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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Karniner. Z9. Dresden, den 13. April. 1840. Acht und dreißigste öffentliche Sitzung am 8. April 1840. Eingänge auf der Ncgistraüde. — Verlesen der ständischen Schrif ten, die Erläuterungen zum Criminalgesetzbuche und den Bau des neuen Theaters betreffend. — Berathung des Be richts der dritten Deputation über die Petition des Abg. Klien, Veröffentlichung der auf doctrinellec Auslegung be ruhenden definitiven Entscheidungen und Beschlüsse betref fend. — Berathung des Berichts der zw eiten Deputation über das Ausgabebudjet. ll. Allgemeine Staatsbedürf nisse (Pos. 1—6). L. Gesammtministerium nebst Depen- denzen (Pos. 7—12). 6. Departement der Justiz (Pos. 13—18). — Nach einer kurzen geheimen Sitzung beginnt die öffent liche um All Uhr mit Verlesung des Protokolls über die vor- hergegangcne öffentliche Sitzung. Anwesend sind Hr.Staatsmi- nister v. Lindenau, der königl. Commissar 0. Merbach und 38 Kammermitglieder. Das Protokoll wird genehmigt und hierauf durch v. Hartitzsch und Graf Vitzthum mit unterzeichnet. Auf der Registrande war eingetragen: 1) Bericht der dritten Deputation, die Petition des Abg. Klien wegen Veröffentlichung der auf doctrineller Auslegung beruhenden Entschließungen und Beschlüsse betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Der Bericht ward, wie er ein gegangen ist, sofort dem-Druck übergeben und befindet sich auf der heutigen Tagesordnung. 2) Protokollextract der zweiten Kammer vom 30. März 1840, die Petition Christian Wilhelm Sperlings wegen Ab weisung einer Nullitätsquerel betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand würde unse rer vierten Deputation zu übergeben sein. 3) Protokollextract der zweiten Kammer vom 1. April, die Beschwerden des a xraxi suspendirten Advocat Rumpelt zu Dresden betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Es ist in diesem Protokollex tract enthalten, daß die zweite Kammer dem Anträge der ersten Kammer auf gänzliche Abweisung der Beschwerde beigetreten sei. Demnach ist diese Sache zu den Acten zu nehmen. I. 39. 4) Protokollextract der zweiten Kammer, die Petition Karl David Neuls zu Pirna betreffend. — Präsident v. Gersd orf: Der Beschluß der jenseitigen Kammer ging dahin, ») dem Petenten mit seinem Gesuche um eine angemessene Entschädigung für erlittene Untersuchungshaft abzuweisen und b) daß sein Gesuch um Verwendung zur Er langung der Erlaubniß,Reisende in der sächsischen Schwerz füh ren zu dürfen, nicht statthaft sei. Es findet Uebereinstimmung statt, der Bescheid ist schon bei uns ertheilt, und es dürfte die Sache hier beizulegen sein. 5) Protokollextract der zweiten Kammer, die Genehmi gung der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret wegen des Baues eines Schauspielhauses in der Residenz betref fend. — Präsident v. Gersdorf: Diese Schrift wird vorgelesen werden können. Bürgermeister Hü bl er: Ich habe sie geprüft, und wenn es mir gestattet ist, so würde ich sie nachher vorlesen. 6) Protokollextract der zweiten Kammer, die Genehmi gung der ständischen Schrift auf die allerhöchsten Decrete wegen Verwendung der Kassenbestände und Kassenüberschüsse, sowie wegen der Erbauung eines Museums betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Diese Schrift würde vielleicht noch nicht vorgelesen werden können. v. Crusius: Ich habe die Schrift erhalten, sie gelesen und für zweckmäßig gefunden. Inzwischen ist ein Passus darin enthalten, der noch eine wiederholte Berathung in der Deputa tion nothwendig machen dürfte. 7) Protokollextract der zweiten Kammer vom 1. April 1840, die Petition der Gemeinde der Altstadt-Waldenburg um Verbesserungen der Mühlenordnung betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand dürfte an die vierte Deputation zu verweisen sein. 8) Protokollextract der zweiten Kammer, das Pensions gesuch der verwitweten Eckelmann zu Göttewitz betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Die zweite Kammer hat be schlossen , das Gesuch als zur ständischen Bevorwortung unge eignet zurückzuweisen. Der Beschluß war bei uns derselbe, und die Bescheidung ist an die Henriette Eckelmann schon er lassen worden. Es dürfte die Sache daher als erledigt zu be trachten und beizulegen sein. 1
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