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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Herr v. Schilling, V.v. Ammon, Bischof Mauermann, v. Großmann, Graf Schönburg, v. Khielau, v.Hartitzfch, v. Schönberg, v. Polenz, Wehner, v. Watzdorf, Starke, Fürst Reuß, v. Miltitz, Graf Hohenthal (Püchau), v. Beust, v. Crusius, v. Welck, Pflugk, v. Minkwitz, v. Lüttichau, Gott- schald, v. Posern, Meinhold, Ziegler und Klipphausen, v. Metzsch, Hübler, Bernhard! und der Präsident v. Gersdorf für, Graf Vitzthum , v. Zedtwitz und v. Groß gegen das Deputationsgutachten. Nach dem Wiedereintritt der königlichen Commifsarien er klärt Präsidentv. Gersdorf: Das Deputationsgutachten ist mit 34 gegen 3 Stimmen angenommen worden. Wir können nun zum zweiten Gegenstand übergehen, und ich ersuche den Herrn Bürgermeister Hübler, das Referat zu übernehmen. (Staatsminister v.' Zeschau tritt ein und der früher anwe sende königl. Commissar v. Merbach verläßt den Saal.) Referent Bürgermeister Hübler trägt zuvörderst aus dem Berichte über das Budjet unters, Allgemeine Staatsbe dürfnisse Folgendes vor: Unter den allgemeinen Staatsbedürfnissen werden im Aus- gabebudjet pvstulirt: Position 1 zu Unterhaltung des königlichen Hauses ») 513,888 Khlr. 21 Gr. 4 Pf. einschließlich 13,888 Kblr. 21 Gr. 4 Pf. Agiozuschlag nach 2HK als Betrag der Ci- villiste, b) 28,777 Khlr. 18 Gr. 8 Pf. einschließlich 777 Khlr. 18 Gr. 8 Pf. Agiozuschlag für Ihro Majestät die Königin, und zwar: 12,333Khlr. H-Gr. — Pf. Garderoben- und Scha tullengeld und 16,444Khlr. 10 Gr. 8 Pf. Bedarf für den weib lichen und männlichen Hofstaat, e) 154,191 Khlr. 8 Gr. — Pf. einschließlich 4,167 Khlr. 8 Gr. — Agiozuschlag, Appa- nagen rc. und <I) 21,963 Khlr. 10 Gr. 3 Pf. zu Unterhaltung der zum königl. Hausfideicommiß gehörigen öffentlichen Samm lungen. Zu s. und b. Das Postulat unter s. als definitiv verab schiedet, bedarf keiner besondern Bewilligung. Das Postulat unter b. ist nach dem Beschlüsse der Kammern so lange für be willigt zu betrachten, als die Veranlassung, selbiges seiner Be stimmung gemäß zu verwenden, fortdauert. Landt.-Act. v. 1.184? Ul. Abth. 2. Bd. S. 68. U.Abth. s. Bd. S. 234. Die jenseitige Kammer hat beide Postulate einhellig aner kannt. Ein gleiches Anerkenntniß empfiehlt die Deputation ihrer geehrten Kammer. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die Kammer, ob sie auch ihrerseits beide Postulate anerkenne? — Einstimmig Ja. —- Im Berichte heißt es ferner: Zu v. Die Position zerfällt in folgende fünf Ansätze: 1) 87,361 Khlr. 2 Gr. 8 Pf. einschließlich 2,361 Khlr. 2 Gr. 8 Pf. Agiozuschlag, Appanage Sr. königl. Hoheit des Prinzen Johann, 2) 24,666 Khlr. 16 Gr. — Pf. einschließlich 666 I. 39 Khlr. 16 Gr. —Pf. Agiozuschlag, Witthum Ihro königl. Ho heit der Prinzessin Louise, 3) 24,666Khlr. 16 Gr. — Pf. ein schließlich 666 Khlr. 16 Gr. — Pf. Agiozuschlag, Appanage Ihro königl. Hoheit der Prinzessin Augusta, 4) 12,333 Khlr. 8 Gr. — Pf. einschließlich 333 Khlr. 8Gr. — Pf. Agiozuschlag, Appanage Ihro königl. Hoheit der Prinzessin Amalia, 5) 5,163 Khlr. 13 Gr^ 4 Pf. einschließlich 139 Khlr. 13 Gr.4Pf. Agio zuschlag, Appanage Ihro Durch!, der Frau Herzogin von Sa- voyen-Carignan, und hat sich, abgesehen von dem durch die vor bemerkten Agiozuschläge entstandenen Mehrbedarf, überhaupt um 3,042 Khlr. im 20 Guldenfuß gegen das letzte Budjet wirklich vermindert. In Beziehung auf die einzelnen Ansätze", von denen der 1., 2. und 4. nach dem Ableben Sr. königl. Hoheit des Prinzen Maximilian zum ersten Male in dieser Position erscheinen, ist Folgendes zu bemerken. Der 1., 3., 4. und 5. Ansatz sind durch die Verfassungs urkunde, die Bestimmungen der 43,44 und 46 des Haus gesetzes und beziehendlich durch frühere ständische Erklärungen, ' Landt.-Act. v. 1.1831. S. 1775,1816 und 1817, begründet und vertragsmäßig festgestellt. Die Deputation empfiehlt daher ihrer Kammer auch deren Anerkenntniß. Präsident v. Gersdorf: Ich habe die Kammer zu fragen, da über Punkt 2 unter «, schon früher Vereinigung getroffen worden ist: ob sie die Positionen 1,3,4,5, sowie dieses in der jenseitigen Kammer geschehen ist, auch ihrerseits anerkennen wolle? — Einstimmig Ja.— Referent Bürgermeister Hübler: Was das untere be findliche Postulat 5ud 2 anbelangt, so sind die hier postulirten 24,666 Khlr. 16 Gr. — in geheimer Sitzung bereits vorhin bewilligt worden. Ich kann daher zu Position 1 ä über gehen. Zu ä. Die in der Budjetvorlage mit 21,963 Khlr. lOGr. 3Pf. einschließlich 1,359Khlr. 13 Gr. 4 Pf. transitorischer Bedarf, aufgeführte Position, hat sich zufolge des von der Staatsregie rung der jenseitigen Kammer vorgelegten anderweiten, in den Beilagen zum jenseitigen Deputationsberichte ersichtlichen Etats unter /I. durch neuerlich hervorgetretene Bedürfnisse auf 22,165 Khlr. 2 Gr. 3 Pf. erhöht und übersteigt ssonach den gleichen Ansatz der frühem Finanzperiode an 21,465 Khlr. 12 Gr. 6 Pf. einschließlich2,339Lhlr. transitorischer Bedarf, vergl. Landt.-Act. v. 1.18z?. I. Abth. 3. Bd. S. 158 abermals um 373 Khlr. abgesehen von dem Agiozuschlage an 326 Khlr. 13 Gr. 9 'Pf. Im Besoldungsetat ist zwar eine Verminderung von überhaupt 127 Khlr. eingetreten, auch der auf dem früher» Etat befindliche Ansatz von jährlich 500 Khlr. zu Restauration und Anschaffung..von Bilderrahmen in der Gemäldegallerie in Wegfall gekommen, dagegen der Etat im Allgemeinen, indem theils zur Verbesserung der Stellen einiger 2*
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