vorigen Budjet. Von'den in der ständischen Schrift vom 27. November 1837 gestellten beiden Anträgen, wonach 1) der Gehalt des Floßmeisters an der Elsterflöße mit Ein schluß des Holzdeputats auf 1,000 Thlr. und des ¬ sen Dienst- und Expeditionsaufwand auf200Lhlr.——, dagegen die dem jetzigen Inhaber hierüber zukommen den 747 Thlr. und 21 Thlr. transitorisch gesetzt und 2) die Besoldungen (mithin auch die Stellen) derFloß-Ober- aufseher bei der Weiseritz-, Elster- und Freiberger Mulden flöße an zusammen 1,017 Thlr. 12 Gr. — — in Wegfall gebracht werden möchten, hat nach der Beilage zu dieser Position der erstere inso weit Berücksichtigung gefunden, als der künftige Gehalt des gedachten Floßmeisters außer den erforderlichen Nebenbe zügen für das Fortkommen und den Expeditionsaufwand auf 1,000 Thlr. gestellt worden ist, dagegen der zweite aus den da selbst angeführten Gründen Genehmigung nicht erhalten. Müs sen nun diese Gründe allerdings anerkannt werden, so empfiehlt man: gleich der zweiten Kammer diesen Antrag nicht weiter zu verfolgen, übrigens aber die Position mit 60,000 Thlr. — — anzunehmen. Präsidentv. Gersdorf: Ich frage die Kammer: ob sie diese Position mit 60,000 Thlr. anzunehmen geneigt sei? — Wird einstimmig angenommen. — 15) Etat der Chausseegelder. vir. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer (s. Nr. 51 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 890). Die Verlängerung der Chausseestraßen und in deren Folge vermehrten Hebestellen lassen nebst vermehrtem Verkehr von Periode zu Periode eine Steigerung dieser Position erwarten, wogegen andererseits auch die Administrations- und Unterhal tungskosten sich erhöhen müssen. Dies zeigt der vorliegende Etat, in welchem der Reinertrag von 190,000 Thlr. auf 224,000 Thlr. erhöhet worden ist; dessen Annahme empfohlen wird. Präsident v. Gersdorf: Wenn nicht darüber gespro chen wird, so würde ich fragen: Ob die Kammer diese Position mit 224,000Thlr. annehme? — Wird einstimmig ange nommen. — 16) Brücken- und Wegegelder. vkr. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer (s. Nr. 51 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 891). Der gesteigerte Verkehr hat auch hier eine Erhöhung des Reinertrags zulässig gemacht; in der vorigen Budjetsvorlage betrug der Ansatz 15,000 Thlr. , er wurde aber in Folge eines in beiden Kammern beschlossenen Antrags, die Brücken zölle für Fußgänger in Wegfall zu bringen, in der Budjetfest-
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