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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Wiederherstellung der daselbst bestandenen Malischen Brenn-' materialien'verkaufsanstalt betreffend. (Desgleichen.) — II) Dergleichen über zwei Petitionen des Amtmann Helmers zu Penig, die Gestattung der Eidesleistung auch in den Nachrmt- tagsstunden, so wie die Abänderung der Bestimmungen der 123. und 80. §. des Allodialerbfolgegesetzes vom 31. Januar 1829 betreffend. (Desgleichen.) — 12) Allerhöchstes Dekret die Beendigung des gegenwärtigen Landtags betreffend. (Wird verlesen, s. dasselbe in Nr. 71 der zweiten Kammer/ S.1353 fl.) Präsident v.Gersdorf: Eine Abschrift dieses aller höchsten Decrets ist schon an die zweite Kammer gegeben wor den, damit dort zu gleicher Zeit darüber Vortrag erfolgen könne. Se. königl. Majestät sind gewiß davon auf das vollständigste überzeugt, daß von Ihnen allen mit der allergrößten Anstren gung dahin gearbeitet würden ist Und gearbeitet werden wird, dem Landtage die möglichst kurze Dauer zu geben. 13) Protokollextract der zweiten Kammer vom 3.April 1840, die B.'schwerde Leippen mit Lindicht und Schänitz, über ihre Zutheilung zum Graupzig-Mutzschwitzer Heimathsbezirk be treffend. (An die vierte Deputation). — 14) Der Director der Stadtschule zu Zittau, Herr Karl Wilhelm Burdach, überreicht 42gedruckte Exemplare der Schrift: Nachrichten über die allge meine Stadtschule in Zittau, und empfiehlt diese Anstalt dem , fernem Wohlwollen der Ständeversammlung. (Zu vertheilem und ein Exemplar zu den Acten.) 15) Gesuch des Tuch- scheerermeister Lehmann zu Spremberg in der Niederlausitz, Erbfchaftsangelegenheiterr betreffend. Präsident v.Gersdorf: Wir haben vor 14 Tagen erst den Beschluß gefaßt, daß wir dergleichen Dinge durchaus nicht annehmen und uns damit befassen könnten. Es ist der Petent ein Ausländer und der Gegenstand ein solcher, der uns durch aus nicht tangiren kann. In der Sache dürfte daher weiter nichts zu geschehen haben, als eine Bescheidung an den Mann zu erlassen, damit derselbe uns nicht weiter behellige. 16) Protokollextract der zweiten Kammer vom 9. April 1840, die Differenzpunkte zwischen beiden Kammern bei dem Gesetzentwürfe die Errichtung der Behörde zur Entscheidung von Competenzzweifeln zwischen Justiz- und Verwaltungsbe hörden betreffend. (An die erste Deputation.) — 17) Derglei chen vom 6. April 1840 die Petition der Gemeinde Hinners-! dorf und noch 108 anderer Ortschaften, das Armen- und Bet-' telweseN betreffend. (An die erste Deputation.) — 18) Prvto- kollextratt der zweiten Kammer vom 6. April 1840, das Schrei ben des 'Justizamts Stolpen betreffend. Prasidentv. G e rsdorf: Die zweite Kammer hat beschlos sen, daß auf Nr. 558 (in jenseitiger Hauptregistrsnde) ein Be schluß nicht weiter zu fassen, daher der ersten Kammer beizu treten und die Eingabe zurückzustellen sei. Der Beschluß, wel cher hier am 24. März dieses Jahres gefaßt worden ist, hatte folgenden Inhalt: „Bei Nr. 558 wird nach einer kurzen Be sprechung einstimmig beschlossen, diese Eingabe zwar, weil sie I. 40. an die Ständeversammlung im Allgemeinen gerichtet ist, noch an die zweite Kammer abzugeben, sich aber zugleich dahin aus zusprechen, daß man diesseits der Ansicht sei, es könne dieser Gegenstand einer ständischen Berathung nicht unterliegen. An den Justizamtmann Schreiber würde nun von hier aus eine Bescheidung in der gedachten Maße zu erlassen sein. Staatsmlnister v. Könne ritz: Noch passender würde es sein, die Sache nunmehr lediglich zu den Acten zu nehmen. Der Justizamtmann Schreiber hat eigentlich nowiiw des Ju stizamts die Schrift hier eingereicht und Communicationen mit Behörden können nur durch das Gesammtministerium erfol get Präsident v. Gers dorf: Allerdings findet sich die Sache so, wie Se- Excellenz erwähnten; ich habe aber geglaubt, diese Resolution Vorschlägen zu müssen, unr einem. Mann, wie Schrei ber, nicht ganz in Ungewißheit zu lassen. Secretair Ritterstädt: Esist iin Allgemeinen zeither immer so gehalten worden, daß auf Alles, was bei der Kammer eingeht, auch wenn es nicht in Berathung genommen worden ist, wenigstens eine kurze Bescheidung ertheilt wird. Staatsminister v. Könneritz: Dann müßte der Bescheid an ihn als Privatperson gestellt werden ; denn an das Justiz amtoder den Justizbeamtrn könnte die Bescheidung unmöglich ge richtet werden. Präsident v. Gersdorf: Es würde dieselbe allerdings an Schreibern und nicht an das Amt zu richten sein. Es dient auch eine solche Erläuterung dazu, ähnlichen Fäflen für die Zu kunft vorzubeugen; es kommt der Gegenstand in die Mittei lungen, eine große Menge von Personen liest dieselben und findet hierbei Gelegenheit, sich von den Ansichten,, die hier genommen worden sind und genommen werde» mußten, zu unterrichten. Auf diese Weise wird zu gleicher Zeit vorgebeugt, daß für die Zukunft Manches, was nicht nöthig ist, oder nicht Berücksichti gung finden kann, unterlassen wird. — Von der Gewerbs- schulcommission zu Plauen, und zwar unter der Unterschrift des Herrn v. Schütz und des Schulvorstandes Pfretzschner ist uns ein Programm zu der am 15. d. Mts. stattfindeflden Prüfung d?s Schüler an gedachter Gewerbeschule zugeschickt worden. Es sind nur einige Exemplare an uns gelangt, und diese dürften in der Expedition ausgelegt werden, damit die Herren, die sich be sonders dafür interessiren wollen, davon Einsicht nehmen kön nen, — Von dem Centralverein der im Ob ergeb irge und Voigtlande bestehenden Frauenvereine ist eine Subskriptionsliste wegen eines in der Verlagsbuchhandlung zu Grimma zum Be sten jener Vereine erschienenen Merkchens eingeschickt wprden. Die gedachte Subskriptionsliste liegt aus auf dem Tische in der Kammer, darfst die Herren davon sich näher unterrichten und vielleicht, wenn es Ihnen gefällig ist, subscribiren können. Eben so liegt uns eine gedruckte Bekanntmachung der Tage vor, an welchen die hier befindlichen öffentlichen Sammlungen für das größere Publikum geöffnet sind; es dürfte der Kammer sehr am 1*
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