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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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vorhanden war, vielleicht 5 Uhr 6 Minuten 6 Secunden, denn so streng muß man die Sache nehmen bei der Bestimmung der jenseitigen Kammer. Noch einem Einwurfe muß ich begegnen, der vom Herrn Vicepräsident gemacht wurde, daß nämlich die Sache nicht klar sei. Es ist etwas ganz Anderes und kommt bei Criminalstrafen nicht so streng darauf an, daß der Dieb wisse, welche Strafe ihm bevorsteht, denn man giebt die Strafen nicht, um dem Diebe die Möglichkeit zu gewähren, sie zu vermeiden, sondern daß die Gefahr vermieden werde. Die schärfste Bestimmung ist die, die sich nach dem Betrage des Gestohlenen richtet, sie wird aber dadurch ausgeglichen, daß das Minimum der einen Strafe geringer ist, als das Maximum der andern. Auf Groschen und Pfennige wird es also nie an kommen. Präsident v. G.ersdorf: Der Fall steht so. Die Mehr heit der Deputation giebt ihr Gutachten dahin ab, der zweiten Kammer beizutreten; die Minorität hingegen räth uns an, der zweiten Kammer zwar in Bezug auf die Fassung beizutreten, in Bezug auf das Materielle jedoch uns dem Regierungsvor schlage zuzuwenden. Die erste Frage werde ich demnach auf das Majorktätsgutachten als das eigentliche Deputstions- gutachten zu richten haben, und nach Umständen werde ich die zweite Frage auf das Gutachten der Minorität richten. Ich frage demnach: ob die Kammer gemeint sei, nach dem Vorschläge der Majorität unsrer Deputation sich der zweiten Kammer anzuschließen? — Mit 21 gegen 16 Stim men wird das. Gutachten der Majorität angenommen. — Staatsminister v. Könneritz: Ich weiß nicht, ob der hochgestellte Herr Referent erwähnt hat, daß man in der Ver einigungsdeputation damit einverstanden war, daß jede Deci- sion ein besonderes Gesetz bilde und daher das Ablehnen der Ei nen nicht das ganze Gesetz gefährden könne. Präsident v. Gersdorf: Ich werde demnach auf das l Gutachten der Minorität der Deputation keine Frage zu rich ten haben. Referent Prinz Johann: Davon ist jetzt nicht mehr die Rede, da die Kammern einig sind. Ich weiß aber nicht, ob die Frage darauf zu stellen sei, denn in der jenseitigen Kammer ist ausdrücklich die Frage darauf gestellt worden, ob von den einzelnen Decisionen das Schicksal des ganzen Gesetzes abhän gen solle. Präsident v. Gersdorf: Ich frage daher die verehrte Kammer: ob sie gemeint sei, daß jede einzelne Decision für sich bestehe, so daß eine Äecision nicht das ganze Gesetz fal lenmacht? — Einstimmig Ja.— Präsident v. Gersdorf: Ich ersuche nun den Herrn Bürgermeister Starke, uns das Gutachten der vierten Depu tation über die Beschwerde des Lorenz und dann die des Tim- mermann vorzutragen. Dies geschieht.. Präsident v. Gersdorf: Ich frage nun die Kammer: ob sie nach dem Beirathe der Deputation gemeint sei, die Be schwerde des Lorenz als ungeeignet zurückzuweisen, annoch aber, an die zweite Kammer abzugeben? — EinstimmigJa.— Nachdem hierauf der Referent die Petition Timmermanns vorgetragen hat, richtet der Präsident v. Gersdorf dieselbe Frage an die Kammer, welche ebenfalls einstimmig bejaht wird. Präsident v. Gersdorf: Da keine gedruckten Vorlagen vorhanden sind, so werde ich die Kammer zur nächsten Sitzung durch Karten einladen. Indessen ersuche ich die geehrten Mit glieder der dritten Deputation einen Augenblick zu verweilen. Die Sitzung wird hierauf gegen ^3 Uhr geschlossen. Druckfehler.- In Nr. 37, S. 725, Sp. 1, Z. 4 v. u. muß es statt „31. Mai" heißen „31. März". — Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redacuon beauftragt; v. Gretschel.
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