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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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tale nach den Mittheilungen her Regierung vollständig noch nicht erfolgt ist. Die Bewilligung der jährlichen Rentensumme an 23,349 Lhlr. 4 Gr. 11 Pf. im 14 Thalersuße kann nur empfohlen werden. Domherr V. Schilling: Bei der dritten Position nehme ich Anstoß an einer Stelle im Deputationsbericht, wo mir die Rechnung nicht ganz zuzutreffen scheint. Es ist nämlich daselbst bemerkt, daß das von Nostitz-Weigsdorfer Landschul- und Schullehrerseminarstiftungskapital in dem Etat der letzten Fi- nanzperiode nur approximativ auf l 48,000Lhlr. angegeben wor den sei, dermalen aber 157,500 Lhlr. betrage, und daß dadurch die frühere Rentensumme dieses Kapitals einen Zuwachs von 470 Thlr. erhalten habe. Es muß aber wohl statt 470 Lhlr. heißen: 475 Lhlr. Denn diese Summe kommt heraus, wenn der Betrag des Kapitals sich um 9500 Lhlr. erhöhet hat, und mit5 pr.Ct. verzinst wird. Referent Bürgermeister Hübler: Ich bin im Augenblicke nicht im Stande, den Zweifeldes Sprechers durch ein Rechnungs exempel sofort zu beseitigen; wenigstens so viel ist aber richtig, daß wenn man den Agiozuschlag und die neuerlich übernommene Rentensumme im Nennwerthe des 14Lhalerfußes, ingleichen den fraglichen Rentenzuwachs an 470 Lhlr. zu dem frühem Postulate der 17129 Lhlr. 21 Gr. 7 Pf. im 20Guldenfußehin- zurechnet, genau die Summr erreicht wird, die jetzt das im Etat aufgeführte Postulat von 23349 Lhlr. 4 Gr. 11 Pf. bildet. Jeden Falls ist die gerügte Differenz der 5 Lhlr. ganz einflußlos auf die Bewilligung des Postulats. Domherr v. Schilling: Es ist nur eine Differenz von 5 Thlr^, und also zu unbedeutend, als daß ich darauf einen An trag richten sollte; allein wenn die Angabe wörtlich jo, wie sie im Bericht steht, genommen wird, daß das Kapital früher auf 148,000 Lhlr. angegeben worden sei, jetzt aber 9500 Lhlr. mehr betrage, so ergiebt sich ein Zinsenzuwachs von 475 Lhlr.; sonst würde das Kapital nur um 9400 Lhlr., nicht um 9500 Lhlr. erhöht sein. v. Crusius: Ich mache den geehrten Sprecher darauf aufmerksam, daß diese Angabe nur eine approximative ge nannt worden ist, die Differenz also wohl hierin ihren Grund hat. Präsident v. Gersdorf: Ich darf wohl die Kammer fragen, ob sie, nach dem Beirathe ihrer Deputation die jähr liche Rentensumme an 23,349 Lhlr. 4 Gr. 11 Pf. im 14Lha- lerfuß bewilligen wolle? — EinstimmigJa. — Position 4. 20,000Lhlr.- zu'Ablösung der dem Domai- nenetat nicht angehörigen La sten und zu Abfindungszah lungen bei Nechtsstreitigkei- ten. Die Position, die ohnehin als eine nur vorübergehende an gesehen werden darf, hat sich durch deren Zurückführung auf den Nennwerth des 14 Lhalerfußes, um die Agiodifferenz ver mindert und empfiehlt die Deputation deren Bewilligung im 14Lhalcrfuße. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer diese Bewilligung mit 20,000 Thlr. im 14Lhälerfuß genehmi gen wolle?— EinstimmigJa.— Position 5 a. und l). 25,000Lhlr. La ndtags-, ingleichen Wahl-un,'d Einberufungskosten und 8,000 Zuschuß zu den Kosten derLand- tagsnachrichten. Die erstere Position ist, abgesehen von deren Redmtion auf den Nennwerth des 14 Lhalerfußes, unverändert geblie ben. Die letztere erscheint zum ersten Male aufdem Budjet und rechtfertigt sich durch die Größe der Kosten, welche dieLandtags- nachrichten 1836 bis 1837 beansprucht haben und zugleich da durch, daß deren Uebertragung, von dem Dispositionsquan tum der Landtagskosten, wie die Erfahrung gezeigt hat, nicht zu ermöglichen sein dürfte. Uebrigens sind beide Positionen lediglich als Voranschläge zu betrachten und räch die Deputation deren Bewilligung an mit 25,000 Thlr. und 8,000 - im Nennwerthe des 14 Lhalerfußes. Präsident v. G ersdo rf: Ich habe die Kammer zu fra gen, ob sie beide Positionen an 25,000 Lhlr. und 8000 Thlr. bewilligen wolle? — Einstimmig Ja. — Eine gleiche Bewilligung empfiehlt die Deputation in Beziehung in auf das bei Position 6 geforderte, dem Ansätze der frühem Finanzperiode gleich geblie bene, auf den 14 Thalerfuß ebenfalls reducirte Berech nungsquantum von 2,000Lhlr. Aufw and in allgemeinenRegie- rungs- und Verwaltungsange- legenbeiten. Präsident v. Gersdorf: Ich darf wohl die Kammer fra gen, ob sie die hier bemerkten 2000 Lhlr. zu bewilligen ge meintist? — Einstimmig Ja. — Referent Bürgermeister Hü bl er: Es folgt nunmehr die Abteilung L. Gesammtministerium nebstDepen- denzen. Position 7. Das für das Gesammtrpinisterium und den Staatsrath nebst Kanzlei beanspruchte Postulat an 13,470 Lhlr. - — und zwar: 6,800 Lhlr. normalmäßiger, 6,670 Lhlr. transitorischer Bedarf, hat sich gegen die Bewilligung der letzten Finanzperiode an 13,654 Lhlr. 18 Gr. — einschließlich 6,854 Thlr. 18 Gr. — transitorischen Bedarfs, um 390 Thlr. , abgesehen von dem unter der Position mit begriffenen nach Höhe von 205 Thlr. 6 Gr.— berechneten Agiobedarf, vermindert. Nach dem der Position beigefügten Specialetat ist eine Er höhung eingetreten von 100 Lhlr. im 14 Lhalerfuße, als eine dem Geschäftsumfange angemessene Zulage zu dem Gehalte des mit der Redaction des Gesetz - und Verordnungs blattes beauftragten zweiten Registrators und von 200 Lhlr. —. — durch Anstellung eines zweiten Kanzleiboten, dagegen eine Verminderung von 490 Lhlr. durch Wegfall des Gehaltes des vormaligen zweiten Aufwärters und von 200 Lhlr. —'— Minderansatz bei den Kanzleibedürfnissen. Durch die beiden Veränderungen hinsichtlich des zweiten
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