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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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putation, die Summe von 25,000 Thlr. hier in das Budjet aufzunehmen, nichts zu erinnern, weil dadurch einer weitern Beschlußfassung über den zweiten Punkt wegen des Wegfalls der einmonatlichen Gehaltsabzüge nicht vorgegriffen wird; denn die Erfahrung wird lehren, daß selbst, wenn diese unge fähr auf 8000 Thlr. veranschlagten einmonatlichen Gehaltsab züge in Wegfall kommen, dessen ungeachtet durch die Beibe haltung der fortlaufenden Gehaltsabzüge 25,000 Thlr., ja vielleicht noch mehr erlangt werden dürften. Präsident v. Gersdorf: Ich würde fragen: ob die Kam mer auch ihrerseits diese Position auf 25,000 Thlr. erhöhen und so in dasBudjet aufnehmen wolle? — Wird einstim mig bejaht. — 21) Beitrag vom Hause Schönburg zu Unter haltung der Kreisdirection und desAppella- tionsgerichts zu Zwickau. vkr. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kam mer (siehe Nr. 51 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S.894 flg.) 1,027 Thlr. 18 Gr. 8 Pf. deren Annahme empfohlen wird. Referent Schill: Es ist ein sixirter Zuschuß zurKreisdi- rection und dem Appellationsgericht und hängt nicht weiter von der Erklärung ab. Präsident v. G ersdorf: Ist die Kammer gemeint, diese 1027 Thlr. 18 Gr. 8 Pf. anzunehmen? — Wird einstim mig bejaht.— 22) Verschiedene zufällige Einnahmen, vir.Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer. (Siehe Nr- 51 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 805.) 3,000 Thlr. wird ebenfalls anzunehmen sein. Präsident v. Gersdorf: Ich würde zu fragen haben, ob bei Nr. 22 die Kammer diese 3000 Thlr. anzunehmen ge meint sei? — Wird einstimmig bejaht. — Präsidentv. Gersdorf: Nun, meine Herren, wir sind mit dem Einnahmebudjet sehr weit vorgerückt, und ich würde mir erlauben, vorzuschlagen, daß wir hier abbrechen. Indessen wird uns der übrige Theil desselben muthmaßlich nicht sehr lange beschäftigen, und da würde ich mir folgende Tagesordnung für die morgende Sitzung Vormittags 10 Uhr vorzuschlagen erlauben. 1) Wahl zweier Mitglieder nebst deren Stellver treter für den ständischen Ausschuß zur Verwaltung der Staats schuldentilgungskasse, 2) Wahl eines Mitgliedes zur ersten De putation, 3) Fortsetzung der Berathung des Einnahmebudjets; sodann würde ich mir erlauben 4) diejenigen 5 Berichte, welche uns von der vierten Deputation vorgelegt worden sind, aber nicht zum Druck befördert werden sollen, mit auf die Tagesord nung zu bringen; nämlich: r>) Bericht der vierten Deputation, die Petition der Glaserinnung zu Dresden, um Erweiterung ihrer Handwerksbefugnisse betreffend: b) desgleichen das Ge such Johann Traugott Bach's zu Gablenz, wegen Ertheilung der Concession zum Bier- und Branntweinschank, ingleichen zum Tanzhalten betreffend: o) desgleichen die Beschwerde des Häuslers Lorenz zu Karlsfeld betreffend: ä) desgleichen das Pensionsgesuch des verabschiedeten Soldaten und Posamentier, Gottlieb Leberecht Schreiber zu Schlettau betreffend: o) des gleichen die Beschwerde des verabschiedeten Compagniechirurgen Timmermann wegen ihm zugesagten und nicht ertheilten Frei scheins betreffend. Prinz Johann: Ich weiß zwar wohl, daß es Sache des Präsidiums ist, die Tagesordnung zu bestimmen; ich wollte mir aber die Anfrage erlauben, ob nicht der anderweite Bericht über das allerhöchste Decret, die Einrichtung der Leichenschau und Anlegung von Leichenkammern betreffend, aufdie Tages ordnung gebracht werden könnte, obschon erst gestern der Bericht ausgegeben worden ist; denn von der Beschlußfassung über die sen Bericht hängt die anderweite Berathung in der zweiten Kammer ab. Bürgermeister Wehner: Ich wollte mir dieselbe Bemer kung erlauben; denn es muß auch noch das Vereinigungsver fahren zu Stande kommen, wenn die Kammer bei ihrem früher» Beschlüsse verbleiben sollte. Präsident v. Gersdorf: Ich habe mir nicht erlauben wollen, dies vorzuschlagen; aber in der Uebersicht derjenigen Gegenstände, welche überhaupt jetzt aus die Tagesordnung zu bringen sind, sind diese beiden Berichte der ersten Deputation, der wegen der Todtenschau und der Anlegung von Leichenkam mern und der, wegen Recognition von Urkunden vor den aus wärtigen Consuln vorausgesetzt. Da diese Gegenstände indeß erst so kurze Zeit vorliegen, so habe ich mir nicht erlaubt, sie schon morgen auf dieTaegsordnung zu bringen; es kommt aber darauf an, ob die Kammer dieselben vorausnehmen will? — Dann würde ich die beiden gedachten Wahlen, die Fortsetzung des heutigen Berathungsgegenstandes und die beiden nur ge nannten Berichte der ersten Deputation auf die Tagesordnung bringen. Wenn man damit einverstanden ist, so würde das er folgen, und ich bitte Sie, sich morgen Vormittag 10 Uhr wieder hier zu versammeln. Die Kammer genehmigt dies einstimmig, und es wird nun die Sitzung nach 2 Uhr geschlossen. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Rcdactkon beauftragt- I). Gretscher.
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